Heute ist…

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…der 10. Dezember.

Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (PDF, 38,0 KB).

Diese Erklärung war eine direkte Reaktion auf die Schrecken des Zweiten Weltkriegs. Die Menschenrechte sind Rechte der Menschen gegenüber dem Staat. „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren„, lautet der erste Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. In insgesamt 30 Artikeln werden grundlegende Menschenrechte aufgezählt. Darunter auch die Ächtung von Folter und Sklaverei sowie das Recht auf freie Religionsausübung.

Seit der Verkündung dieser Erklärung – einer rechtlich unverbindlichen Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen – wird die Universalität der Menschenrechte diskutiert. Also die Frage, ob sie für alle verbindlich sind. Staaten, bei denen mehr die staatliche Gemeinschaft als der einzelne Mensch im Mittelpunkt steht, bezweifeln die Allgemeingültigkeit der Menschenrechte, da sie ihnen zu „westlich“ ausgerichtet sind. Mit den Internationalen Pakten über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sowie über bürgerliche und politische Rechte vom 16. Dezember 1966, die zwischenzeitlich von über 170 Staaten unterzeichnet und damit als rechtlich verbindlich anerkannt wurden, sollte diese Diskussion der Vergangenheit angehören. Trotz der universellen Geltung dieser Pakte kommt es aber immer wieder zu Verstößen, weshalb Menschenrechtsorganisationen den 10. Dezember jährlich nutzen, um auf die schlimmsten Fälle aufmerksam zu machen.

In Artikel 1 unseres Grundgesetzes kommt das Bekenntnis zu den Menschenrechten klar zum Ausdruck, indem die Würde des Menschen als unantastbar erklärt wird. Damit wird verdeutlicht, dass die im Grundgesetz enthaltenen Grundrechte wie z.B. die Religionsfreiheit auch als Ausprägung der Menschenrechte zu verstehen sind. Diese Verbindlichkeit der Grundrechte hat für uns Soldatinnen und Soldaten wiederum ihren Niederschlag in den Grundsätzen der Inneren Führung gefunden. Der „Staatsbürger in Uniform“ mit seinen Rechten, aber auch seinen Pflichten, steht in der Bundeswehr im Mittelpunkt. Einem Versagen dieser Rechte durch Vorgesetzte sind Grenzen gesetzt.

„Heute ist...“

ist die neue Kalenderblatt-Kolumne des Zentrums Innere Führung. Regelmäßig werden wir Sie über Jahres- und Gedenktage mit Bezug zur Inneren Führung informiert halten.