Für ein sicheres Europa: Internationale Sicherheitskonferenz in Berlin

Bei einer mehrtägigen Commanders Conference in Berlin tauschten sich Mitte Oktober die Nationalen Territorialen Befehlshaber verschiedener Nationen aus. Themen waren die Landes- und Bündnisverteidigung und ihre Auswirkungen auf territoriale Aufgaben.

Im Januar 2023 übernahm das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr die Führungsrolle im Gremium der Nationalen Territorialen Befehlshaber verschiedener europäischer Länder. Die European Territorial Defence Regional Cooperation Initiative dient der Abstimmung und dem informellen Austausch zu Herausforderungen und nationalen Aufträgen der Streitkräfte in der Landesverteidigung und im Bündnisfall. 2018 von polnischer Seite initiiert, umfasst das Gremium inzwischen 18 Kooperationspartner. Nicht alle von ihnen sind EUEuropäische Union-Mitgliedsstaaten. So nahmen in diesem Jahr auch Großbritannien, die USA und die Ukraine teil.

Unter wechselnden Gastgebern werden hier auf militärischer Ebene Themen wie grenzübergreifende Militärtransporte, Host Nation Support – also die Unterstützung der Streitkräfte alliierter Nationen bei einem Transit –, der Schutz verteidigungswichtiger kritischer Infrastruktur oder allgemeine nationalstaatliche Maßnahmen zur gesamtgesellschaftlichen Sicherheitsvorsorge diskutiert.

In diesem Jahr wurde die Veranstaltung durch Generalleutnant André Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, mit einer Schweigeminute für die Toten des Terroraktes der Hamas in Israel und des anhaltenden völkerrechtswidrigen Krieges Russlands in der Ukraine eröffnet. Die unmenschliche Gewalt bewusst wahrzunehmen, zeige eindrücklich, so Bodemann, wie wichtig es sei, militärische Netzwerke zu erweitern und zu pflegen – für den Frieden, der gemeinsam verteidigt werden müsse.

Nationale Territoriale Verteidigung

Gerade der Heimatschutz ist als wichtiger Baustein einer wirksamen Landes- und Bündnisverteidigung durch die jüngsten Krisen, Konflikte und Kriege wieder deutlich in den Vordergrund gerückt. Die Teilnehmenden tauschten sich über Strukturen territorialer Verteidigung aus und diskutierten über gemeinsame und vergleichbare Ansätze, um nicht nur die Landes-, sondern auch die Bündnisverteidigung den Herausforderungen der veränderten sicherheitspolitischen Lage anzupassen.

Vor allem der Host Nation Support, das heißt die Unterstützung der Verbündeten im Rahmen der Truppenbewegungen durch das Gastland, sowie die sogenannte Military Mobility ist, so Ergebnis der Tagung, das Zukunftsthema schlechthin. Die Fragen hinsichtlich des Transportes, der Versorgung und der Truppenbewegungen in und durch Europa sind insbesondere für Deutschland und das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr schon jetzt beherrschend in der täglichen Arbeit. 

Durch seine geostrategische Lage ist Deutschland das Land, durch das die meisten Truppenbewegungen beispielsweise bei einer Verstärkung an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke erfolgen. Es gilt also weiterhin gemeinsame Ansprüche an die militärische Mobilität und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu etablieren, neue Herausforderungen zu bewältigen und diese dann mit den Möglichkeiten der einzelnen Nationen umzusetzen. „Mein zentraler Auftrag und damit die wesentliche Leistung ist es sicherzustellen, dass unsere, aber insbesondere die Kräfte unserer Verbündeten sicher, schnell, zeitgerecht und ohne Komplikationen ans Ziel kommen – in Zeiten der Abschreckung, als auch im Falle einer möglichen Landes- und Bündnisverteidigung“, so Generalleutnant Bodemann.

Resilienz stärken – Kaltstartfähigkeit schaffen

Resiliente Strukturen auf allen staatlichen Handlungsebenen seien unerlässlich, um handlungsfähig zu sein und zu bleiben. Dazu gehören verlässliche Strukturen und Akteure, die ihre Rollen und ihre Verantwortung kennen und diese auch wahrnehmen. Es gelte, so die einhellige Meinung beim Kongress, schnell dieses Bewusstsein zu schaffen, Konfliktpunkte zu identifizieren und aufzulösen sowie die dafür erforderliche Einsatzbereitschaft der Streitkräfte und hier auch der Heimatschutzkräfte zu schaffen. Das sei insbesondere für hybride Bedrohungsszenarien essentiell. 

„Wir müssen schnell handeln können – das ist unsere Aufgabe. Und wir dürfen dabei nicht in nationalen Grenzen und eigenen Strukturen denken und verharren. Gemeinsam denken und handeln – das ist unsere Stärke“, fasste Generalleutnant  Bodemann den gemeinsamen Auftrag zusammen.

von Sina  Wanninger