Bundeskanzler Scholz: „Das ist ein gutes Gefühl für die Sicherheit unseres Landes“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute in Köln einen Einblick in die nationalen territorialen Aufgaben und die Bedeutung der Drehscheibe Deutschland für die Bündnisverteidigung der NATONorth Atlantic Treaty Organization gewonnen. Beteiligt waren neben der Bundeswehr auch die Landes- und Bundespolizei sowie das Bundesamt für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz.

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Morgens flog Scholz mit einem Transportflugzeug A400M der Luftwaffe von Berlin nach Köln. Am militärischen Teil des Flughafens empfing ihn Generalleutnant André Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr und Nationaler Territorialer Befehlshaber. Das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr verantwortet alle Aufgaben der Bundeswehr im Inland.

Bei seinem Besuch wurden dem Kanzler die erforderlichen Fähigkeiten und Abläufe im Host Nation Support – die Unterstützung militärischer Kräfte verbündeter Nationen bei ihrem Aufenthalt und Transit in und durch Deutschland – demonstriert. Scholz betonte die Bedeutung guter Zusammenarbeit für die gemeinsame Sicherheit – zwischen verbündeten Nationen, aber auch zwischen zivilen und militärischen Akteuren: „Das ist es etwas, dass wir ganz konkret weiterentwickeln wollen, damit wir aus der Zeitenwende, die der russische Angriffskrieg auf die Ukraine darstellt, die richtigen Schlüsse ziehen. Und das bedeutet auch, dass wir uns auch in zivilen Situationen, die nicht unmittelbar mit einer militärischen Bedrohung zusammenhängen, gut vorbereiten.“

In der Fähigkeitsdemonstration diente ein USUnited States-amerikanischer Militärtransport als Beispiel, der fiktiv von Köln über Frankfurt und Gera nach Görlitz und dann nach Polen führte. Die Bundesrepublik übernimmt als Drehscheibe in der Mitte Europas eine Schlüsselfunktion, wenn europäische und transatlantische Verstärkungskräfte durch das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Bündnisgebiet in Europa verlegen. Ein weiterer Schwerpunkt waren die Heimatschutzkräfte der Bundeswehr. Die Heimatschützer sind überwiegend Reservedienstleistende und unterstützen die aktive Truppe bei Wach- und Sicherungsaufgaben, aber auch in der Amts- und Katastrophenhilfe.

Ein Einblick in die Aufgaben territorialer Verteidigung

Zuerst passierte der USUnited States-Konvoi, der von amerikanischen Soldatinnen und Soldaten des 21st Theater Sustainment Command in Kaiserslautern gestellt wird, einen Checkpoint der Heimatschutzkräfte. Die Soldatinnen und Soldaten des Heimatschutzregiments 2 führten Scholz typische Einsatzszenarien vor: die Festnahme einer unbefugten Person im militärischen Sicherheitsbereich, aber auch eine Fahrzeugkontrolle, bei der Gefahrstoffe in einem Lieferwagen vermutet werden. 

Als nächstes erhielt der Kanzler einen Einblick in die enge Kooperation von Bundeswehr, Polizei und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, beispielsweise bei Unfällen mit Gefahrstoffen oder Sabotageakten an Industrieanlagen, die – wie im Szenario – Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung ebenso wie auf die marschierende Truppe haben. Während Polizei und BBKBundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe für Warnung und Schutz der Zivilbevölkerung zuständig sind, übernehmen im Host Nation Support die Soldatinnen und Soldaten der ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehrtruppe der Streitkräftebasis die Dekontamination der militärischen Fahrzeuge.

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Drehscheibe für alliierte Streitkräfte 

Im vorgestellten militärischen Rastraum, dem Convoy Support Center, erwarteten Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Beschäftigte der Bundeswehr den USUnited States-Konvoi bereits. Die Fahrzeuge wurden routinemäßig überprüft und betankt, kleinere Schäden sofort behoben. Zur Demonstration wurde ein Humvee zur Überprüfung in die mobile Werkstatt geschleppt. Als sich eine amerikanische Soldatin scheinbar verletzte, leisteten die Sanitätskräfte erste Hilfe. Die Mittagspause im Verpflegungszelt des Convoy Support Centre nutzte Kanzler Scholz zum persönlichen Austausch mit deutschen und USUnited States-amerikanischen Soldatinnen und Soldaten.

2nd Lieutenant Kevin M., Kolonnenführer der USUnited States-amerikanischen Kräfte, sagte: „Die Zusammenarbeit mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten ist hervorragend. Es ist sehr spannend, zu dieser Übung beizutragen.“  Dem Logistiker, der bereits selbst in den Host Nation Support für andere Streitkräfte eingebunden war, gefiel insbesondere der Einblick in die Prozesse der Bundeswehr-Logistik: „Zu wissen, wie die Partner arbeiten, macht die Kooperation einfacher und besser.“

Für den Betrieb der Drehscheibe Deutschland sind nicht jedoch nur die Bundeswehr, sondern auch zivile Behörden, Polizei und Blaulichtorganisationen sowie Vertragspartner aus der Wirtschaft erforderlich. „Die Drehscheibe Deutschland kann nur durch einen gesamtstaatlichen Ansatz zum Leben erweckt werden“, ist General Bodemann überzeugt. Den Aufmarsch der alliierten Kräfte sicherzustellen, gehöre zu den wesentlichen Beiträgen Deutschlands und der Bundeswehr in der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsplanung und „damit letztlich für unsere Landesverteidigung und für den Schutz unserer Bevölkerung.“

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Kommandoführung und Informationssicherheit

Weiter konnte sich Scholz einen Eindruck von der Arbeit der Expertinnen und Experten des Cyber- und Informationsraums der Bundeswehr verschaffen. Die Soldatinnen und Soldaten liefern Daten zu Wetterlage, Straßenzustand und aktuelles Kartenmaterial für den USUnited States-Konvoi. Parallel sorgen sie für eine gesicherte Kommunikation zwischen allen Beteiligten. Die Gesamtplanung und Federführung des Marschs liegt in der Hand der Operationszentrale im Territorialen Führungskommando. In einer Live-Schaltung konnte Scholz zum Abschluss seines Besuchs miterleben, wie Lageupdates zum Transportverlauf, zu besonderen Vorkommnissen und schließlich zum fiktiven Grenzübertritt der USUnited States-amerikanische Kräfte übermittelt werden. Denn die OPZOperationszentrale erstellt laufend ein zivil-militärisches Lagebild, das ein breites Spektrum an Informationen – vom Wetterbericht über polizeiliche Meldung bis hin zu militärischen Aufklärungsergebnisse über hybride Bedrohungen – enthält.

Zuletzt dankte der Bundeskanzler den mitwirkenden amerikanischen und deutschen Soldatinnen und Soldaten sowie den zivilen Mitwirkenden aus Polizei, BBKBundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und Blaulichtorganisationen: „Das war ein guter, ein ertragreicher Besuch, der ermutigt weiter zu machen. Vor allem aber auch ein guter Besuch im Hinblick darauf, dass ich verstanden habe, die Frauen und Männer, die hier zusammenarbeiten, machen das mit ganzem Herzen. Und das ist das Wichtigste.“