Bericht des Militärischen Abschirmdienstes für 2023 liegt vor

Der Militärische Abschirmdienst hat seinen Bericht für das Jahr 2023 veröffentlicht. Dieser MADMilitärischer Abschirmdienst-Report beschreibt die Organisation sowie das Aufgabenspektrum des MADMilitärischer Abschirmdienst und bewertet zudem neueste Entwicklungen.

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Der MADMilitärischer Abschirmdienst ist als Nachrichtendienst mit Verfassungsschutzaufgaben für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung ein Instrument der wehrhaften Demokratie. In seinem nun vorgelegten Report legt der MADMilitärischer Abschirmdienst seine Arbeitsschwerpunkte und Tätigkeitsfelder im Jahr 2023 dar und erläutert diese.

Der Report macht deutlich, dass sich der völkerrechtswidrige Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine auch unmittelbar auf die Bundeswehr auswirkt und damit die Arbeit der Spionageabwehr besonders herausfordert:

Nachrichtendienste interessieren sich für Waffensysteme

Ein Schwerpunkt der Aufklärungsversuche ausländischer Nachrichtendienste liegt auf den Fähigkeiten und (Waffen-)Systemen der Bundeswehr – insbesondere mit Blick auf die Landes- und Bündnisverteidigung.

Auch vor diesem Hintergrund gilt es, den nachrichtendienstlichen Gefährdungen im Cyber- und Informationsraum zu begegnen. Die Abwehr von Cyberbedrohungen, die auf die Entwicklung, Beschaffung und Einführung neuer Technologien abzielen, steht dabei im Fokus des MADMilitärischer Abschirmdienst.

Herausforderungen in weiteren Aufgabenbereichen

Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt des MADMilitärischer Abschirmdienst ist nach wie vor die Abwehr von Extremismus in jeglicher Form und Ausprägung. Die Zahl entsprechender Verdachtsfälle ist 2023 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen – von 390 in 2022 auf 483 im Berichtsjahr. Solchen Verdachtsfällen nachzugehen, ist eine wichtige Aufgabe des MADMilitärischer Abschirmdienst, denn für Extremisten jeglicher Couleur ist kein Platz in der Truppe.

Der MADMilitärischer Abschirmdienst sensibilisiert außerdem mit seiner Präventionsarbeit Bundeswehrangehörige und deren Dienststellen. Er weist frühzeitig auf die Gefahren hin, die von extremistischen Organisationen und Personen für die Bundeswehr ausgehen – beispielsweise durch den Versuch der Einflussnahme.

Schnellere Sicherheitsüberprüfungen geplant

Die Anforderungen an das Schutzniveau der Bundeswehr sind nicht zuletzt aufgrund des Krieges in der Ukraine immens gestiegen, was sich unmittelbar auf die Arbeit des MADMilitärischer Abschirmdienst ausgewirkt hat. Zudem haben gesetzliche Anpassungen und die Einführung weiterer Überprüfungsarten zu einem Anstieg der zu bearbeitenden Sicherheitsüberprüfungen für Personal geführt. Eine Automatisierung sowie die Schaffung medienbruchfreier Systemschnittstellen sind nur einige der Maßnahmen, mit denen dieses Sicherheitsüberprüfungsverfahren beschleunigt werden soll.