MADMilitärischer Abschirmdienst-Report – Bericht des Militärischen Abschirmdienstes 2021/2022

Der Militärische Abschirmdienst legt seinen Bericht für die Jahre 2021 und 2022 vor. Der MADMilitärischer Abschirmdienst -Report beschreibt Organisation und Aufgabenspektrum des MADMilitärischer Abschirmdienst und bewertet neueste Entwicklungen.

Vergrößern

Der MADMilitärischer Abschirmdienst ist als Nachrichtendienst mit Verfassungsschutzaufgaben Teil der wehrhaften Demokratie und erfüllt in der deutschen Sicherheitsarchitektur zahlreiche und vielfältige Aufgaben. Einblicke und Bewertungen gewährt der MADMilitärischer Abschirmdienst-Report, welcher die jüngsten Arbeitsschwerpunkte und Tätigkeitsfelder des MADMilitärischer Abschirmdienst darlegt und erläutert.

Der aktuelle Report zeigt auf, dass der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine und dessen Folgen Bearbeitungsinhalt unterschiedlicher abschirmender Fachbereiche des MADMilitärischer Abschirmdienst war. Einen Schwerpunkt stellten dabei zwei Tätigkeitsfelder dar:

Abwehr von Extremismus

Nach wie vor hat die Abwehr von Extremismus einen herausgehobenen Stellenwert für den MADMilitärischer Abschirmdienst. Nach einem dritten Anstieg der neu aufgenommenen Fallbearbeitungen auf 688 im Jahr 2021 in Folge konnte im darauffolgenden Jahr ein Rückgang auf 390 festgestellt werden. In beiden Jahren bildete der Phänomenbereich Rechtsextremismus das größte Gefährdungspotential. Die bedeutendste Aufgabe ist hierbei, Extremisten sowie Personen mit Erkennt­nissen über fehlende Verfassungstreue aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung zu entfernen.

Überdies werden durch die sorgfältige Sicherheitsüberprüfung von Bewerberinnen und Bewerbern Sicherheitsrisiken bereits vor Einstellung erkannt, sodass der Zugang dieser Personen in die Bundeswehr verwehrt werden kann. Einen erfolgreichen Beitrag hierzu leistet auch die 2022 neu eingeführte Beorderungs- und Heranziehungs-Sicherheitsüberprüfung für Reservistinnen und Reservisten.

Der Bereich des personellen Geheim- und Sabotageschutzes im MADMilitärischer Abschirmdienst wurde in den Berichtsjahren mit 61.156 bzw. 57.595 Sicherheitsüberprüfungen beauftragt.

Herausforderungen in weiteren Aufgabenbereichen

Auch in anderen Aufgabenbereichen hat der MADMilitärischer Abschirmdienst wichtige Arbeit geleistet. In den Einsatzgebieten der Bundeswehr hat der MADMilitärischer Abschirmdienst mit Erkenntnisgewinnen aus Überprüfungen, Ermittlungen und Gesprächen maßgeblich die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten in den Einsatzgebieten erhöht. Darüber hinaus stand der MADMilitärischer Abschirmdienst der Truppe als Berater zur Seite, etwa beim Erstellen von Absicherungskonzepten. Insbesondere erfolgt im Bereich der Cyberabschirmung ein ständiger Fähigkeitsausbau, um dem gesetzlichen Abschirmauftrag gerecht zu werden.