MADMilitärischer Abschirmdienst-Report – Jahresbericht des Militärischen Abschirmdienstes 2020

Der Militärische Abschirmdienst legt seinen Jahresbericht für das Jahr 2020 vor. Der MADMilitärischer Abschirmdienst-Report beschreibt Organisation und Aufgabenspektrum des MADMilitärischer Abschirmdienst und bewertet die neuesten Entwicklungen.

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Der MADMilitärischer Abschirmdienst ist als Nachrichtendienst mit Verfassungsschutzaufgaben Teil der wehrhaften Demokratie und nimmt dabei zahlreiche und vielfältige Aufgaben wahr. Einblicke und Bewertungen gewährt der MADMilitärischer Abschirmdienst-Report, welcher die Arbeitsschwerpunkte und Tätigkeitsfelder des MADMilitärischer Abschirmdienst für das zurückliegende Jahr präsentiert und erläutert. In diesem Report geht der MADMilitärischer Abschirmdienst ausführlich auf die Rahmenbedingungen und Grundlagen seine Arbeit ein. Ferner stellt er die neue Abteilung Technik vor und geht auf den Stand der laufenden Reorganisationsmaßnahmen des MADMilitärischer Abschirmdienst ein.

Abwehr von Extremismus – Ein Schwerpunkt

Mit 574 aufgenommenen Verdachtsfallbearbeitungen im Jahr 2020 gegenüber 482 im vorausgegangenem Jahr wird deutlich, dass ein Schwerpunkt der Arbeit des MADMilitärischer Abschirmdienst nach wie vor in der Extremismusabwehr – mit 477 Verdachtsfallbearbeitungen insbesondere im Phänomenbereich rechts – liegt. Erkannte Extremisten sowie Personen mit Erkennt­nissen über fehlende Verfassungstreue aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung zu entfernen kommt einer besonderen Bedeutung zu. Auch gilt es, den Zugang zur Bundeswehr für Extremisten jeglicher Couleur zu verwehren. Dazu dient die sorgfältige Sicherheitsüberprüfung von Bewerberinnen und Bewerbern.

Martina Rosenberg, Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes MAD

Alle Angehörigen des Geschäftsbereiches des Bundesmi­nisteriums der Verteidigung, ob Soldatinnen und Soldaten, Beamtinnen und Beamte, oder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, haben – als „Staatsdienerin“ und „Staats­diener“ – gegenüber der Verfassung eine besondere Treue­pflicht.

Weitere Aufgabenbereiche

Auch in anderen Aufgabenbereichen hat der MADMilitärischer Abschirmdienst wichtige Arbeit geleistet. Die Spionageabwehr betrachtet nachrichtendienstliche Angriffe gegen die Bundeswehr. Im Fokus waren auch im Jahr 2020 wieder die aufklärenden militärischen Dienste der Russischen Föderation und der Volksrepublik China. In den Einsatzgebieten der Bundeswehr hat der MADMilitärischer Abschirmdienst mit Erkenntnisgewinnen aus Überprüfungen, Ermittlungen und Gesprächen maßgeblich die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten in den Einsatzgebieten erhöht. Der Bereich des personellen Geheim- und Sabotageschutzes im MADMilitärischer Abschirmdienst wurde 2020 mit 55.116 Sicherheitsüberprüfungen beauftragt. Darüber hinaus stand der MADMilitärischer Abschirmdienst der Truppe auch während des Pandemiegeschehens in 2020 als Berater zur Seite, beispielsweise beim Erstellen von Absicherungskonzepten.