Jährliche Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium
Jährliche Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium
- Datum:
- Ort:
- Berlin
- Lesedauer:
- 1 MIN
MADMilitärischer Abschirmdienst-Präsident spricht in Berlin vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr)
Das Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Präsidentinnen und Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch. Die Grundlage dafür bildet der Paragraf 10 Absatz 3 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes.
2020 Bundeswehr / Jonas Weber
Am Montag, 29. Juni 2020, stehen die drei Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes den Abgeordneten des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin Rede und Antwort. Dabei handelt es sich um Dr. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Dr. Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst.
Das Parlamentarische Kontrollgremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BNDBundesnachrichtendienst), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfVBundesamt für Verfassungsschutz) und den Militärischen Abschirmdienst (MADMilitärischer Abschirmdienst). Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das Parlamentarische Kontrollgremium umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Das Parlamentarische Kontrollgremium kann von ihr außerdem Berichte über weitere Vorgänge verlangen.
Deutliche Worte des Präsidenten
In seinem Eingangsstatement unterstreicht Präsident Dr. Christof Gramm, dass Verfassungstreue für Soldaten und für Beamte gleichermaßen Berufspflicht ist. Oft genug ist fehlende Verfassungstreue lediglich die Vorstufe zum Extremismus. (Das vollständige Eingangsstatement finden Sie im Download)
Richtig ist: Wir schauen genauer hin, auf Extremisten und auch auf Personen mit fehlender Verfassungstreue.