Aufgaben und Befugnisse
Was darf und macht der Militärische Abschirmdienst eigentlich? Neben dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesamt für Verfassungsschutz ist der Militärische Abschirmdienst der dritte Nachrichtendienst des Bundes. Er analysiert und bearbeitet Informationen über verfassungsfeindliche Bestrebungen, Spionage- und Sabotageaktivitäten innerhalb der Bundeswehr und trägt damit erheblich zur Inneren Sicherheit bei.
Gesetzliche Aufgaben des MADMilitärischer Abschirmdienst
Auftrag des Militärischen Abschirmdienstes ist es, die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde des Bundes wahrzunehmen.
Die Vorschriften zur Sammlung und Auswertung von Informationen im In- und Ausland durch den Militärischen Abschirmdienst werden im Wesentlichen im
- Gesetz über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) mit Verweisen auf das Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) und
- im Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)
festgehalten.
Zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben ist der MADMilitärischer Abschirmdienst dazu berechtigt, nachrichtendienstliche Mittel als Maßnahmen der verdeckten Nachrichtenbeschaffung einzusetzen. Wie auch alle anderen deutschen Nachrichtendienste, unterliegt der MADMilitärischer Abschirmdienst einer eingehenden parlamentarischen sowie fachaufsichtigen Kontrolle. Dies ist der besonderen Grundrechtsintensität seiner nachrichtendienstlichen Maßnahmen geschuldet.
Die Aufgaben des MADMilitärischer Abschirmdienst sind im Wesentlichen die folgenden:
- Extremismus- und Terrorismusabwehr sowie Spionage- und Sabotageabwehr
- Leisten eines Beitrages zur Beurteilung der Sicherheitslage von Dienststellen und Einrichtungen der Bundeswehr
- Teilnahme an Auslandseinsätzen der Bundeswehr zum Schutz der deutschen Einsatzkontingente
- Mitwirkung an der Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen für Bundeswehrangehörige
Weitere Aufgaben des MADMilitärischer Abschirmdienst
Neben den ihm per Gesetz übertragenen Auftrag, übernimmt der Militärische Abschirmdienst auch weitere Funktionen.
Neben den gesetzlichen Aufgaben nimmt der MADMilitärischer Abschirmdienst als zivile Bundesbehörde auch solche wahr, die ihm mit Erlassen und Weisungen des Verteidigungsministeriums sowie auf der Grundlage von Dienstvorschriften für die Bundeswehr übertragen werden. Hierzu zählen insbesondere Beratungs- und Unterstützungsleistungen für Dienststellenleiter und Sicherheitsbeauftragte.
Im Fokus: Der MADMilitärischer Abschirmdienst gegen Extremismus
Extremismus hat in der Bundeswehr nichts zu suchen. Zu den Aufgaben des MADMilitärischer Abschirmdienst zählt es unter anderem auch, extremistisch denkende Menschen in den eigenen Reihen ausfindig zu machen, diese zu beobachten und deren Bestrebungen gegen die Bundeswehr abzuwenden. Ein Überblick über die entsprechenden Vorgehensweisen des Militärischen Abschirmdienstes.
