Russland und seine großen militärstrategischen Veränderungen

Im Jahr 2000 war Russland weitgehend am Boden. Ursache war der Zusammenbruch der Sowjetunion und die Unfähigkeit der Regierung unter Präsident Jelzin, den Staatsapparat zusammenzuhalten und eine erfolgversprechende Reform der Wirtschaft einzuleiten. In den 1990er Jahren hatte Russland einen Staatsbankrott erlebt, von dem sich das Land nur langsam erholte. Putin hat es verstanden, den föderalen Staatsapparat Russlands mit Hilfe einer Machtvertikalen unter Kontrolle zu bringen, bei der er sich auf Vertraute aus dem Bereich der Sicherheitsdienste und seines Petersburger Netzwerkes stützen konnte.

In den ersten zehn Jahren seiner Regierungszeit hatte er zudem das Glück, dass die Preise für Erdöl und Erdgas so hoch waren, dass sich das russische Bruttoinlandsprodukt fast verdoppelte. Heute ist die Machtvertikale das Hauptproblem Russlands, denn sie dient der Selbstbereicherung einer neuen Nomenklatur, stranguliert die Wirtschaft und den Energiesektor und verhindert die notwendigen wirtschaftlichen und politischen Reformen.

Zudem verhält sich Russland auffallend aggressiv gegenüber dem Westen und spielt wieder das alte imperiale Spiel, demzufolge seine Nachbarstaaten sich an Russland auszurichten haben – andererseits drohen harte Strafen und Destabilisierungsversuche. Diese Aggressivität hat ihre Ursache in dem innenpolitischen Legitimitätsdefizit der Machtvertikale. Putin und seine Mitstreiter hoffen offenbar, dass durch eine Politik der begrenzten Konfrontation mit dem Westen die innenpolitische Lage stabilisiert werden könne. Dazu gehört auch die teilweise ins Absurde gesteigerte Heroisierung der Person Putins.

Das Militär hat immer eine starke Rolle im strategischen Denken Russlands gespielt und das wird auch so bleiben. Der Satz „mit militärischen Mitteln kann man keine politischen Probleme lösen“ kommt keinem russischen Politiker über die Lippen. Wir haben in den vergangenen 15 Jahren eine erhebliche Modernisierung des russischen Militärs erlebt. Der Umfang der Streitkräfte ist gesunken, aber es sind kleinere, vielseitigere und besser ausgerüstete Streitkräfte entstanden, insbesondere im Bereich der Landstreitkräfte sowie der Luftlandeverbände, aber auch bei den fliegenden Einheiten, den Raketentruppen und im Cyber-Bereich.

Dadurch verfügt Russland heute über eine beachtliche Klaviatur militärischer Fähigkeiten, die zwar nicht an das heranreicht, was die USA beherrschen, aber die europäischen Mächte (Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Polen) stellt Russland schon deutlich in den Schatten, obwohl es Militärausgaben hat, die gering sind im Vergleich zu dem, was Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Polen zusammen ausgeben.