Wie funktioniert Amtshilfe? Der Weg hinter den Kulissen

Ob Feldbetten oder medizinisches Personal - die Bundeswehr unterstützt bei COVID-19Coronavirus Disease 2019. Doch wie kommt es zu diesen Hilfeleistungen?

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COVID-19Coronavirus Disease 2019 fordert uns allen viel ab, so dass nicht nur die zivilen Einsatzkräfte und Rettungsstellen an ihre Grenzen geraten. Nicht immer reichen die Ressourcen, um überall zu helfen. Ob 400 Feldbetten oder Schutzkleidung, ob medizinisches Personal oder eine Drive-In-Teststation für Corona-Verdachtsfälle - die Bundeswehr unterstützt derzeit an vielen Stellen. Von der Hauptstadt bis in den entlegensten Landkreis hat die Bundeswehr ein verlässliches Netzwerk aufgebaut mit Ansprechpartnern für den Katastrophenfall. Doch wie kommt es zu diesen Hilfeleistungen, auch Amtshilfe genannt?

Corona-Pandemie: Verzicht auf amtshilfebedingte Auslagen

Zur Entlastung der ohnehin stark beanspruchten Länder und Kommunen hat das Kabinett am 27.01.2021 einen Beschluss gefasst. Danach verzichten die amtshilfeleistenden Bundesbehörden auf die grundsätzlich zu erstattenden Auslagen für Hilfeleistungen im unmittelbaren Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfung. Der Beschluss gilt für amtshilfebedingte Auslagen im Zeitraum vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2021.

Mit dem Beschluss schafft die Bundesregierung eine eindeutige Regelung, die allen Beteiligten Handlungssicherheit gibt. Für die Länder und Kommunen gibt er zugleich Gewissheit bei der Frage der Kostenerstattung, sodass auch etwaige Hemmnisse für eine Antragstellung ausgeräumt werden können. Im Ergebnis stellt der Verzicht einen weiteren und unbürokratischen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie dar. Damit die Hilfe schnell und unkompliziert dort ankommt, wo sie gebraucht wird.

Unbenommen hiervon bleibt das Verfahren zur Bewilligung der Amtshilfe. Die Amtshilfe ist nach den Vorgaben des Grundgesetzes weiterhin einem schriftlichen Antrag der ersuchenden Behörde vorbehalten.

Vernetzung ist die Basis für alles

Den Krisenstäben vor Ort stehen erfahrene Offiziere in den sogenannten Bezirksverbindungskommandos (BVKBezirksverbindungskommando) und Kreisverbindungskommandos (KVKKreisverbindungskommando) zur Seite. Sie beraten beispielsweise die Behörden und Landräte, wie und wofür ein sogenannter „Antrag auf Amtshilfe“ gestellt werden kann, wie die Dringlichkeit einzuschätzen ist und was generell zu beachten ist. So unterstützt die Bundeswehr grundsätzlich nur ein, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind und auch nur auf Antrag durch die zivilen Stellen. 
Gleichzeitig sammeln die Kreisverbindungskommandos alle wichtigen Informationen aus ihrer Region - von Wetterdaten bis zum Zeitungsartikel - und leiten sie an ihr zuständiges Landeskommando (LKdoLandeskommando) der Bundeswehr weiter. 
Die 15 Landeskommandos und die Abteilung Standortaufgaben Berlin bilden ein unverzichtbare Bindeglied - hier laufen die Informationen aus dem jeweiligen Bundesland zusammen. Neben den Berichten aus den Landkreisen werden auch alle aktuell verfügbaren Mittel und Kräfte in den örtlichen Kasernen erfasst, mögliche Anträge auf Amtshilfe und potentielle Einsatzorte überblickt.

Die Fäden laufen zusammen

Auf diese Lageberichte der Landeskommandos greift wiederum das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr (KdoTerrAufgBw) zurück, das über die Anträge auf Amtshilfe entscheidet und ggf. koordiniert. In der Operationszentrale (OpZ) des Kommandos sammeln und bewerten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Schichtdienst 24/7 Informationen u.a. vom Deutschen Roten Kreuz, dem Robert-Koch-Institut, dem Bundesministerium für Gesundheit, den Botschaften, dem Sanitätsdienst der Bundeswehr und dem gemeinsamen Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ Gemeinsames Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern). Sie halten stetig engen Kontakt zu den Institutionen, damit sie bei einem möglichen Einsatz schnell handeln können.
Trifft ein Antrag auf Amtshilfe über diesen Weg ein, klärt die OpZ mit dem jeweiligen Landeskommando und dem regionalen Führungsstab die möglichen Ressourcen ab, holt die Bewertung von Rechtsberatern ein, die ebenfalls 24/7 erreichbar sind. Der Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, Generalmajor Carsten Breuer, entscheidet dann auf Basis der vorliegenden Informationen, ob Amtshilfe möglich ist. In speziellen Fällen wird ein Antrag dem Bundesministerium der Verteidigung zur Billigung vorgelegt. Werden medizinische Mittel oder Ressourcen beantragt, wie es während der aktuellen Corona-Krise natürlich häufig auftritt, muss wiederum das Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr einbezogen werden.

Die Hilfe wird sichtbar

Wird dem Antrag zugestimmt, kommt das „Einsatzkontingent Hilfeleistungen Corona“ zum Zug. Etwa 12.000 Soldatinnen und Soldaten stehen im ganzen Bundesgebiet bereit, um dann anzupacken, wenn die Landkreise ihre eigenen Mittel erschöpft haben. Von der Bereitstellung von Feldbetten oder Laborkapazität bis hin zum Betrieb von Testzentren in Zusammenarbeit mit dem DRKDeutsches Rotes Kreuz und den Malteser, die Bundeswehr übernimmt verschiedenste Aufgaben, sofern es die Ressourcen erlauben.

Koordiniert werden die Einsätze dieses Kontingentes von den vier regionalen Führungsstäben, die dafür im April 2020 aufgestellt wurden. Jeder Führungsstab ist für mehrere Bundesländer verantwortlich: 

• Nord (beim Marinekommando in Rostock) für Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern; 
• Ost (Kommando Luftwaffe, Gatow) für Berlin und Brandenburg; 
• West (Stab 1. Panzerdivision, Oldenburg) für Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hessen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt und
• Süd (Stab 10. Panzerdivision, Veitshöchheim) für Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen, Rheinland-Pfalz sowie das Saarland.

Die regionalen Führungsstäbe bringen die Hilfe in die Region - und damit ins „Sichtfeld“ der Öffentlichkeit. 

Zurück zum Alltag, jeder wieder auf seinen Posten

Gibt der zivile Einsatzleiter vor Ort Entwarnung, ist die Unterstützung der Bundeswehr erbracht, kehren die Helfer bis zum nächsten Auftrag zurück an ihren eigentlichen Standort. Bis zu diesem Zeitpunkt bleiben die eingesetzten Kräfte unter der Führung des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, welches zur Streitkräftebasis gehört. Erst danach greifen wieder die üblichen Hierarchien.

Dank der engen Zusammenarbeit mit den verschiedenen Instanzen, leistet die Bundeswehr ihren Beitrag, damit Krankenhäuser, Behörden und Einrichtungen auch während der Corona-Pandemie weiterhin leistungsfähig bleiben - #FürEuchGemeinsamStark.

Vorlage Antrag auf Amtshilfe des BBKBundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe finden Sie hier