Hoher Besuch im Landeskommando Baden-Württemberg

Am 15. Februar besuchte der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn das Landeskommando Baden-Württemberg. Dort verschaffte er sich einen Überblick über die aktuelle Lage im Ländle und informierte sich über die Amtshilfe der Bundeswehr in Baden-Württemberg. Auch ein Besuch direkt vor Ort bei den eingesetzten Soldatinnen und Soldaten im Gesundheitsamt Künzelsau stand mit auf dem Programm.

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Am 15.02.2021 hat die Bundeswehr in Baden-Württemberg gleich zweimal hohen Besuch bekommen. Der Innenminister und Stellvertretender Ministerpräsident von Baden-Württemberg Thomas Strobl besuchte eingesetzte Soldaten im Corona-Einsatz. Zuvor hat der Kommandeur des Landeskommandos Baden-Württemberg, Oberst Thomas Köhring, den Parlamentarischen Staatssekretär Silberhorn in der Theodor Heuss Kaserne in Stuttgart begrüßt. Der Staatssekretär unterstützt die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Erfüllung politischer Aufgaben und vertritt sie nach außen, z.B. im Plenum sowie in Ausschüssen des Deutschen Bundestages oder wie in diesem Fall bei Truppenbesuchen und öffentlichen Terminen. Seine Hauptthemen sind vor allem Ausrüstung, Planung, Haushalt und Controlling. Dem 52-Jährigen ist es wichtig, sich in Bezug auf diese Punkte ein genaues Bild von den Bundeswehrverbänden und –dienststellen in Baden-Württemberg zu verschaffen, sich über die Hilfeleistungen der Bundeswehr „im Ländle“ im Rahmen der Corona-Krise zu informieren und sich persönlich bei den eingesetzten Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz zu bedanken.

Einweisung – Überblick über die Lage

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Nach einem Vier-Augen-Gespräch zwischen Staatssekretär Silberhorn und Oberst Köhring folgte eine Einweisung in die Lage bezüglich der Amtshilfe der Bundeswehr in Baden-Württemberg durch den S3-Stabsoffizier des Landeskommandos, Oberstleutnant Thomas, im Lagezentrum des Landeskommandos. Dieses ist seit Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 aktiviert und seitdem 24/7 ansprechbar und reaktionsfähig. In zwei Teams mit jeweils 6 bis 8 Personen koordinieren und prüfen die Kameradinnen und Kameraden von hier aus die Anträge auf Amtshilfe und schicken sie zur Prüfung sowie Billigung an das Kommando Territoriale Aufgaben in Berlin. Außerdem stehen sie im ständigen engen Austausch mit den zivilen Behörden, den 48 aus Reservisten bestehenden Verbindungskommandos in den Regierungsbezirken und Land- bzw. Stadtkreisen sowie den Truppenstellern und leiten im Vorfeld einer Hilfeleistung die erforderlichen Vor-Ort-Erkundungen. Im Lagezentrum müssen alle Daten immer genau dokumentiert, gesichert und ständig aktualisiert werden. Dies geschieht nicht nur maschinell, mit Hilfe der ITInformationstechnik, sondern auch händisch, mit Hilfe von Karten und Plänen. Staatssekretär Silberhorn zeigte sich hoch zufrieden mit der Motivation und den Leistungen, die die Kameradinnen und Kameraden jeden Tag vollbringen: „Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um Ihnen für Ihren Dienst zu danken. Die Bundeswehr ist flächendeckend nachgefragt und manche Kritik über die Bundeswehr ist zurückgegangen – es gibt viele Dankesschreiben von der zivilen Seite. […] Da, wo die Bundeswehr eingesetzt ist, funktioniert es“, resümierte er.

Videokonferenz mit den Kommandeuren

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Da Staatssekretär Silberhorn aufgrund der Corona-Pandemie in den letzten Monaten kaum Truppen- und Dienststellenbesuche wahrnehmen konnte, stand auch eine Videokonferenz mit insgesamt 35 militärischen und zivilen Dienststellenleitern aus ganz Baden-Württemberg auf dem Terminplan. Auf diesem Wege war es ihm möglich, einen umfassenden Überblick aus dem gesamten Bundesland zu erhalten und viele Meinungen, Anregungen und Informationen direkt und ungefiltert „von der Basis“ zu bekommen. Hauptthemen der Konferenz waren vor allem die Haushaltsmittel, die Corona-Amtshilfe, die Infrastruktur sowie Nachwuchsgewinnung und Personalmanagement der Bundeswehr. Staatssekretär Silberhorn betonte, wie wichtig es sei, die Belange der Kommandeure und Dienststellenleiter als Verantwortliche vor Ort im Blick zu haben, so dass auf Ebene der Verbände die Aufgaben bestmöglich erfüllt werden können. Hierzu zitierte er den ehemaligen USUnited States- Verteidigungsminister und Vier-Sterne General Jim Mattis: „We back up our commanders. Ask enough questions to clarify what the field commanders need. Then make sure they get it when they need it. That's our role.“

Der Staatssekretär bedankte sich zum Abschluss bei allen Angehörigen der Bundeswehr und übergab stellvertretend für alle Dienststellen in Baden-Württemberg sein persönliches Wappen an Oberst Thomas Köhring.

Besuch der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten

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Als nächster Programmpunkt stand ein Besuch in der Kontaktpersonennachverfolgung eingesetzter Soldatinnen und Soldaten auf dem Programm. Ziel war das Gesundheitsamt Künzelsau im Hohenlohekreis. Der Kreis zählt derzeit zu den Corona-Hotspots im Land. Im Gesundheitsamt Künzelsau unterstützen bereits seit Anfang Dezember Soldatinnen und Soldaten – aktuell Reservisten der Regionalen Unterstützungs- und Sicherungskompanien des Landeskommandos. Die Hilfeleistung mit zehn Soldaten wird bis Mitte April diesen Jahres verlängert. Staatssekretär Silberhorn wird vor Ort von dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl und Landrat Matthias Neth begrüßt. Den beiden Politikern ist es ein Anliegen, den eingesetzten Kräften persönlich für ihren Einsatz zu danken. Minister Thomas Strobl betonte auch die gute Zusammenarbeit mit dem Landeskommando: „Dank dieser guten Zusammenarbeit laufen die Bearbeitung und Koordination der zahlreichen Unterstützungsersuche an die Bundeswehr reibungslos und schnell. […] Ich bin sehr dankbar darüber, dass knapp 2.000 Soldatinnen und Soldaten in Baden-Württemberg im Einsatz sind. Der größte Teil davon in Alten-und Pflegheimen, ein beachtlicher Teil in der Kontaktpersonennachverfolgung und auch in den Impfzentren. Alle drei Aspekte sind von ganz großer Bedeutung in der Bekämpfung der derzeitigen Pandemie.“

Nach etwa einer Stunde mit intensiven und interessanten Gesprächen ging es weiter zum Seniorenheim „St. Elisabeth“ in Heilbronn. Dort sind zwei Soldaten des Gebirgsaufklärungsbataillons 230 aus Füssen im Einsatz. Sie helfen bei der Durchführung von Corona- Schnelltests an Pflegepersonal sowie Besuchern. Inzwischen sind in Baden-Württemberg über 700 Soldatinnen und Soldaten mit dieser Art von Hilfeleistung betraut. Sie erhielten im Vorfeld spezielle Schulungen von den zuständigen Gesundheitsämtern und den Ärzten. Zunächst war der Einsatz für drei Wochen vorgesehen, kann jedoch jeweils um dieselbe Zeit verlängert werden, wenn sich nicht genug freiwillige Tester, z.B. über die Bundesagentur für Arbeit, gemeldet haben. „Wir machen, was notwendig ist und wir leisten Hilfe, so lange es nötig ist. Wir müssen jedoch deutlich machen, dass auch wir einen Preis zahlen für die Hilfeleistungen. So können viele Ausbildungs- und Qualifikationsvorhaben nicht durchgeführt werden. […] Jede Amtshilfe ist zeitlich befristet. Ziel ist es, dass die zivile Seite wieder übernimmt“, stellte der Staatssekretär klar.

Ein langer Tag geht zu Ende

Ein langer Tag mit straffem Terminplan ging für den Parlamentarischen Staatssekretär zu Ende. Bereits am nächsten Tag sind Besuche in Bruchsal und Niederstetten geplant. Staatssekretär Silberhorn konnte bereits jetzt viele Eindrücke sammeln, einen Überblick über die Lage im gesamten Bundesland erhalten und die Motivation der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten live miterleben. In Bezug auf die Hilfeleistungen kann er mit Recht versichern, dass das Landeskommando Baden-Württemberg sowie die einzelnen Dienststellen und Truppensteller „alles im Griff haben“ und viel Lob sowie Anerkennung aus der Bevölkerung erhalten.