Sanitätsdienst

Überwachungsstelle für öffentlich-rechtliche Aufgaben des Sanitätsdienstes – Ost

Die Überwachungsstelle für öffentlich-rechtliche Aufgaben des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Ost (ÜbwStÖffRechtlAufgSanDstBw Ost) ist eine von vier Dienststellen der Bundeswehr, die mit der Wahrnehmung der öffentlich-rechtlichen Überwachungsaufgaben auf den Gebieten des Gesundheits- und Verbraucherschutzes sowie des Veterinärwesens betraut sind.

Auftrag

Die Überwachungsstelle für öffentlich-rechtliche Aufgaben des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Ost (im Folgenden kurz: ÜbwSt Ost) ist mit ihren Abteilungen, Präventivmedizin und Hygiene, Arbeitsmedizin, Veterinärwesen, Lebensmittelchemie und Pharmazie, für die Wahrnehmung der öffentlich-rechtlichen Überwachungsaufgaben auf den Gebieten des Gesundheits- und Verbraucherschutzes sowie des Veterinärwesens der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen zuständig. Mit dem Schwerpunkt Veterinärwesen versehen, übernimmt die ÜbwSt Ost in diesem Fachgebiet die Aufgaben nicht nur im regionalen Zuständigkeitsbereich in Deutschland, sondern auch für Auslandsdienststellen sowie für Auslandseinsätze, bei denen ein Sanitätsoffizier Veterinär nicht ständig vor Ort ist.

Aus-, Fort- und Weiterbildung

Die ÜbwSt Ost in Potsdam ist im Bereich Veterinärmedizin als Weiterbildungsstätte für die Gebiete Öffentliches Veterinärwesen und Lebensmittelhygiene und -technologie mit den entsprechenden Weiterbildungsermächtigten vom Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz bestimmt. Die Abteilung I, Präventivmedizin und Hygiene, ist von der Landesärztekammer anerkannt für eine Weiterbildungszeit von 9 Monaten in Bezug auf den Erwerb des Facharztes für Öffentliches Gesundheitswesen. Zudem bietet die Abteilung I Gesundheitsaufsehern / Hygieneinspektoren und Reservisten die Möglichkeit zur Inübunghaltung. Die Abteilung IV, Lebensmittelchemie und Pharmazie, verfügt über eine Zulassung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg für die Weiterbildung zum Fachapotheker für Öffentliches Gesundheitswesen. Zudem bietet die Dienststelle, insbesondere für Studierende der Veterinärmedizin, Pharmazie und Lebensmittelchemie, Praktikumsplätze in den Bereichen Lebensmittelüberwachung, Arzneimittelüberwachung und öffentliches Veterinärwesen an.

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Organisation

Die Überwachungsstelle für öffentlich-rechtliche Aufgaben des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Ost gibt hier einen kurzen Einblick in ihre Organisation und ihre vielfältigen Aufgaben im Einsatz.

Präventivmedizin und Hygiene

Die Abteilung I, Präventivmedizin und Hygiene, der ÜbwSt Ost nimmt in der Bundeswehr auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes im regionalen Zuständigkeitsbereich die Aufgaben wahr, die einem zivilen Gesundheitsamt entsprechen.

25 Meter Schwimmbecken ohne Menschen

Öffentlich-rechtliche Aufsicht einer Schwimmhalle durch die Abteilung I der Überwachungsstelle für öffentlich-rechtliche Aufgaben des Sanitätsdienstes der Bundeswehr

Bundeswehr/ Jörg Reimuth

Die Schwerpunkte der Abteilung I Iiegen auf der Infektionsprävention, der Seuchenabwehr und dem Ausbruchsmanagement. Hierzu werden hygienerelevante Bereiche wie medizinische Einrichtungen, Trinkwasseranlagen einschl. Brunnen, Schwimmbäder sowie Unterkünfte begangen und die Nutzer zu hygienerelevanten Risikofaktoren beraten. Weiterhin werden meldepflichtige Infektionskrankheiten erfasst und die Trinkwasserqualität kontinuierlich überwacht. Bei erkannten Gefahren veranlasst und koordiniert die Abteilung I die notwendigen Gegenmaßnahmen. Nähere Informationen zu den Aufgaben einer Abteilung I sind auf der Seite der ÜbwSt Nord hinterlegt.

Arbeitsmedizin

Offizielle DINDeutsches Institut für Normung Symbole des Arbeitsschutzes, zum Beispiel Warnung vor krebserregenden Stoffen und Radioaktivität.

Die Abteilung II, Arbeitsmedizin, ist mit dem Arbeitsschutzarzt die öffentlich-rechtliche Aufsicht im medizinischen Arbeits- und Umweltschutz. Sie führt die Aufsicht über die Ausführung staatlicher Arbeitsschutzvorschriften durch. In diesem Sinne unterstützt und berät sie die Dienststellenleiter in deren Funktion als Arbeitgeber im Sinne des Gesetzes. Im Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung nimmt sie gutachterliche Aufgaben wahr.

Veterinärwesen

Die Abteilung III, Veterinärwesen, überwacht den Verkehr mit Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen im Geschäftsbereich BMVgBundesministerium der Verteidigung in den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt aus veterinärmedizinischer und lebensmittelhygienischer Sicht. Sie ist für die Überwachung tierschutzrechtlicher und tierseuchenrechtlicher Bestimmungen für alle Tiere, die sich im regionalen Zuständigkeitsbereich der ÜbwSt Ost befinden, verantwortlich. Dies umfasst zum Beispiel dienst- und wachhundehaltende Einheiten sowie Weidetier- und Bienenhaltungen auf Truppenübungsplätzen. Auch die Überprüfung der Einsatzfähigkeit von Diensthunden und deren kurative Versorgung gehören zum Aufgabenbereich der Abteilung Veterinärwesen. Zudem auditiert sie im Auftrag des Verpflegungsamtes Lebensmittellieferbetriebe der Bundeswehr aus lebensmittelhygienischer und veterinärmedizinischer Sicht und führt Infrastruktursichtungen und -beratungen für Verpflegungs- und Betreuungseinrichtungen im Zuständigkeitsbereich durch.

Schutz für Mensch und Tier

Eine Tierärztin schaut einem liegenden Hund mit einem Ophthalmoskop in das linke Auge

Augenuntersuchung bei einem Diensthund

Bundeswehr/ Dr. Canio Germano

Die ÜbwSt Ost sorgt in ihrem Verantwortungsbereich für den vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bundeswehrangehörigen, deren Schutz als Verbraucher sowie auch für das Wohl der Tiere. Das Aufgabenspektrum reicht von der Überwachung der Lebensmittelsicherheit und des Tierschutzes über die Prophylaxe und die Bekämpfung von Tierseuchen bis hin zur kurativen Versorgung der Diensttiere. In ihrer Aufgabenerfüllung stützt sich die ÜbwSt Ost auf die Laborexpertise des Zentralen Instituts des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Kiel ab, wo sowohl Untersuchungen von Lebensmittel- und Trinkwasserproben als auch von klinischen Proben von Diensttieren und Tierseuchendiagnostik durchgeführt werden.

Lebensmittelchemie und Pharmazie

Der Abteilung IV, Lebensmittelchemie und Pharmazie, obliegt die Überwachung der Lebensmittelsicherheit und der Täuschungsschutz in den Verpflegungs- und Betreuungseinrichtungen aus lebensmittelchemischer Sicht und führt unter diesem Fokus wie auch die Abteilung III Audits in Herstellerbetrieben im Auftrag des Verpflegungsamtes durch.

Die Abteilung IV ist darüber hinaus für die Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln und Medizinprodukten in Dienststellen, welche Sanitätsmaterial bewirtschaften, insbesondere sanitätsdienstlichen Behandlungseinrichtungen, zuständig.

Force Health Protection

Unter dem Begriff militärischer Gesundheitsschutz, im Englischen Force Health Protection, werden zahlreiche interdisziplinäre Maßnahmen subsummiert, die der Gesunderhaltung von Bundeswehrsoldaten im Einsatz dienen: Ganz zuvorderst steht hier der Schutz der Streitkräfte vor vermeidbaren Gesundheitsrisiken zum Erhalt der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte.

Diese Maßnahmen umfassen neben präventivmedizinischen Aufgaben des Leitenden Hygienikers im Einsatz (LtdHyg i.E.), Aspekte des Arbeitsschutzes, der Lebensmittel- und Arzneimittelüberwachung, sowie des Veterinärwesens für die Sicherstellung des oben genannten Schutzzieles. Die Bundeswehr hat zwar die relevanten deutschen Gesetze aus Fürsorgegründen grundsätzlich auch im Rahmen von Auslandseinsätzen zu beachten. Einsatzbedingte Abweichungen sind aber zulässig, wenn diese nach Lage und Auftrag erforderlich sind und Gefährdungen der Gesundheit von Bundeswehrangehörigen beziehungsweise Gefahren der Einschleppung von Tierseuchen in den Europäischen Wirtschaftsraum dabei nicht zu erwarten sind. Demzufolge wird der Auftrag im Sinne einer Beratung von Truppenführern und operativen Planern der militärischen Organisationsbereiche gelebt.

Beispiele für Einsatzszenarien bei denen die ÜbwSt Ost mit Sachverständigen, die auf temporären Dienstposten geführt werden, seid ihrer Aufstellung vertreten war.

  • European Training Mission in Mali (EUTMEuropean Union Training Mission MLI),
  • Ausbildungsunterstützung im Nordirak (AusbUstg NIRQ),
  • United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali)
  • Operation Counter DAESH in der Türkei

Verpflegung

In jedem Einsatz ist die Bereitstellung von Verpflegung für die eingesetzten Soldaten zu organisieren. Seitens der Wehrverwaltung erfolgt die Prüfung der verschiedenen Möglichkeiten einer Bereitstellung von Verpflegung. Dies sind im Wesentlichen die folgenden Varianten:

  • Eigenversorgung über Einsatzküchen beziehungsweise Feldküchen,
  • Verpflegung über Host Nation Support,
  • Verpflegung durch ein ziviles Catering-Unternehmen.

Über einen Variantenvergleich werden das effektivste Verpflegungssystem und dementsprechend in Frage kommende Betriebe identifiziert. Bei der Beurteilung der Eignung der Betriebe werden insbesondere lebensmittelhygienische Aspekte berücksichtigt, die im Rahmen von Auditierungen erfasst werden. Dabei bewertet der Leitenden Veterinär im Einsatz (LtdVet i.E.) die Infrastruktur und die Ausrüstung, die Beschaffung von Lebensmitteln sowie das Hygienemanagement. Ungeeignete Einrichtungen werden im Zuge der Auditierungen abgelehnt. Die Betriebe, die den Zuschlag bekommen, werden anschließend regelmäßig durch den LtdVet i.E. erneut auditiert.

Wasserversorgung

Weiterhin gehört es zu den Aufgaben, Proben von Trink- beziehungsweise Brauchwasser zur Körperpflege zu entnehmen und diese auf ihre mikrobiologische Beschaffenheit hin zu untersuchen. Dazu steht dem LtdVet i.E. ein mobiles Labor für Untersuchungen vor Ort zur Verfügung. Alternativ werden die Proben nach Deutschland transportiert und in einem der akkreditierten Zentralen Institute des Sanitätsdienstes der Bundeswehr untersucht.

Neben den Aufgaben auf dem Gebiet der Lebensmittel- und Trinkwassersicherheit werden auch Fragen im Zusammenhang mit der Rückführung von Material unter dem Aspekt der Verhinderung der Einschleppung von Tierseuchen in den europäischen Wirtschaftsraum bearbeitet.

Tiere und ihre Tücken

Die LtdVet i.E. sind stets gefragt, wenn Tiere im Feldlager zum Problem werden. Dabei kann es sich um gefährliche Gifttiere wie Schlangen, Skorpione oder Spinnen, aber auch um vermeintlich ungefährliche „Schmusetiere“ wie Katzen und Hunde handeln, die jedoch in unseren Einsatzgebieten ernsthafte Erkrankungen übertragen können.

Hygiene und Infektionsschutz

Die Aufgaben des LtdHyg i.E. sind die Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes einschließlich Trinkwassersicherheit, die Überwachung der Feldlagerhygiene und die Unterstützung bei Erkundungsvorhaben in Bundeswehreinsätzen, einsatzgleichen Verpflichtungen und multinationalen Übungen. Da deutsche Rechtsnormen mit ihren sehr strengen Vorgaben im multinationalen Umfeld nicht immer sicher umgesetzt werden können, muss teilweise auf praktikablere Normen ausgewichen werden, die vergleichbare Maßstäbe garantieren. Dies wird zum Beispiel sichergestellt durch die Umsetzung und Einhaltung aktueller NATONorth Atlantic Treaty Organization-Standards.

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