Alles was Recht ist

Entscheidend ist dabei auch die Übereinstimmung aller militärischen Entscheidungen mit deutschem und internationalem Recht. Diese Geltungshoheit des Rechtes gilt sowohl für eine mögliche militärische Auseinandersetzung mit anderen Mächten als auch für die Bundeswehr selbst. Zudem ist die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Rechtsberatung bei Bedarf verfügbar ist, um die militärische Führung hinsichtlich der Anwendung des humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten zu beraten.

Eine entscheidende Rolle spielt das gerade bei der Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Bundesregierung in Angelegenheiten der militärischen Landesverteidigung gegen unmittelbare Angriffe auf das Territorium der Bundesrepublik Deutschland („Verteidigungsfall“) und der militärischen Bündnisverteidigung bei Angriffen auf Bündnispartner („Bündnisfall“).

Außen- und innenpolitisch handlungsfähig

Ferner leistet die Rechtspflege der Bundeswehr auch ihren Dienst, wenn es um Fragen der Sicherstellung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit Deutschlands geht. Dazu zählen etwa der deutsche militärische Beitrag zu kollektiven Sicherheitssystemen (UNUnited Nations, NATO, EUEuropäische Union), Unterstützungsleistungen im Rahmen bi- und multinationaler militärischer Unterstützungsabkommen und auch Unterstützungsleistungen bei zivilen Hilfseinsätzen. Zudem bedürfen Einsätze der Bundeswehr im Innern sowie Amtshilfeleistungen einer intensiven juristischen Betreuung, welche die Rechtspflege der Bundeswehr gewährleistet.

Vor allem aber stellt die Rechtspflege der Bundeswehr auch die Rechtmäßigkeit militärischen Handelns innerhalb der Bundeswehr sicher. So trägt sie etwa bei soldatischen Pflichtverletzungen dafür Sorge, dass die soldatische Ordnung aufrechterhalten beziehungsweise wiederhergestellt wird. Darüber hinaus gilt nach dem Leitbild des „Staatsbürgers in Uniform“, dass die Soldatinnen und Soldaten Anspruch darauf haben, gegen Beeinträchtigungen ihrer Rechte vor unabhängigen Gerichten um Rechtsschutz ersuchen zu können. Die Angehörigen der Rechtspflege setzen diesen umfassenden Anspruch des Rechts durch, indem sie ihre Kernaufgaben in den Streitkräften in der Rechtsberatung und in der Rechtslehre sowie bei den Truppendienstgerichten und den Wehrdisziplinaranwaltschaften wahrnehmen.

Die Bundeswehr ist auf der Suche nach Juristinnen und Juristen, die in der Rechtspflege der Streitkräfte tätig sein wollen. Das Spektrum an Aufgaben reicht von der Rechtsberatung für Vorgesetzte über die Ausbildung von Soldatinnen und Soldaten bis hin zum Richteramt an einem Truppendienstgericht.