Verteidigungsministerin: „Für eine starke Marine“

Am 19. Juni in Kiel hat Christine Lambrecht näher beschrieben, was das Sondervermögen für die Seestreitkräfte bedeutet. Sie besuchte die Deutsche Marine auf dem traditionellen Empfang des Inspekteurs der Marine auf der Kieler Woche. 

Dieser Besuch begann mit einem Führungsgespräch mit dem Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, auf der „Gorch Fock“. Lambrecht war damit zum ersten Mal an Bord des neu instandgesetzten Segelschulschiffs. Den runderneuerten Zustand der Bark konnte ihr Kommandant Kapitän zur See Andreas-Peter Graf von Kielmansegg bei einer kurzen Führung demonstrieren.

Im Anschluss ging die Ministerin auf das Kieler-Woche-Flaggschiff, die Fregatte „Schleswig-Holstein“. Dorthin hatte Inspekteur Kaack zum traditionellen Empfang der Marine während des großen internationalen Marinetreffens an der Förde eingeladen. Neben Lambrecht waren Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, Kiels Oberbürgermeister Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, aber auch der Kommandeur der 6. USUnited States-Flotte, Vizeadmiral Eugene Black, aus Neapel Gäste an Bord. 

Black war auch der Befehlshaber des gerade zu Ende gegangenen Großmanövers BALTOPSBaltic Operations. Daran hatte sich die Deutsche Marine mit fünf von 45 Kriegsschiffen, zwei Mehrzweckhubschraubern Sea King, einem Seefernaufklärer P-3C Orion sowie rund 600 von 7.000 Soldatinnen und Soldaten beteiligt.

Deutschlands Einsatz beim Ostseemanöver Baltic Operations

Diesen deutschen Anteil an BALTOPSBaltic Operations lobte die Ministerin ausdrücklich. „Mittendrin und vorne dabei: die Deutsche Marine. Wieder einmal haben unsere sturmerprobten Soldatinnen und Soldaten bewiesen, dass sie ein Rückgrat der Landes- und Bündnisverteidigung sind, Seite an Seite mit ihren internationalen Kameraden“, sagte Lambrecht. 

Die Marinesoldaten seien es, die angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Präsenz im Ostseeraum zeigen. Damit stießen sie bei den geschätzt drei Millionen Besuchern der Kieler Woche zurecht auf großes Interesse und große Anerkennung. „Wir danken Euch für Euren Einsatz! Wir wissen: Ihr seid da, wenn es darauf ankommt.“

„Wer in Demokratie und Freiheit leben will, braucht militärische Stärke, um diese Freiheit zu schützen. Und bei der Abschreckung möglicher Aggressionen spielt die Marine eine entscheidende Rolle – denn sie agiert schnell, flexibel und abstandsfähig.“ Daher wolle man die deutsche Präsenz in Nord- und Ostsee noch weiter erhöhen. „Insbesondere werden wir der NATONorth Atlantic Treaty Organization ein maritimes Führungskommando im Ostseeraum anbieten“, so Lambrecht. Damit meinte die Ministerin den Marineführungsstab DEU MARFORGerman Maritime Forces, der für NATONorth Atlantic Treaty Organization- und andere internationale Einsätze vorgesehen ist. 

Stellvertretend für alle in der Flotte sprach die Ministerin die Besatzung der „Schleswig-Holstein“ an: „Um Ihre Mammutaufgaben zu bewältigen, nehmen Sie ein enormes Pensum auf sich. Hohe Professionalität, große Flexibilität und immer wieder lange Zeiten fern von der Heimat, Freunden und der Familie – all das wird von Ihnen verlangt, ganz zu schweigen von den Gefahren, denen sie sich im Dienst für unser Land bereitwillig stellen. Für diesen starken Einsatz danke ich Ihnen sehr!“

Level of ambition: Schluss mit der Mangelverwaltung

Doch die Aufgaben für die Seestreitkräfte und ihre Soldatinnen und Soldaten werden noch mehr werden – angesichts der sicherheitspolitischen Zeitenwende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das könne die Marine nur bewältigen, „wenn wir sie deutlich besser aufstellen“, so Lambrecht. Jahrzehntelange Mangelwirtschaft habe auch in der Flotte tiefe Spuren hinterlassen. Aufgrund der vielfältigen Einsätze steige der Verschleiß und es herrsche Stau bei der Instandsetzung. 

„Mit dieser Mangelverwaltung muss Schluss sein“, forderte die Ministerin. „Wir müssen unsere Bundeswehr insgesamt, aber auch die Marine wieder zu dem machen, was sie sein muss: voll einsatzbereit, leistungsfähig und jederzeit in der Lage, unser Land und unser Bündnis schlagkräftig zu verteidigen. Das ist mein Ehrgeiz für die kommenden Jahre.“

Das jüngst vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Sondervermögen sei das größte Ertüchtigungspaket in der Geschichte der Bundeswehr, um die dringendsten Fähigkeitslücken dauerhaft zu schließen. „Und zwar gerade auch in unserer Flotte“, erklärte Lambrecht, „mit neuen U-Booten, Korvetten, Seefernaufklärern und anderen großen Systemen.“ 

Eine Marinewerft gegen den Instandhaltungsstau 

Damit verknüpft kündigte die Ministerin an: „Damit das Material auch gut in Schuss gehalten wird, wollen wir unser Marinearsenal erweitern, möglicherweise durch die anteilige Übernahme einer Werft. Ich glaube, wir sind da auf einem sehr guten Weg und wir können zeitnah diese Entscheidung dann auch treffen.“

Ein weiterer Schwerpunkt der Investitionen des Sondervermögens liegt auf Führungsfähigkeit und Digitalisierung für die gesamte Bundeswehr. Gemäß Lambrecht bedeutete das zum Beispiel „moderne Satelliten, leistungsfähige Rechenzentren, sichere Kommunikation – davon profitiert besonders auch die Marine.“

Zusammen mit beschleunigten Vergabeverfahren durch ein Bundesgesetz und einer einhergehenden Änderung von Strukturen diene all das „einer voll einsatzbereiten Bundeswehr, einer voll einsatzbereiten Marine“.

Angekündigte Investitionen für die Landeshauptstadt

Lambrecht dankte dem Land Schleswig-Holstein und der Stadt Kiel dafür, dass sich die Marine auf der Kieler Woche „traditionell so prominent präsentieren kann.“ Das sei für sie ein wichtiges Zeichen der Anerkennung der Leistung der deutschen Soldatinnen und Soldaten. 

„Einmal mehr beweist das die die enge Bindung unserer Marine zu einem ihrer ältesten Standorte. Diese wollen wir erhalten“, sagte die Ministerin. „In den kommenden Jahren werden wir bundesweit deutlich mehr als eine Milliarde Euro in die Infrastruktur der Marine investieren, davon allein 176 Millionen Euro hier in Kiel. Für eine starke Marine an einem starken Standort.“

von  Presse- und Informationszentrum Marine (mmo)  E-Mail schreiben