Der Verteidigungsminister an Bord der „Hessen“

Unmittelbar vor Beginn der EUEuropäische Union-Mission Aspides hat Boris Pistorius die Fregatte und ihre Besatzung am 20. Februar in Griechenland besucht.

Der Fregatte „Hessen“ und ihrer Crew steht der wohl gefährlichste Einsatz eines Schiffes der Deutschen Marine seit langem bevor. Die Fregatte wird sich voraussichtlich ab Freitag der neuen EUEuropäische Union-Marineoperation Aspides anschließen.

Die „Hessen“ befindet sich zurzeit bereits im östlichen Mittelmeer. Sie liegt im Hafen von Souda in Kreta und stockt dort vor allem noch einmal ihre Vorräte auf. Wenige Tage bevor sie Richtung Einsatzgebiet Rotes Meer auslaufen, hat jetzt Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius Schiff und Besatzung besucht.

Ein gefährlicher, aber gut vorbereiteter Einsatz

„Jetzt geht es um den Ernstfall, dass diese Fregatte in einen Einsatz muss“, erklärte Pistorius an Bord des Schiffes. „Ein Einsatz, in dem es in der Tat um die Bedrohung durch Flugkörper geht, durch Raketen, durch unbemannte Drohnen, möglicherweise angreifende Speedboote. Das sind die Gefahren, mit denen die ‚Hessen‘ und ihre Mannschaft werden umgehen müssen.“ 

Die Europäische Union hat formell am 19. Februar die Mission EUNAVFOREuropean Union Naval Force (European Union Naval Force) Aspides gestartet. Deutschland gehört zu den ersten Ländern, die für die Teilnahme Kriegsschiffe zugesagt haben. „Wenn der Bundestag am Freitag zustimmt, dann ist die ‚Hessen‘ bereit loszulegen“, sagte Pistorius. Es gehe um „nicht mehr und nicht weniger“ als den Schutz der regelbasierten internationalen Ordnung und die Sicherheit auf den Meeren. 

„Denn die Angriffe der Huthi, die sie selbst in den Kontext des Nahostkonflikts stellen“, so der Minister, „destabilisieren die Region und gefährden die Handelsrouten zwischen Europa und Asien. Deswegen ist es wichtig, dass Deutschland – als größte Volkswirtschaft in Europa – sich hier mit einem namhaften Beitrag beteiligt.“

Ein weit gefasstes Mandatsgebiet mit klaren Auftragsgrenzen

Das Einsatzgebiet für die Operation Aspides ist relativ weit gefasst. Der EUEuropäische Union-Beschluss wie auch die Vorlage des Bundestagsmandats umfassen das Rote Meer, den Golf von Aden, das Arabische Meer, den Golf von Oman und den Persischen Golf. Grundsätzlich sollen sich die Schiffe der EUEuropäische Union-Mission nur in internationalen Gewässern bewegen, sollten sie für ihren Auftrag Hoheitsgewässer befahren müssen, bedarf das der Zustimmung des Anrainerstaats.

Den Waffeneinsatz beschränkt das Bundestagsmandat allerdings: „Die exekutive Aufgabe des Schutzes von Schiffen gegen multidimensionale Angriffe ist im Seegebiet nördlich des Breitengrades von Maskat im Golf von Oman, in der Straße von Hormus und im Persischen Golf nicht auszuüben.“ 

Minister Pistorius ist deshalb sicher, dass keine zusätzlichen Spannungen mit der Regionalmacht Iran entstehen sollten. „Wir haben unser Mandat ausdrücklich aus der exekutiven Komponente herausgenommen und sind beobachtend“, sagt er. „Ja, wir sind in der Nähe des Irans. Da wir aber rein defensiv unterwegs sind, haben wir gute Argumente, Spannungen zu vermeiden.“ 

An Bord der „Hessen“ hatte Minister Pistorius zunächst einen persönlichen Termin mit Kommandant Fregattenkapitän Volker Kübsch. Ein anschließender Rundgang durch das Schiff brachte Pistorius in den Austausch mit der gesamten Besatzung – vor allem mit dem Team in der Operationszentrale, aber auch mit der Bordhubschraubergruppe, den Schiffs- und Fachärzten, den Bordeinsatzsoldaten und den Minentauchern des Seebataillons.

„Ich hatte wirklich eindrucksvolle Gespräche“, sagt Pistorius. „Ich bin beeindruckt von der Konzentration der Mannschaft auf das, was vor ihnen liegt. Sie haben den Willen – ‚wir können das, wir werden das schaffen‘ – und gleichzeitig auch nötigen Demut und Respekt vor diesem Auftrag. Das ist die genau richtige Kombination.“

Eine motivierte, ernsthafte Besatzung auf der „Hessen“

Der Verteidigungsminister bescheinigt den Frauen und Männern der „Hessen“ eine hohe Motivation. „Man kann eigentlich an diesem Beispiel auch sehen, die Zeitenwende ist längst angekommen“, so Pistorius. „Wir können so einen Einsatz dank der tollen Soldatinnen und Soldaten leisten. Ich bin wirklich voller Respekt und Bewunderung für die Leistungsfähigkeit und die Einsatzbereitschaft der Soldatinnen und Soldaten.“

Pistorius unterstrich noch einmal, dass der bedeutende Einsatz Aspides Gefahr mit sich bringt. Er bestätigte aber auch, dass die „Hessen“ und ihre Besatzung bestens vorbereitet und ausgestattet seien. Auch die Nachversorgung in der Einsatzregion sei dank Vereinbarungen vor Ort sichergestellt. 

„Ich kann der Mannschaft nur wünschen, einen guten, erfolgreichen Einsatz zu haben. Dass alle Ende April vorerst heil und gesund zurückkehren zu ihren Familien“, schloss Pistorius. „Ich – als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt, aber auch als Ehemann, Vater, Großvater – kann mir sehr gut vorstellen, was jetzt in den Köpfen der Mannschaft vor sich geht, aber auch vor allen Dingen der Familien. Deswegen bin ich sehr froh, dass ich das Schiff und die Mannschaft auf die letzte Etappe zum Einsatzgebiet verabschieden konnte.“

Der Bundestag wird sich jetzt mit der Beteiligung der Marine an der EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides befassen. Die erste Lesung des Mandatsvorschlags der Bundesregierung findet am 21. Februar statt, die zweite am 23. Februar.

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