Ein offener Himmel - nicht nur über Berlin

Als eines unter vielen Exponaten auf der ILAInternationale Luft- und Raumfahrtausstellung 2022 öffnete der Airbus A319OHOffener Himmel seine Türen und entwickelte sich schnell zu einem Publikumsmagneten. Das Kürzel „OHOffener Himmel“ steht für die Bezeichnung „Offener Himmel“ und bezeichnet ein auf Kooperation beruhendes Rüstungskontrollabkommen, das am 1. Januar 2002 in Kraft trat.

Offener Himmel soll Vertrauen schaffen

Dem mittlerweile drei Jahrzehnte währenden Vertrag kommt bei der Friedenssicherung und Konfliktvermeidung eine immense Bedeutung zu, da hier ehemalige Gegner auf bisher nie dagewesene Weise kooperieren. Insgesamt fungiert das auch als Open-Skies-Vertrag bezeichnete Übereinkommen als vertrauensbildende Maßnahme zwischen der NATONorth Atlantic Treaty Organization und den ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten. Mit dem Vertrag durften die Unterzeichnerstaaten auf vorher vereinbarten Routen die Mitgliedsländer überfliegen. Mittels Kontrollflügen sollen Fotos, Videos, Radar- und Infarotaufnahmen erzeugt werden, unter anderem, um die Einhaltung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSEKonventionelle Streitkräfte in Europa-Vertrag) zu überwachen. Weiterhin dienen die Flüge kontinentübergreifend der Konfliktvermeidung, dem Krisenmanagement und auch der Beobachtung von Umweltschäden.

Idee stammt aus dem Kalten Krieg

Schon 1955 wurde die Idee zu diesem Vertrag von dem amerikanischen Präsidenten Dwight D. Eisenhower der sowjetischen Führung vorgeschlagen. Die lehnte ab, da sie befürchtete, dass die Beobachtungsflüge zu Spionagezwecken missbraucht werden könnten. Die Absicht, durch die gegenseitigen Beobachtungsflüge Vertrauen zu bilden, nahm USUnited States-Präsident George Bush 1989 wieder auf. Die Verhandlungen dazu begannen 1990 und mündeten in dem Vertrag über den offenen Himmel, der von 27 KSZE-(Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) Staaten am 24. März 1992 unterzeichnet wurde. Jedoch trat der Vertrag aufgrund von Spionagebefürchtungen erst 2002 in Kraft.

Deutschland beteiligt sich

Im gleichen Jahr fanden auch die ersten Flüge über einen Geltungsbereich statt, der sich von Vancouver bis Wladiwostok erstreckt. Auf nationaler Ebene ist für Deutschland das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBwZentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr) für die Koordinierung, Umsetzung und Auswertung von Beobachtungsergebnissen und die Aufnahmen aller Beobachtungsflüge mit deutscher Beteiligung zuständig. Das Zentrum mit Standort in Geilenkirchen nimmt die Aufgaben der Rüstungskontrolle für Deutschland wahr. Die deutsche Offener-Himmel-Mission beobachtet damit eine Fläche von 17.799.997 Quadratkilometern, das entspricht ungefähr der Fläche der heutigen Russischen Föderation.

Seit die Tupolew Tu-154, eine extra dafür ausgestattete deutsche Open-Skies-Maschine, 1997 abstürzte, führte die Bundesregierung die Kontrollflüge mit angemieteten oder bereitgestellten Flugzeugen durch. Das änderte sich 2019. Der Airbus A319 wurde angeschafft und zur Durchführung von Open-Skies-Flügen umgerüstet.

USA und Russland treten aus

Der Vertrag erlaubt den Vertragsstaaten gegenseitige ungehinderte Beobachtungsflüge mit vertraglich festgelegten Sensoren über ihren Staatsgebieten. An allen Flügen nehmen Vertreter der beobachtenden und der beobachteten Staaten teil – das ist ein wichtiger Faktor der Vertrauensbildung. Dennoch kam es schon kurz nach der Ratifizierung zu Kontroversen, in deren Folge die USA 2020 aus dem Vertrag ausstiegen. Angeblich habe Russland Flüge zu Spionagezwecken genutzt und damit gegen das Regelwerk verstoßen. Die Amerikaner wollten daraufhin über ihrem Territorium keine Flüge mehr zulassen. Russland verließ das Abkommen ein Jahr später. Die derzeit auf 32 Länder angewachsene Open-Skies-Gemeinschaft bedauerte den Ausstieg beider Länder, will jedoch den Vertrag weiter fortsetzen.

Mitgliedsländer des Vertrages sind Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Spanien, Portugal, Kanada, Bulgarien, Georgien, Kirgisistan (noch nicht ratifiziert), Polen, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Belarus, Estland, Kroatien und die Türkei. Neu beigetreten sind Schweden, Finnland, Lettland, Litauen, Georgien, Slowenien und Bosnien-Herzegowina. Österreich und die Schweiz haben Interesse an einem Beitritt bekundet. Zypern hat einen Antrag auf Beitritt zum Vertrag gestellt, der jedoch von der Türkei blockiert wird.

von Thomas Skiba