Zelle Rechtsberatung - Dr. iur. Sebastian G.

Die Rechtsberater des Kommandos Cyber- und Informationsraum arbeiten im Tagesgeschäft einerseits an rechtlichen Grundsatzfragen und andererseits an cyberrechtlichen Themen. Während der Übung Locked Shields 2022 beriet Regierungsdirektor Dr. iur. Sebastian G. mit seinem Kollegen Regierungsrat Tyron W. unmittelbar den Leader Blue Team 04 und beantwortete darüber hinaus auch Rechtsfragen der militärischen Führung Berylias.

Warum braucht das Kommando Cyber- und Informationsraum Rechtsberatung?

Als Rechtsberater „übersetzen“ wir das Recht in die militärische Praxis. Das ist ausgesprochen wichtig, gerade für eine Kommandobehörde wie das Kommando Cyber- und Informationsraum, da hier im täglichen Geschäft für den Inspekteur viele Rechtsfragen entstehen können. Wir Rechtsberater stehen daher der Kommandoführung als direkter Ansprechpartner ständig zur Verfügung. Neben der Rechtsberatung zu Wehrdisziplinarangelegenheiten, beantworten wir vor allem rechtliche Fragen für die Dimension Cyber- und Informationsraum.

Was konkret ist Ihre Aufgabe für das Kommando CIRCyber- und Informationsraum?

Wir befassen uns mit grundsätzlichen Rechtsfragen wie beispielsweise dem Verfassungsrecht, aber auch mit sehr speziellen Fragestellungen, die sich aus der Eigenart der Dimension Cyber- und Informationsraum ergeben. Konkrete Beispiele wären Rechtsfragen, die sich bei der forensischen Auswertung von Datenträgern oder im Zusammenhang mit dem Satellitenbetrieb ergeben können; beides Themen, um die es auch bei der Locked Shields 2022 ging. Allgemein lässt sich sagen, dass die von uns bearbeiteten Rechtsgebiete einen sehr weiten Bereich – vom Datenschutzrecht bis hin zum Cybervölkerrecht – umfassen. Cybervölkerrecht ist das Recht der Staaten untereinander, konkretisiert auf den Cyber- und Informationsraum. Damit leisten wir also eine Rechtsberatung für die gesamte Dimension.

Warum die Teilnahme an Locked Shields?

Übungen wie Locked Shields sind enorm wichtig für die Weiterentwicklung in fachlich-juristischer und militärischer Hinsicht. Aus dem Zusammenspiel mit den militärischen Akteuren können wir als Rechtsberater eine Menge lernen, was wiederum für die Qualität unserer Rechtsberatung ganz entscheidend ist. Im Szenario erleben wir, eingebunden in das gesamte Team, konkrete Rechtsfragen, eingefasst in eine konkrete militärische Situation. So haben wir hier ein plastisches Beispiel zweier benachbarter Inselstaaten, das es anhand der Lageentwicklung erfordert hat, einen Bezug zwischen dem Seerecht oder dem Weltraumrecht und den Cybernormen herzustellen. Lehrreich dabei: Unser Produkt muss in der Entscheidungsfindung der militärischen Führung verständlich und zeitnah Anwendung finden können. Damit unterstützen wir unmittelbar auch ihre Entschlussfassung.

Die größten Herausforderungen während der Übung?

Das Arbeiten unter einem enormen zeitlichen Druck. Das realistische Übungsszenario hat mit komplexen Fragestellungen aufgewartet, die sich so auch in echten Lagen ergeben könnten. Gleichzeitig mussten wir neben der Beratung für den Blue Team Leader auch auf Informationsbedarfe und Anfragen aus den verschiedenen technischen und nicht-technischen Teilbereichen reagieren.

Was nehmen sie für die Rechtsberatung mit, was für den Inspekteur/den Organisationsbereich?

Wir haben in realistischen Szenarien erfolgreich unsere Rechtsberatung in das Gesamtergebnis der Übung einbringen können. Wir konnten im Verlauf von Locked Shields 2022 unsere Ergebnisdarstellung verbessern. Denn hierbei gilt: wir dürfen nicht zu akademisch denken und schreiben, sondern müssen unsere Ergebnisse adressatengerecht präsentieren, damit sie der militärische Führer, der ja ebenfalls unter einem enormen Zeitdruck steht, unmittelbar anwenden und daraus seine Entschlüsse auf der Basis des Rechts fällen kann.

Als wie realistisch schätzen Sie das Szenario ein, mit dem Sie konfrontiert wurden?

Es ist leider ausgesprochen realistisch. Insbesondere durch die Verknüpfung mit dem Weltraumrecht, den seerechtlichen Themen und den Ereignissen im Informationsraum (Social Media et cetera) wurde ein hoher Realitätsgrad erreicht. In einer echten Situation würden sich noch mehr Fragestellungen aus den dargebotenen Ereignissen ergeben. So wurden in diesem Jahr noch Fragestellungen ausgeklammert, die sich aus den Lageinformationen über Social Media, den Nachrichtenseiten und der nachrichtendienstlichen Aufklärung ergeben hätten.

Zum Beispiel wurde die künstliche Insel „Little Xurg“ im Gebiet der exklusiven Wirtschaftszone Berylias im Laufe der Lageentwicklung durch Streitkräfte Crimsonias besetzt, was rechtliche Fragen zum Status der künstlichen Insel und zur Bewertung der dortigen Kampfhandlungen aufgeworfen hätte. Ein anderes Beispiel war die Verhaftung der politischen Führerin Jelena als Mitglied der Anti Berylian Community, die Fragen nach der strafrechtlichen Bewertung und zur Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts aufwirft.

Was wünschen Sie sich für die nächste Locked Shields?

Die Übung war herausfordernd und fachlich sehr komplex. Daher würden wir uns ein noch intensiveres Feedback in der Fachlichkeit wünschen. Dies hat das Legal Team im CCDCOECooperative Cyber Defence Centre of Excellence in Tallin bereits aufgenommen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir beim nächsten Mal wieder einen sehr guten Trainingseffekt herausziehen können.

von Markus  Schlenker  E-Mail schreiben