Landes- und Bündnisverteidigung: Alter Auftrag, neue Vorzeichen

Während des Kalten Kriegs standen sich in Deutschland die Truppen des Warschauer Pakts und der NATO gegenüber. Nach der NATO-Osterweiterung grenzen nun Polen und das Baltikum an Russland. Seit der Krimkrise 2014 stärkt die NATO ihre militärische Verteidigungsfähigkeit wieder. Deutschlands Rolle ist dabei aber eine andere als in der Vergangenheit.

Eine Soldatin markiert mit einem Stift etwas auf einer Lagekarte

Lange war der Auftrag der Bundeswehr auch geografisch eng umrissen: Sie diente ausschließlich der Landes- und Bündnisverteidigung an der deutsch-deutschen Grenze. Mit dem Ende des Kalten Krieges veränderten sich die Aufgaben der deutschen Streitkräfte. Die Bundeswehr kam mehr und mehr in der internationalen Friedenssicherung, Konfliktbewältigung und Krisenvorsorge zum Einsatz – immer gemeinsam mit ihren Bündnispartnern und im Auftrag der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der NATO. Mit neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen konfrontiert, erfolgt derzeit eine Rückbesinnung auf den alten Kernauftrag. Die Bundeswehr soll wieder verstärkt zur Verteidigungsarmee werden. Zugleich bestehen die internationalen Einsatzverpflichtungen aber fort. Deshalb muss sich die Bundeswehr neu ausrichten - intern wie international.

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Verteidigung der Landesgrenzen im NATO-Bündnis
Die Gründung der Bundeswehr 1955 stand ganz im Zeichen des Kalten Krieges. Mit Artikel 87a des Grundgesetzes verpflichtete sich die junge Republik, Streitkräfte zur Landesverteidigung aufzustellen. Artikel 24 sah zudem vor, dass Deutschland einem Verteidigungsbündnis beitreten konnte: Mit der Unterzeichnung der Pariser Verträge war der Weg in die NATO geebnet. Jeder Angriff auf einen einzelnen NATO-Partner sollte wie ein Angriff auf alle gesehen und beantwortet werden.
Der von den USA geführten NATO stand der Warschauer Pakt unter Führung der Sowjetunion gegenüber. Die Grenze zwischen den beiden hochgerüsteten Allianzen, der „Eiserne Vorhang“, verlief quer durch Mitteleuropa – und durch das damals noch geteilte Deutschland. Das Wissen um die militärische Stärke des jeweiligen Gegners und die Angst vor seiner Reaktion verhinderten über Jahrzehnte einen Krieg zwischen den Bündnissen. Die gegenseitige Abschreckung sicherte den Frieden.
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Wandel zur Einsatzarmee
Mit dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Pakts Anfang der 1990er-Jahre endete der Ost-West-Konflikt. Deutschland war wiedervereinigt. Die einstigen Gegner reichten sich die Hand und begannen ihre Armeen materiell und personell abzurüsten. Die Verteidigungsausgaben wurden drastisch reduziert. Die Aufgabe, das eigene oder das Bündnisterritorium an der Ostgrenze gegen eine militärische Bedrohung verteidigen zu müssen, bestand weiter fort. Doch dieses Szenario galt als sehr unwahrscheinlich.
Gleichzeitig brachen weltweit immer mehr Krisen und Konflikte aus. Um auf diese auch militärisch reagieren zu können, wandelte sich die Bundeswehr zur Einsatzarmee – eine Entwicklung, die unter anderem die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 nach sich zog. Mit dem wachsenden Engagement bei Missionen zur Friedenssicherung und zur internationalen Konflikt- und Krisenbewältigung rückte der weiterhin bestehende Verteidigungsauftrag mehr und mehr in den Hintergrund.
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Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung
Die Krimkrise hat eine neue sicherheitspolitische Lage in Europa geschaffen. Insbesondere die Bündnisstaaten an der NATO-Ostgrenze fürchten um ihre Sicherheit. Das Ergebnis: Seit dem NATO-Gipfel in Wales 2014 steht die Bündnisverteidigung wieder im Fokus der Allianz. Sie beschloss, die Einsatzbereitschaft und Reaktionsfähigkeit ihrer Truppen zu erhöhen, national und im Bündnisverbund. Denn wirksame Verteidigung – und glaubwürdige Abschreckung – ist nur möglich mit modernen, voll einsatzfähigen Streitkräften, die schnell verlegt, geführt und durchhaltefähig versorgt werden können.
Die verstärkte Präsenz der NATO mit Land-, Luft und Seestreitkräften an den Allianzgrenzen setzte ein klares Zeichen. Auch definierten die Verbündeten neue Handlungsfelder wie im Cyber- und Informationsraum oder in der Abwehr hybrider Angriffe. Die NATO-Kommandostrukturen wurden an die neuen Erfordernisse angepasst sowie die nationalen und internationalen Übungsvorhaben intensiviert. Weiterhin setzt die Allianz auf Dialogbereitschaft zur friedlichen Beilegung von Konflikten.
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Neue Rolle im Gesamtkonzept
Mit dem 2016 verabschiedeten Weißbuch passt sich Deutschland der veränderten sicherheitspolitischen Lage an. Es möchte einen entscheidenden Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit leisten: nicht mehr als „Frontstaat“, sondern als Drehscheibe alliierter Truppenbewegungen, Stationierungsort großer Militärverbände der Allianz, als rückwärtiger Operationsraum und als Truppensteller für die NATO-Kontingente an der Ostgrenze des Bündnisses. Eine glaubhafte „Vornepräsenz“ soll verhindern, dass Konflikte eskalieren und sich bis in die Mitte Europas ausdehnen.
Hierfür steigern mehrere Initiativen die Verteidigungs- und Einsatzfähigkeit der Streitkräfte: Die nach dem Kalten Krieg stark reduzierte Bundeswehr wächst wieder. Sie stärkt ihre Reserve, damit diese im Konfliktfall Sicherungs- und Verteidigungsaufgaben im Inland übernimmt. Es wird sowohl modernes Gerät und Ausrüstung beschafft als auch in die Infrastruktur investiert. Ermöglicht wird das durch einen Verteidigungshaushalt, der nach den starken Kürzungen der vergangenen Jahrzehnte nun wieder kontinuierlich gestiegen ist.
Parallel zum fortlaufenden Optimierungsprozess erfüllt die Truppe bereits jetzt ihre vielen bestehenden Aufgaben und Bündnisverpflichtungen: ob in Polen und im Baltikum, im Mittelmeer und Atlantik oder als Gastgeber befreundeter Streitkräfte in Deutschland. Die Bundeswehr setzt sich für die NATO ein, an Land, zu Wasser, in der Luft, im All und im Cyber- und Informationsraum.