Bundeswehr der Zeitenwende

Abschreckung und Verteidigung mit einsatz- und kampfbereiter Truppe

Kernaufgabe der Bundeswehr ist die Verteidigung. Während sich im Kalten Krieg in Deutschland die Truppen des Warschauer Paktes und der NATONorth Atlantic Treaty Organization gegenüberstanden, entwickelte sich nach Zerfall des Eisernen Vorhanges und der Sowjetunion das internationale Konflikt- und Krisenmanagement zur Hauptaufgabe der Truppe. Jetzt heißt es: zurück zum Kernauftrag.

Soldaten sitzen auf einem Schützenpanzer Marder

Lange war der Auftrag der Bundeswehr geografisch eng umrissen, dienten die Streitkräfte doch ausschließlich der Landes- und Bündnisverteidigung an der deutsch-deutschen Grenze. Nach Ende des Kalten Krieges entwickelte sich die Truppe zur Einsatzarmee: Gemeinsam mit ihren Bündnispartnern und im Auftrag der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der NATONorth Atlantic Treaty Organization entsandte sie Kräfte zwecks internationaler Friedenssicherung, Konfliktbewältigung und Krisenvorsorge ins Ausland.

Seit der Krimkrise 2014 stärkt die NATONorth Atlantic Treaty Organization wieder ihre militärische Verteidigungsfähigkeit im Bündnis. Spätestens mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist die europäische Sicherheitsarchitektur in ihren Grundfesten erschüttert worden. Vor dem Hintergrund der sicherheitspolitischen Zeitenwende und den daran ausgerichteten Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023 soll die Bundeswehr nun wieder zur einsatz- und kampfbereiten Verteidigungsarmee werden. Die internationalen Einsatzverpflichtungen bestehen aber weiterhin.

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  • Schwarz-Weiß-Aufnahme: Angetretene Soldaten und militärische Großgeräte im Gelände
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    NATONorth Atlantic Treaty Organization-Bündnis: Landesverteidigung im Kalten Krieg

    Die Gründung der Bundeswehr 1955 stand ganz im Zeichen des Kalten Krieges. Mit Artikel 87a des Grundgesetzes verpflichtete sich die junge Republik, Streitkräfte zur Landesverteidigung aufzustellen. Artikel 24 sah zudem vor, dass Deutschland einem Verteidigungsbündnis beitreten konnte: Mit der Unterzeichnung der Pariser Verträge war der Weg in die NATONorth Atlantic Treaty Organization geebnet. Jeder Angriff auf einen einzelnen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner sollte wie ein Angriff auf alle gesehen und beantwortet werden.

    Der von den USA geführten NATONorth Atlantic Treaty Organization stand der Warschauer Pakt unter Führung der Sowjetunion gegenüber. Die Grenze zwischen den beiden hochgerüsteten Allianzen, der Eiserne Vorhang, verlief quer durch Mitteleuropa – und durch das damals noch geteilte Deutschland. Das Wissen um die militärische Stärke des jeweiligen Gegners und die Angst vor seiner Reaktion verhinderten über Jahrzehnte einen Krieg zwischen den Bündnissen. Die gegenseitige Abschreckung sicherte den Frieden.

  • Deutsche Soldaten und ein KFOR-Militärfahrzeug vor einem Gebäude, an dem die Flagge der NATO und die Bundesdienstflagge wehen
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    Krisen und Konflikte weltweit: Wandel zur Einsatzarmee

    Mit dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes Anfang der 1990er-Jahre endete der Ost-West-Konflikt. Deutschland war wiedervereinigt. Die einstigen Gegner reichten sich die Hand und begannen ihre Armeen materiell und personell abzurüsten. Die Verteidigungsausgaben wurden drastisch reduziert. Die Aufgabe, das eigene oder das Bündnisterritorium an der Ostgrenze gegen eine militärische Bedrohung verteidigen zu müssen, bestand weiter fort. Doch dieses Szenario galt als sehr unwahrscheinlich.

    Gleichzeitig brachen weltweit immer mehr Krisen und Konflikte aus. Um auf diese auch militärisch reagieren zu können, wandelte sich die Bundeswehr zur Einsatzarmee – eine Entwicklung, die unter anderem die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 nach sich zog. Mit dem wachsenden weltweiten Engagement bei Missionen zur Friedenssicherung und zur internationalen Konflikt- und Krisenbewältigung rückte der weiterhin bestehende Verteidigungsauftrag mehr und mehr in den Hintergrund.

  • Soldaten fahren im GTK Boxer und Waffenträger Wiesel im Gelände. Staub liegt in der Luft.
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    Sicherheitspolitische Zeitenwende: Zurück zum Kernauftrag

    Als Reaktion auf die zunehmende Bedrohung durch Russland verlegten die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verbündeten 2017 Kampfverbände, sogenannte Battlegroups, als „verstärkte Vornepräsenz“ in die osteuropäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedstaaten. Die in Litauen von Deutschland geführte Battlegroup dieser enhanced Forward Presence (eFPenhanced Forward Presence) gehört zur litauischen Brigade Iron Wolf und sichert von Rukla aus diesen Teil der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke rund 300 Kilometer entfernt von der russischen Grenze. 

    Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz im Sommer 2022 angekündigt hatte, dass eine deutsche Brigade, die sogenannte evA (enhanced Vigilance Activities)-Brigade, für die Verteidigung Litauens bereitgestellt werde, wurde der vorgeschobene Gefechtsstand der Brigade dauerhaft in Rukla stationiert: Das sogenannte Forward Command Element (FCE) stellt ein Bindeglied zwischen der litauischen Armee und der in Deutschland bereitgehaltenen eVAenhanced Vigilance Activities-Brigade dar.

    Der bereits mehr als zwei Jahre währende Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine macht allen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verbündeten deutlich, wie wichtig ihre auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel 2023 in Vilnius beschlossenen Vorhaben sind: Die Verteidigungsausgaben sollen steigen und die Ostflanke des Bündnisses soll gemeinsam noch besser geschützt werden. Vor dem Hintergrund der von Bundeskanzler Scholz ausgerufenen Zeitenwende stellt Deutschland als besonderes Signal der Solidarität mit den Bündnispartnern die Brigade Litauen auf.

  • Boris Pistorius schüttelt einem Soldaten, der mit anderen Soldaten in ein Flugzeug steigt, die Hand
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    Stärkung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke: Kriegstüchtige Brigade Litauen

    „Mit dieser kriegstüchtigen Brigade übernehmen wir eine Führungsverantwortung im Bündnis hier an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke” – so brachte es Verteidigungsminister Boris Pistorius bei Zeichnung der Roadmap zur Aufstellung der Brigade Litauen am 18. Dezember 2023 in Vilnius auf den Punkt. Mit Zeichnung der Roadmap wurde der Grundstein für die Stationierung von 4.800 Soldatinnen und Soldaten sowie 200 zivilen Mitarbeitenden der Bundeswehr in Litauen gelegt.

    Als eine Art Fahrplan umfasst die Roadmap die weiteren Umsetzungsschritte auf dem Weg zur Stationierung der Brigade. Die ersten 21 Soldaten des Vorkommandos der Brigade Litauen verabschiedete Verteidigungsminister Boris Pistorius am 8. April 2024 auf dem Flughafen Berlin-Brandenburg. Bis Ende 2024 wird das Vorkommando zu einem Aufstellungsstab aufwachsen. Die Brigade Litauen soll 2025 offiziell mit einem Aufstellungsappell in Dienst gestellt werden. Danach beginnen erste Ausbildungs- und Übungsaktivitäten. 

    Geplant ist, die volle Einsatzfähigkeit der Brigade Litauen bis Ende 2027 herzustellen. Die als schwere Kampfbrigade ausgelegte Brigade Litauen wird komplett neu aufgestellt und untersteht künftig der Division 2025 des Heeres. Das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach in Bayern, das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf in Nordrhein-Westfalen und die multinationale eFPenhanced Forward Presence-Battlegroup Litauen werden in die Brigade Litauen eingegliedert. Die beiden noch in Deutschland stationierten Bataillone werden nach Litauen verlegt und dort fest stationiert – in dieser Größenordnung ein Novum in der Geschichte der Bundeswehr.

    von Evelyn Schönsee