Rotes Meer – EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides

Der Rat der Europäischen Union hat am 19. Februar 2024 die Operation Aspides durch die Außenminister der Mitgliedsstaaten beschlossen. Ziel der defensiven Operation der maritimen Sicherheit ist die Wahrung der der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer. Die Operation trägt so zur maritimen Sicherheit entlang der wichtigsten Seeverbindungswege im Einsatzgebiet bei.

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Was ist der Auftrag?

Die Europäische Union verstärkt ihre Bemühungen zur Durchsetzung der Sicherheit des Seeverkehrs im Roten Meer und dem Schutz der Freiheit der internationalen Seefahrt. Die Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides (altgriechisch: Schutzschilde) soll einen Beitrag leisten, Schiffe auf einer der wichtigsten internationalen Handelsrouten gegen Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen zu schützen. Deutschland beteiligt sich regelmäßig mit Fregatten der Klasse 124. Die Fregatte mit ihrer rund 240 Soldatinnen und Soldaten starken Besatzung ist besonders durch ihre weitreichenden Luftverteidigungsfähigkeiten zum Schutz von Schiffen gegen multidimensionale Angriffe geeignet.

Welche Gewässer gehören zum Einsatzgebiet?

Das Einsatzgebiet von EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides umfasst die Meerenge von Bab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf sowie den darüberliegenden Luftraum. Für Operationen in Hoheitsgewässern braucht es grundsätzlich die Zustimmung des jeweiligen Küstenstaats. Die Durchfahrtsrechte des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und die Pflicht zur Seenotrettung bleiben davon unberührt.

Der operative Schutzauftrag von Schiffen ist allerdings auf eine Linie südlich des omanischen Hafens Maskat beschränkt. Das entspricht auch dem Gebiet der derzeitigen Bedrohung durch Angriffe der Huthi-Milizen. 

Das weit gefasste Einsatzgebiet unter Einschluss auch des Persischen Golf erleichtert der EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides vor allem die Kooperation und den Austausch mit weiteren internationalen Marineoperationen vor Ort. Dazu gehören insbesondere die amerikanische Operation Prosperity Guardian aber auch die multinationalen Combined Maritime Forces.

Welches Mandat hat der Einsatz?

Dem deutschen Bundestagsmandat liegen ein Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 8. Februar 2024 sowie verschiedene Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (VN), vor allem die Resolution 2722 (2024), zugrunde. Der Deutsche Bundestag hat sein Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am 23. Februar 2024 erteilt. Es hat zunächst eine Gültigkeit bis zum 28. Februar 2025 und erlaubt den Einsatz von bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten.

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VN-Sicherheitsratsresolution

Ratsbeschluss EUEuropäische Union (PDF, 493,8 KB)

Bundestagsmandat (PDF, 166,6 KB)

Als Teil der Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides der Europäischen Union handeln deutsche Streitkräfte nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne des Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes. Die deutsche Beteiligung erfolgt dabei im Einklang mit dem geltenden Völkerrecht, einschließlich des Völkergewohnheitsrechts und des Rechts auf Selbstverteidigung gegen unmittelbar bevorstehende oder andauernde Angriffe auf Schiffe im Einsatzgebiet. Zudem sind die Bestimmungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 einzuhalten. Weiterhin handelt die Operation Aspides im Sinne des VN-Sicherheitsratsbeschlusses vom 10. Januar 2024, in dem die Huthi-Milizen zur sofortigen Einstellung der Angriffe aufgefordert werden.
 

Was ist der deutsche Beitrag?

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Die Bundesrepublik Deutschland beteiligte sich am Einsatz mit der Fregatte „Hessen“ seit dem 23.02. bis zum 20.04.2024. Der deutsche Beitrag zum Einsatz umfasst derzeit Stabspersonal, u.a. im Hauptquartier im griechischen Larissa und an Bord des Flaggschiffs. Darüber hinaus erfolgen regelmäßige Einsatzflüge zur Bereitstellung luftgestützter Seeraumüberwachung und die grundsätzliche Möglichkeit zur Beteiligung mit seegehenden Einheiten.