Irini: Von der Abfrage zum Boarding

Grundsätzlich geht es um die Gewinnung von Informationen zur Durchsetzung geltenden Rechts auf See. Die Schiffe der Operation Irini patrouillieren ein Seegebiet zwischen Italien, Libyen und Malta mit einer Größe in etwa des heutigen Deutschlands. Alle Seefahrzeuge werden mittels Seefernaufklärern und Marineschiffen erfasst, befragt und gemeldet.

Maritime Interdiction Operations

Je nach Verdächtigungsgrad und Kooperationsbereitschaft des Schiffes können verschiedene Kategorien zum Einsatz kommen. Neben Hailing und dem Friendly Approach unterscheidet man grundsätzlich drei Arten des Boardings: Unopposed, non-cooperative und opposed Boarding. Wichtig ist, dass bei jedem Boarding die Zustimmung des Flaggenstaates vorliegen muss. Die Boardingarten unterscheiden sich hinsichtlich des Maßes an non-letaler und letaler Gewalt im Einklang mit den geltenden Regeln zur Anwendung militärischer Gewalt. Diese sogenannten Rules of Engagement, kurz ROEs genannt, bilden den rechtsverbindlichen Handlungsrahmen für die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten der Bordeinsatzkompanie des Seebataillons, das die Boardings durchführt. Die Verbringung der Marineinfanteristen kann hierbei lage- und seegangsabhängig mittels Speedboot und/oder Hubschrauber erfolgen. Je nach Situation ergeben sich somit von der einfachen Abfrage (Hailing) bis hin zum Opposed Boarding für den Marineverband mehrere, an die Lage angepasste Handlungsmöglichkeiten, um ihren Auftrag umzusetzen.

Hailing

Unter dem sogenannten Hailing versteht man die erste Kontaktaufnahme und Abfrage eines Schiffes über UKW Seesprechfunk. Hierbei werden Daten zu einem Handelsschiff erhoben, wie beispielsweise allgemeine und technische Daten, Besatzung, Fracht und Reiseverlauf. Die gewonnenen Erkenntnisse werden an die EUEuropäische Union-Verbandsführung übermittelt, die diese bewertet und ggf. weitere Maßnahmen anordnet. Das Hailing bildet somit die Grundlage eines Entscheidungsprozesses über weitere notwendige militärische Maßnahmen zur Durchsetzung des Auftrages. Im Falle der Operation Irini besteht der Hauptauftrag in der Durchsetzung des VN-Waffenembargos nach Libyen. Im einfachsten Fall ist das Hailing unauffällig und das abgefragte Schiff wird zur Weiterfahrt entlassen, als sogenanntes cleared vessel.

Friendly Approach

Beim Friendly Approach handelt es sich per Definition nicht um ein Boarding, vielmehr um die Annäherung an ein nicht verdächtiges Schiff, welche immer der Zustimmung dessen Kapitäns bedarf. Die Anwendung von Zwangsmaßnahmen, Zuweisung von Aufenthaltsorten, das Erheben von personenbezogenen Daten und Durchsuchungen sind den Einsatzkräften verboten. Ziel ist hier die Informationsgewinnung und Gesprächsaufklärung sowie das Informieren der Besatzung über das Ziel der Operation. Dadurch sollen Verständnis für die Anwesenheit der Kriegsschiffe im Seegebiet geweckt und gegenseitiges Vertrauen aufgebaut werden. Der Zustimmung des Staates, dessen Flagge das Schiff führt, bedarf es für einen Friendly Approach nicht.

Unopposed Boarding

Das Unopposed Boarding stellt die unterste Stufe der Boardingarten dar. Sofern das Hailing Verdachtsmomente eines Verstoßes gegen das vom VN-Sicherheitsrat gegen Libyen verhängte Waffenembargo ergibt, kann die EUEuropäische Union-Operationsführung eines ihrer im Operationsgebiet stehenden Schiffe mit einem Boarding beauftragen. Hierfür müssen sowohl das Einverständnis des zivilen Kapitäns, als auch die Zustimmung des Flaggenstaats vorliegen.  Der Kapitän des Schiffes darf sich hier dem Boarding nicht widersetzen und folgt den Anweisungen des Kriegschiffes. Die Besatzung und der Kapitän verhalten sich kooperativ und Widerstand ist weder erkennbar, noch zu erwarten. Üblich ist das Ausbringen einer Lotsenleiter bei Transfer über Speedboot und die Abholung des Teamleiters durch den Ersten Offizier des Schiffes. Nach Anbordgehen wird das Schiff unter Eigensicherung durch das Boardingteam in Kooperation mit der Besatzung intensiv durchsucht. Die Besatzungsmitglieder werden fotografiert und identifiziert. Ergänzend werden sämtliche Papiere und Dokumente gesichtet und ausgewertet. Zur Sicherheit des Boardingteams wird der Besatzung ein gemeinsamer Aufenthaltsort zugewiesen.

Non-Cooperative Boarding

Beim non-cooperative Boarding verhält sich der Kapitän nicht kooperaativ und verweigert die Befolgung von Anweisungen des Kriegsschiffes. Es werden durch die Besatzung teilweise passive Widerstandsmaßnahmen ergriffen, um ein Anbordkommen des Teams zu erschweren, zu verzögern oder zu verhindern. Typische Beispiele sind Nichtreagieren auf Seesprechfunkanrufe oder die Weigerung, sich boarden zu lassen einschließlich des fehlenden Ausbringens einer Lotsenleiter. Für das Boardingteam bedeutet dies, dass es sich u.U. vom Verbandsführer weiterreichende ROEs freigeben lassen muss. Das Boardingteam wird gegen den Willen der Besatzung, aber mit Einverständnis des Flaggenstaates auf das Schiff verbracht und durchsucht dieses. Bei der Durchsuchung des Schiffs ist vermehrtes Augenmerk auf Eigenschutz zu legen.

Opposed Boarding

Das Opposed Boarding stellt die robusteste Stufe des Boardings dar. Das unter Verdacht stehende Schiff weigert sich aktiv, das Boardingteam an Bord zu lassen. In der Regel muss sich das Team den Zugang somit erzwingen. Seitens der Besatzung wird deutlich auf die Abwehr der Boardingkräfte abgezielt. Beim Opposed Boarding besteht für die Einsatzkräfte ein hohes Risiko, und die Anwendung von Waffengewalt ist von beiden Seiten denkbar. An Bord des Wasserfahrzeugs ist von dem Einsatzteam ein taktisches Vorgehen gefordert, welches die Sicherheit des Teams in den Vordergrund stellt und gleichzeitig die Sicherung von Beweisen, Daten und Informationen ermöglicht. Ein Opposed Boarding durch Kräfte der Bundeswehr erfordert den Einsatz von Spezialkräften.

Maßnahmen nach Boarding

In Abhängigkeit von den Ergebnissen des Boardings können bei Erhärtung eines Verdachts des Verstoßes gegen geltendes Recht bzw. das VN-Embargo weitere Maßnahmen erforderlich werden. Dies könnte beispielsweise das Umleiten in einen festzulegenden EUEuropäische Union-Hafen sein, um eine weitere Untersuchung des Schiffes und seiner Fracht vorzunehmen. Man spricht von Diversion. Sollte ein Verdacht gegen ein Schiff auf Verstoß gegen eine VN-Resolution bestehen, werden beispielsweise bei einer Flüssigladung (z.B. Kerosin) Proben entnommen und an Land zur weiteren Untersuchung verbracht. Sollte sich der Verdacht erhärten, sind Maßnahmen bis zur Beschlagnahme und Gewahrsamnahme der Besatzung möglich. Der Umfang der militärischen Zwangsmaßnahmen richtet sich stets nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und im Einklang mit den freigegebenen ROEs. Reicht der Umfang auf der taktischen Ebene des Marineschiffskommandanten nicht aus, muss er dies beim Verbandsführer aufzeigen und kann sich die zur Umsetzung des Boardingauftrages erforderlichen ROEs freigegeben lassen. Ist die weitere Untersuchung indes unauffällig, wird das Handelsschiff zur Weiterfahrt entlassen. Es gilt, grundsätzlich im Sinne der Reedereien Verspätungen so weit wie möglich zu vermeiden.

von PAO Irini