Deutschland schließt seinen Militärstützpunkt im Niger

Seit 2016 betreibt die Bundeswehr den Lufttransportstützpunkt Niamey. Nun endet der Betrieb zum Ende August 2024.

Acht Jahre lang hat das Personal des Lufttransportstützpunktes in Niamey dazu beigetragen, Rettungskette und Versorgung des deutschen Einsatzkontingents der UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali zu gewährleisten. Am 31. Mai 2024 endete das MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Mandat des Deutschen Bundestages. In den letzten Monaten organisierte das Stützpunktpersonal daher vor allem die Rückführung von Personal und Material des Bundeswehreinsatzes MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali im Nachbarland Mali.

Rechtsstatus von zentraler Bedeutung

Um den Lufttransportstützpunkt in Niamey nach dem Ende des MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Mandats weiter nutzen zu können, sind die zuständigen Ministerien im Niger und in Deutschland im Mai 2024 in einen Austausch getreten. Wie bei allen Auslandseinsätzen und anerkannten Missionen verfolgte Deutschland dabei unter anderem das Ziel, den Status von Recht und Gesetz für deutsches Personal im Ausland klar zu definieren. Durch eine solche Definition erhalten die Soldatinnen und Soldaten die für ihren Auftrag notwendige Sicherheit, weil Rechtsnormen und mögliche Strafverfolgung klar geregelt sind.

Deshalb hatten beide Staaten bereits Anfang Juni 2024 ein Interimsabkommen für ein Quartal beschlossen, um die Details einer längerfristigen Stationierung zu definieren.  Eine für beide Seiten vertretbare Einigung konnte dabei letztlich nicht erzielt werden. Daher entschied sich die Bundesregierung am 6. Juli für eine geplante Rückverlegung mit Ablauf des Interimsabkommens.

Wie geht es nun weiter?

Die bis zum Schluss verbliebenen rund vier Dutzend Frauen und Männer, die seit dem Ende des Bundestagsmandats MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali nicht mehr am Lufttransportstützpunkt, sondern am deutschen Stützpunkt Niamey ihren Auftrag erfüllten, waren bereits erfahren in der Organisation einer Rückverlegung eines rund 1.000-köpfigen Einsatzkontingents. Die Erfahrungen aus der Rückverlegung des MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Kontingentes im Jahr 2023, die innerhalb des Kontingents an die Nachfolgenden weitergegeben wurde, kam ihnen hierbei zugute. Nun lautete ihr Auftrag, ihre eigene Rückverlegung umzusetzen.

Hierbei mussten sowohl die eigene Versorgung als auch der Eigenschutz aller Rückverlegungsmaßnahmen bis zur letzten Etappe aufrechterhalten werden. 

Niger – quo vadis?

Im August 2024 endet also die Präsenz der Bundeswehr in der Sahelzone – nach über einem Jahrzehnt. Angefangen von der Europäischen Trainingsmission in Mali 2013, über die UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Mali, GAZELLE und TORIMA im Niger, dem logistischen Hub in Dakar im Senegal, hatte die Bundeswehr zeitweise mehr als 1.000 Männer und Frauen im Einsatz.

Neben dem Betrieb des Stützpunktes enden auch die Ertüchtigungsprojekte sowie die militärische Kooperation, die mehrere deutsche Ministerien gemeinsam unterhielten. Was bleibt, ist die bilaterale Zusammenarbeit an Projekten im Bereich der Entwicklungspolitik. Aus diesem Grund bleibt das Band der gegenseitigen Ausbildungsunterstützung bestehen. Ebenso wird gewährleistet, dass nigrische Soldaten, die in Ausübung ihrer Tätigkeit verwundet werden, auch in deutschen Bundeswehrkrankenhäusern behandelt werden könnten.

Rückkehr aus dem Niger 

Die Bundeswehr hat ihren Auslandseinsatz in Niamey beendet. Die letzten Kräfte des Deutschen Stützpunktes Niamey landeten unter Führung von Oberstleutnant Oliver Unger am 30. August auf dem Fliegerhorst in Wunstorf. Empfangen wurden die Soldatinnen und Soldaten von Staatssekretär Nils Hilmer, dem stellvertretenden Generalinspekteur der Bundeswehr, Generalmajor Andreas Hoppe, dem stellvertretenden Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Konteradmiral Jörg Klein, sowie dem Kommodore des Lufttransportgeschwaders 62, Oberst Markus Knoll. Sie würdigten die erbrachten Leistungen während eines Abschlussantretens auf dem Flugfeld.

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von Christian Schneider