Mali und Niger – EUTMEuropean Union Training Mission Mali
Bei der Trainingsmission der EUEuropäische Union berät die Bundeswehr die malischen Streitkräfte auf strategischer Ebene und leistet einen Beitrag im Hauptquartier der Mission.
Artikel aus EUTMEuropean Union Training Mission Mali
Der EUEuropäische Union-Einsatz in Mali
Die militärische Ausbildungs- und Trainingsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali hat seit 2013 Teile der malischen Sicherheitskräfte ausgebildet und berät sie bis auf die strategische Ebene. In den vergangenen Jahren trug die Mission dazu bei, dass wesentliche Fähigkeiten der malischen Sicherheitskräfte, insbesondere in den Bereichen Personalwesen, Militärisches Nachrichtenwesen, Operationsführung, Sanitätswesen, Materialbewirtschaftung und Führungs- und Fernmeldewesen von einem anfänglich sehr niedrigen Stand auf malischer Seite verbessert wurden.
Das Einsatzgebiet der Bundeswehr im Süden Malis (Infografik)
BundeswehrWas ist der Auftrag der Bundeswehr im EUEuropäische Union-Einsatz in Mali?
Mit der Entscheidung der EUEuropäische Union zu einer temporären Aussetzung der Ausbildung geschlossener Verbände und dem vom Bundestag beschlossenen neuen Mandat vom 20.Mai 2022 ändert sich auch der Kernauftrag der bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten. Bis auf weiteres wird sich Deutschland nicht mehr mit Ausbildern an der Mission beteiligen oder Schutz- und Aufklärungsaufgaben wahrnehmen.
Der deutsche Anteil beschränkt sich vorerst auf die Gestellung von Stabs- und Beratungspersonal sowie notwendiges nationales Unterstützungspersonal im Hauptquartier der Mission EUTMEuropean Union Training Mission Mali in Bamako. Die Präsenz am Standort Koulikoro wurde mit der Rückverlegung des 29. Deutschen Einsatzkontingentes EUTMEuropean Union Training Mission Mali am 13. Oktober 2022 aufgegeben. Die taktische Beratung wird bis auf weiteres ausgesetzt, es erfolgt ausschließlich fachliche Beratung auf strategischer Ebene. Damit wird der deutsche Anteil auf eine Minimalpräsenz reduziert.
Der personelle Schwerpunkt der europäischen Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali wird zukünftig auf der Spezialkräftemission Gazelle im Niger liegen, welche unverändert bis zu ihrer Beendigung Ende 2022 weiter fortgeführt wird.
Im Detail ergeben sich für die beteiligten Kräfte der Bundeswehr bei der EUTMEuropean Union Training Mission Mali gemäß Mandat folgende Aufgaben:
- Mitwirkung an der Führung von EUTMEuropean Union Training Mission Mali;
- Zur Verbesserung bzw. Herstellung der operativen Fähigkeiten der Sicherheitskräfte der G5-Sahel-Staaten (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad) und der Gemeinsamen Einsatztruppe der G5-Sahel-Staaten durch militärische Beratung und Ausbildung, mit Schwerpunkt in Niger und den übrigen G5-Sahel-Staaten.
- Koordination, Zusammenarbeit und Informationsaustausch mit anderen an der Unterstützung der Sicherheitskräfte der G5-Sahel-Staaten beteiligten Akteuren, soweit zum Schutz und zur Erfüllung des Auftrages erforderlich;
- Wahrnehmung von Unterstützungsaufgaben, auch zur Unterstützung von Personal der Multidimensionalen Stabilisierungsmission der VN in Mali (MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali)
- Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen ist weiterhin ausgeschlossen.
Wie ist die Ausbildungsmission mandatiert?
Die Europäische Union beschloss am 18. Februar 2013 die Aufstellung einer Ausbildungsmission. Dies geschah auf Bitten der malischen Regierung sowie auf der Grundlage von Resolutionen der Vereinten Nationen. Das jüngste Mandat des Deutschen Bundestages definiert das Einsatzgebiet mit ganz Mali. Das aktuelle Mandat gilt bis zum 31. Mai 2023 und wurde am 20. Mai 2022 durch das Parlament verabschiedet.
Zum Zweck der Beratung gehören die Sektor-Hauptquartiere der G5-Sahel-Einsatztruppe in Niger, Tschad und Mauretanien mit Zustimmung dieser Staaten ebenfalls zum Einsatzgebiet. Für die deutsche Beteiligung am EUEuropäische Union-Einsatz in Mali und ihre Aufgaben können insgesamt bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden, wobei der Großteil dieser Kräfte im Niger eingesetzt ist. Die deutlich abgesenkte Obergrenze ergibt sich daraus, dass Deutschland angesichts der aktuellen politischen Lage seinen bisherigen Ausbildungsauftrag sowie seinen Beitrag zum Schutz und Aufklärung der Mission bis auf Weiteres aussetzt. In diesem Zusammenhang wird auch das ursprünglich geplante EUEuropäische Union-Ausbildungszentrum im zentralmalischen Sévaré, zur Stärkung der kohärenten zentralen Ausbildung in Umsetzung des EUEuropäische Union-Mandates, derzeit nicht weiterverfolgt. Daher kann auch die mit dem letzten Bundestagsmandat auf 600 Soldatinnen und Soldaten erhöhte personelle Obergrenze zur Unterstützung des Aufbaus des Ausbildungszentrums wieder deutlich abgesenkt werden.
Das aktuelle EUEuropäische Union-Mandat setzt den Schwerpunkt auf eine einsatznähere, dezentrale militärische Ausbildung und Beratung einschließlich der nicht-exekutiven Begleitung der Sicherheitskräfte. Der Großteil der DEU Kräfte ist derzeit im Rahmen der Spezialkräftemission Gazelle in Niger stationiert. Daneben beteiligt sich Deutschland auch mit Personal im Hauptquartier der EUTMEuropean Union Training Mission Mali in Bamako.
Rechtsgrundlagen EUTMEuropean Union Training Mission Mali (PDF, 254,9 KB)
Antrag der Bundesregierung (PDF, 229,9 KB)
Wer beteiligt sich noch am EUEuropäische Union-Einsatz in Mali?
Gemeinsam mit der Bundesrepublik beteiligen sich rund 24 Nationen an der Ausbildungsmission in Mali. Der Großteil dieser Partnerstaaten sind Mitglieder der Europäischen Union. Das Hauptquartier des Einsatzes befindet sich in der Hauptstadt Bamako.
Q&A EUTMEuropean Union Training Mission Mali
Mit der Entscheidung der EUEuropäische Union zu einer temporären Aussetzung der Ausbildung geschlossener Verbände ändert sich auch der Kernauftrag der bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten. Bis auf weiteres wird sich Deutschland nicht mit Ausbildern an der Mission beteiligen oder Schutz- bzw. Aufklärungsaufgaben wahrnehmen.
Der deutsche Anteil beschränkt sich vorerst auf die Gestellung von Stabs- und Beratungspersonal sowie notwendiges nationales Unterstützungspersonal im Hauptquartier der Mission EUTMEuropean Union Training Mission Mali in Bamako. Damit wird der deutsche Anteil auf eine Minimalpräsenz reduziert.
Daneben bleibt der Auftrag der Spezialkräftemission Gazelle im Niger unverändert. Nähere Informationen finden Sie unter: Q&A‘s Spezialkräfteeinsatz JSOTFJoint Special Operations Task Force Gazelle
Am 17. Januar 2013 wurde der Einsatz EUTMEuropean Union Training Mission MLI erstmalig durch den europäischen Rat beschlossen und mandatiert. Seither wurde die Mission EUTMEuropean Union Training Mission MLI um insgesamt vier Mandate verlängert. Das jüngste Mandat wurde 2020 verabschiedet und läuft derzeit noch bis zum 18. Mai 2024. Im Rahmen einer strategischen Überprüfung, an der sich die Bundesregierung über die Ratsgremien der EUEuropäische Union aktiv einbringt, werden die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten das bis 18. Mai 2024 gültige EUEuropäische Union-Mandat grundlegend überprüfen. Dies geschieht aufgrund der aktuellen politischen Situation, bezogen auf die fehlenden Fortschritte bei der Transition und die immer noch fehlenden Garantien, dass EUEuropäische Union-ausgebildete und ausgestattete malische Sicherheitskräfte nicht mit russischen Kräften vor Ort zusammenarbeiten und nicht geklärter Anschuldigungen von Menschenrechtsverletzungen. Der Abschluss wird voraussichtlich im Juni 2022 erwartet.
Der Deutsche Bundestag mandatierte am 28. Februar 2013 erstmals den Einsatz der der Bundeswehr bei EUTMEuropean Union Training Mission MLI. Seitdem wur¬den auf Grundlage der EUEuropäische Union-Ratsbeschlüsse mehrfache Man¬datsverlängerungen im Bundestag verabschiedet. Die Zustimmung des Deutschen Bundestages ist zwingend erforderlich.
Das amtierende Bundestagsmandat gilt derzeit noch bis zum 31. Mai 2023.
Die Mandatsobergrenze für das deutsche Einsatzkontingent in Mali während der Mission EUTMEuropean Union Training Mission MLI wurde durch den Bundestag wie folgt festgelegt:
• 2013: 180
• 2014: 250
• 2015: 350
• 2016: 300
• 2017: 300
• 2018: 350
• 2019: 250
• 2020: 450
• 2021: 600
Das aktuelle Mandat vom 20. Mai 2022 umfasst eine Mandatsobergrenze von 300 Soldatinnen und Soldaten.
Die taktische Beratung wird bis auf weiteres ausgesetzt, es erfolgt ausschließlich fachliche Beratung auf strategischer Ebene. Damit wird der deutsche Anteil auf eine Minimalpräsenz von 15 Soldatinnen und Soldaten reduziert.
Die drastische Absenkung der Personalobergrenze lässt sich dadurch begründen, dass Deutschland angesichts der aktuellen politischen Lage in Mali seinen bisherigen Ausbildungsauftrag sowie seinen Beitrag zum Schutz und zur Aufklärung der Mission bis auf Weiteres aussetzt. In diesem Zusammenhang wird auch das ursprünglich geplante EUEuropäische Union-Ausbildungszentrum im zentralmalischen Sévaré, zur Stärkung der kohärenten zentralen Ausbildung in Umsetzung des EUEuropäische Union-Mandates, derzeit nicht weiterverfolgt. Daher kann auch die mit dem letzten Bundestagsmandat auf 600 Soldatinnen und Soldaten erhöhte personelle Obergrenze zur Unterstützung des Aufbaus des Ausbildungszentrums wieder deutlich abgesenkt werden. Diese temporäre Reduktion bleibt grundsätzlich reversibel.
Die Bundeswehr beendet die Ausbildung der malischen Soldatinnen und Soldaten unter anderem vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage in Mali.
Die Aussetzung der Ausbildung ist zunächst temporär und reversibel.
Sollten im Einklang mit Beschlussfassungen der EUEuropäische Union die notwendigen Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme auch von Ausbildungsaufgaben durch das deutsche Einsatzkontingent in Mali wiedergegeben sein, wird der Deutsche Bundestag um Zustimmung gebeten.
Der Großteil der deutschen Soldatinnen und Soldaten der EUEuropäische Union Mission EUTMEuropean Union Training Mission MLI sind in der Spezialkräftemission Gazelle in Niger an den Standorten Tillia sowie Niamey stationiert. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland mit militärischem Personal von bis zu maximal 15 Soldatinnen und Soldaten im Hauptquartier der EUEuropäische Union in Bamako.
Bei der Ausrüstung achtete die Bundeswehr besonders darauf, den Soldatinnen und Soldaten das bestmögliche Equipment für den Einsatz zur Verfügung zu stellen. Eine speziell für das Einsatzland zugeschnittene persönliche Ausrüstung gewährleistet zusätzlich den bestmöglichen Schutz für die Soldatinnen und Soldaten vor Ort.
Ein Kontingentzeitraum dauert insgesamt vier Monate. Hinzu kommen noch ca. 2 Wochen Übergabezeit im Rahmen des Kontingentwechsels.
Die Vorbereitung für den Einsatz beginnt bereits in Deutschland. EIne umfassenden Einsatzvorausbildung bereitet die Soldatinnen und Soldaten dezidiert auf den bevorstehenden Einsatz und die Region vor.
Darüber hinaus werden sie vor dem Beginn ihres Einsatzes umfassend medizinisch untersucht. Um gesundheitlichen Risiken vorzubeugen, werden die für den Einsatz vorgesehenen Soldatinnen und Soldaten gemäß eines für den Einsatz festgelegten Impfschemas geimpft.
Kontakt für die Presse
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Bundeswehr/Janin Tietz
Oberstleutnant Christian Schneider
Sprecher für die Einsätze der Bundeswehr im Internationalen Krisenmanagement
