Libyen – UNSMILUnited Nations Support Mission in Libya

Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMILUnited Nations Support Mission in Libya) ist eine seit 2011 bestehende integrierte politische Mission in Libyen. Sie ist vom VN-Sicherheitsrat in erster Linie damit beauftragt, im Rahmen des Libyschen Politischen Abkommens durch Vermittlung zu unterstützen. Zu den weiteren Aufgaben gehört die Konsolidierung der Vereinbarungen der Einheitsregierung im Verwaltungs-, Sicherheits- und Wirtschaftsbereich.

Grundlage ist die VN-Resolution 2009 (2011) vom 16. September 2011, zuletzt verlängert mit Resolution 2434 (2018) vom 13. September 2018 bis zum 15. September 2019. Die Unterstützung der Stabilisierung Libyens ist von besonderem deutschen sicherheitspolitischen Interesse. UNSMILUnited Nations Support Mission in Libya als wesentlichem Akteur in Libyen kommt dabei eine herausgehobene Rolle zu. Vor diesem Hintergrund hat Deutschland den Dienstposten des militärischen Beraters Senior Military Advisor (SMA) des Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen mit einem Offizier im Rang eines Generalmajors für die Dauer eines Jahres besetzt.

In seiner letzten Fassung umfasst das Mandat die Unterstützung der Implementierung des Libyschen Politischen Abkommens durch die Einheitsregierung, insbesondere der noch schwierigen Implementierung ihrer sicherheitsrelevanten und ökonomischen Entscheidungen. Ziel ist es, der Einheitsregierung bei dem Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen zu helfen. Auf Anforderung der Einheitsregierung stellt UNSMILUnited Nations Support Mission in Libya dabei auch humanitäre Hilfe bereit und assistiert bei der Minenräumung.

Weiterhin hat UNSMILUnited Nations Support Mission in Libya wichtige Überwachungsfunktionen, wie im Hinblick auf die Menschenrechtslage, die Verhinderung der Verbreitung illegaler Waffen (insbesondere bodengestützter Luftabwehrraketen) sowie bei der Unterstützung beim Grenzschutz.

Der oben genannte Dienstposten wurde vom 1. März 2018 bis 28. Februar 2019 durch Generalmajor Josef Dieter Blotz besetzt. Generalmajor Blotz brachte sicherheitsrelevante und militärpolitische Expertise in das internationale Engagement ein. Zudem fungierte er in dieser Funktion als Verbindungselement der Vereinten Nationen zu den libyschen Streit- und Sicherheitskräften.

Es handelte sich bei der deutschen Beteiligung an UNSMILUnited Nations Support Mission in Libya um eine politische, nicht-exekutive Unterstützungsmission mit zivilen Aufgaben. Da keine qualifizierte Erwartung der Einbeziehung deutscher Soldatinnen und Soldaten in bewaffnete Unternehmungen bestand, bedurfte die genannte Auslandsverwendung keiner Mandatierung durch den Deutschen Bundestag.