Kampf gegen den internationalen Terrorismus – OEFOperation Enduring Freedom

Am 12. September 2001, nur einen Tag nach den Terroranschlägen in New York und Washington, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1368 (2001), die diese Anschläge als bewaffneten Angriff auf die Vereinigten Staaten sowie als Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wertete.

Bündnisfall erstmals ausgelöst

Die Resolution bestätigte die Notwendigkeit, alle erforderlichen Schritte gegen zukünftige Bedrohungen zu unternehmen, und unterstrich das Recht der USA zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung nach Art. 51 der VN-Charta. Am selben Tag beschloss der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Rat, dass die Terrorangriffe als Angriffe auf alle Bündnispartner im Sinne der Beistandsverpflichtung des Art. 5 des Nordatlantikvertrages zu werten seien. Am 2. Oktober 2001 löste die NATONorth Atlantic Treaty Organization erstmals den Bündnisfall aus. Der Deutsche Bundestag bekräftigte am 19. September 2001 die Verpflichtungen Deutschlands aus Art. 5 des Nordatlantikvertrages.

Mit Beschluss vom 16. November 2001 und Folgebeschlüssen hat der Deutsche Bundestag zugestimmt, dass bewaffnete deutsche Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA eingesetzt werden. Auf dieser Grundlage beteiligte sich die Bundeswehr mehrere Jahre aktiv an der Operation Enduring Freedom (OEFOperation Enduring Freedom) und beteiligt sich fortgesetzt an der Operation Active Endeavour (OAEOperation Active Endeavour).

Ziel der langfristig angelegten Operation Enduring Freedom ist es, Führungs-und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten.

Auf der Grundlage des Beschlusses des Deutschen Bundestages hatte die Bundeswehr der Anti-Terror-Koalition die Möglichkeit einer Beteiligung mit bis zu 100 Spezialkräften am OEFOperation Enduring Freedom-Einsatz in Afghanistan angezeigt.

Nach durchgehendem Kontingenteinsatz im Zeitraum von Dezember 2001 bis September 2003 und einem Folgeeinsatz von Mai bis November 2005 wurde der Schwerpunkt des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan und damit auch der Spezialkräfte auf die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAFInternational Security Assistance Force) gelegt. Mit der Mandatsverlängerung für die Beteiligung an der Operation Enduring Freedom durch den Deutschen Bundestag im Oktober 2008 wurde schließlich auch auf eine weitere Anzeige der Beteiligung mit Spezialkräften verzichtet.

Zudem beteiligte sich die Bundeswehr seit Anfang Februar 2002 im Rahmen von OEFOperation Enduring Freedom am Horn von Afrika mit einem Einsatzkontingent der Deutschen Marine zusammen mit Schiffen und Flugzeugen der Koalitionspartner an einem multinationalen Einsatzverband. Dieser operierte in den Seegebieten Rotes Meer, Golf von Oman, Golf von Aden, Küste Somalias und Arabisches Meer zum Schutz der internationalen Seeschifffahrt vor terroristischen Angriffen und im Rahmen maritimer Überwachungseinsätze, um die Versorgung terroristischer Gruppierungen oder deren Bewegung über See zu unterbinden.

Verband unter deutscher Führung

Zwischen Mai 2002 und April 2009 übernahmen deutsche Admiräle mit ihren Stäben sechsmal jeweils für einen Zeitraum von drei bis vier Monaten an Bord eines deutschen Flaggschiffes die Führung des multinationalen Einsatzverbandes.

Die deutschen Verbände am Horn von Afrika operierten vom ostafrikanischen Hafen Dschibuti aus. Zur logistischen Unterstützung der deutschen Soldatinnen und Soldaten wurde hier eine leistungsfähige Verbindungs- und Unterstützungsgruppe eingerichtet und damit die Voraussetzung für eine derart umfangreiche und lang anhaltende Marineoperation geschaffen. Der Umfang des deutschen Marinekontingents wurde im Verlauf der Operation angepasst und umfasste während der letzten Jahre der aktiven Beteiligung entweder eine Fregatte mit Bordhubschrauberkomponente oder einen Seefernaufklärer. Hinzu kam die Verbindungs-und Unterstützungsgruppe in Dschibuti und ein Verbindungsteam zum USUnited States-Kommando USNAVCENTUnited States Naval Forces Central Command in Manama/Bahrain.

Deutschland gehörte zu den wenigen Nationen, die seit 2002 ununterbrochen mit Schiffen und Flugzeugen der Marine die Operation unterstützen. Aufgrund der aktuellen Prioritäten und begrenzten maritimen Ressourcen wurde die deutsche Beteiligung an OEFOperation Enduring Freedom im ersten Halbjahr 2010 national einer Neubewertung unterzogen. Im Ergebnis wurde die Beteiligung zum Juli 2010 eingestellt, das Bundestagsmandat Ende 2010 nicht mehr verlängert.