Georgien – UNOMIGUnited Nations Observer Mission in Georgia und OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa-Mission

In Folge der Auflösung der Sowjetunion entstand im Westen Georgiens ein bewaffneter Konflikt um Abchasien, das sich selbst als unabhängig erklärte – ein Umstand, der von Georgien nicht anerkannt wurde. Im August 1993 wurde daraufhin die Mission UNOMIGUnited Nations Observer Mission in Georgia (United Nations Observer Mission in Georgia) etabliert. Die Bundesregierung beschloss im August 2008, nach dem Ende des Konflikts zwischen Russland, Abchasien und Südossetien auf der einen und Georgien auf der anderen Seite, die Beteiligung mit deutschen Militärbeobachtern an einer OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa-Mission in Georgien.

Georgien – UNOMIGUnited Nations Observer Mission in Georgia

Die im August 1993 eingerichtete United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIGUnited Nations Observer Mission in Georgia) mit bis zu 136 Militäbeobachterinnen und Militärbeobachtern aus 33 Staaten hatte in erster Linie den Auftrag, die zwischen Georgien und Abchasien eingerichtete Sicherheitszone zu überwachen und die Voraussetzungen für eine sichere und geordnete Rückkehr der Kriegsflüchtlinge zu schaffen.

Deutschland beteiligte sich seit 1994 mit bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten an der Friedensmission, bei der es sich um einen unbewaffneten Einsatz handelte, für den kein Bundestagsmandat erforderlich war. Das deutsche Kontingent aus Mlitärbeobachterinnen und Militärbeobachtern und vor allem medizinischem Fachpersonal umfasste zeitweilig zwölf Soldatinnen und Soldaten. Die Bundeswehr stellte damit die gesamte medizinische Versorgung für die Mission und insgesamt das größte nationale Truppenkontingent.

Der Konflikt zwischen Russland und dem durch Russland unterstützten Abchasien einerseits und Georgien andererseits im August 2008 konnte durch UNOMIGUnited Nations Observer Mission in Georgia nicht verhindert werden. Die Mission wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bis zum 15. Juni 2009 mandatiert. Aufgrund der politischen Entwicklungen in der Region wurde das Mandat nicht verlängert und endete im Juni 2009.

Georgien – OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Die Bundesregierung hatte am 27. August 2008 nach Ende des Konflikts zwischen Russland, Abchasien und Südossetien auf der einen und Georgien auf der anderen Seite die Beteiligung von bis zu 15 deutschen Militärbeobachterinnen und Militärbeobachtern an einer OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa–Mission in Georgien beschlossen.

Die Mission überwachte die Umsetzung des Sechs-Punkte-Friedensplans im Wesentlichen im Zuge der Verwaltungsgrenze zu Südossetien. Zunächst hatte die OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa nur um die Entsendung von zwei Militärbeobachterinnen und Militärbeobachtern gebeten. Diese verlegten am 28. August 2008 in das Konfliktgebiet. Auch diese Mission endete im Juni 2009.