Somalia – European Union Training Mission Somalia

Ein langjähriger Bürgerkrieg in Somalia und das Fehlen staatlicher Strukturen führten dazu, dass von Somalia ausgehende Piraterie und Terrorismus die Schifffahrt und die internationale Sicherheit bedrohten. Im Februar 2010 wurde die Europäische Ausbildungsmission (European Union Training Mission Somalia – EUTM SOMEuropean Union Training Mission Somalia) aufgestellt. Sie ist darauf ausgerichtet, das Land beim Aufbau funktionsfähiger Sicherheitsstrukturen zu unterstützen und beruht auf drei Säulen: Ausbildung, Ausbildungsbegleitung und strategische Beratung. Die Bundeswehr beteiligte sich von März 2010 bis März 2018 an EUTM SOMEuropean Union Training Mission Somalia mit durchgehend ungefähr zehn Soldatinnen und Soldaten. Die insgesamt rund 160 Personen starke und zwölf Nationen umfassende Mission hat bis Anfang 2018 circa 5.600 somalische Soldatinnen und Soldaten ausgebildet.

Auftrag der Bundeswehr

Um die Verhältnisse in Somalia zu verbessern, ist eine Vielzahl von Instrumenten notwendig. Deren Wirksamkeit hängt von einem sicheren Umfeld ab. Der Aufbau einer funktionierenden, staatlichen Sicherheitsarchitektur bleibt eine der zentralen Herausforderungen für das Land am Horn von Afrika. Die EUTM SOMEuropean Union Training Mission Somalia unterstützt deshalb die Regierung des Landes dabei, mit eigenen Organen für Sicherheit und Ordnung sorgen zu können.

Die Unterstützung der somalischen Streitkräfte umfasst die taktische Ausbildung, das Mentoring und die strategische Beratung. Seitdem der Missionsstandort 2014 von Uganda nach Mogadischu verlegt wurde, werden auch somalische Zugführer, Kompaniechefs und Bataillonskommandeure durch die Soldatinnen und Soldaten der EUTM SOMEuropean Union Training Mission Somalia auf ihre Führungsaufgaben vorbereitet. Als Multiplikatoren sollen sie das Erlernte später weitergeben.

Mandate und Entwicklung

Aufgrund der fragilen Sicherheitslage in Somalia fand die Ausbildung zunächst in Bihanga (Uganda) statt, wo hauptsächlich somalische Soldatinnen und Soldaten auf taktischer Ebene ausgebildet wurden. Seit der mandatierten Ausweitung der Beratung auf das somalische Verteidigungsministerium und den Generalstab im Jahr 2014 wurde die Mission in Mogadischu fortgeführt. Der Wechsel des Missionsstandorts trug auch zur Stärkung der somalischen Eigenverantwortung bei.

Der Rat der Europäischen Union (EUEuropäische Union) verlängerte das Mandat der Mission auf der Grundlage von Resolutionen des UNUnited Nations-Sicherheitsrats zuletzt am 12. Dezember 2016 bis zum 31. Dezember 2018. Ende 2017 wurde über eine Neuausrichtung des Einsatzes entschieden. Die Beratertätigkeit soll verstärkt werden.

Zum Jahreswechsel 2017/2018 entschied die politische Führung Deutschlands, den militärischen Einsatz mit Ablauf des März 2018 zu beenden. Unabhängig davon bleibt die Mission bestehen und wird von Deutschland weiterhin politisch unterstützt. Angesichts der sicherheitspolitischen Bedeutung der Stabilität am Horn von Afrika prüft die Bundesregierung die Möglichkeit, ihr ziviles Engagement im Sicherheitssektor noch zu verstärken.

Der umfassende Ansatz der EUEuropäische Union am Horn von Afrika

Der von der EUEuropäische Union am 14. November 2011 beschlossene strategische Rahmen für das Horn von Afrika umfasst politische und diplomatische Maßnahmen wie die Entwicklungszusammenarbeit und internationale Koordination ebenso wie die militärische und entspricht damit den Grundsätzen des deutschen Afrikakonzeptes. Im Mittelpunkt des nationalen Konzepts steht, die afrikanischen Fähigkeiten zu fördern und die Verantwortung zu übergeben.

Die Ausbildungsmission EUTM SOMEuropean Union Training Mission Somalia, die Operation Atalanta und die Capacity Building Mission Somalia der Europäischen Uninio (EUCAPEU Capacity Building Mission/vormals EUCAP NestorRegional Maritime Capacity Building for the Horn of Africa and the Western Indian Ocean) sind Teil der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EUEuropäische Union. Die militärische Operation Atalanta schützt seit 2008 Schiffe des UNUnited Nations-Welternährungsprogramms und bekämpft Piraterie in den Gewässern vor Somalia. Die zivile Mission EUCAPEU Capacity Building Mission Somalia leistet seit 2012 einen Beitrag im Kampf gegen die Strukturen der Piraterie. Sie unterstützt Somalia beim Aufbau eines rechtlichen Rahmens und staatlicher Institutionen der maritimen Sicherheit, damit das Land perspektivisch die Kontrolle des Seeverkehrs in den eigenen Gewässern ausüben und Piraterie bekämpfen kann.