Demokratische Republik Kongo

Die Demokratische Republik Kongo im Herzen Afrikas ist infolge andauernder (Bürger-)Kriege, Misswirtschaft, Korruption, ethnischer Konflikte, der Einflussnahme von Nachbarstaaten und durch das Überspringen von Konflikten in Nachbarstaaten (z. B. Ruanda) einer der großen Krisenherde in Afrika. Deutschland beteiligte sich bisher zweimal an abgeschlossenen Operationen in diesem Land.

Demokratische Republik Kongo – EUSECEuropean Union Security Sector Reform Mission in the Democratic Republic of the Congo RD Congo

Zum 30. September 2014 endet das Engagement der Bundeswehr bei EUSECEuropean Union Security Sector Reform Mission in the Democratic Republic of the Congo RD Congo. Die Arbeit der Mission, die im Juni 2005 auf Bitten der Regierung des zentralafrikanischen Landes ins Leben gerufen wurde, wird jedoch fortgesetzt. 24 deutsche Soldatinnen und Soldaten leisteten insgesamt ihren Dienst im zweitgrößten Land Afrikas.

EUSECEuropean Union Security Sector Reform Mission in the Democratic Republic of the Congo RD Congo wirkte als Beratungs- und Unterstützungsmission besonders an der Reform der kongolesischen Streitkräfte (FARDC: Forces Armées de la République Démocratique du Congo) mit und trug so zur Einhaltung von Menschenrechts- und Demokratiestandards sowie Rechtsstaats- und Transparenzregeln bei. Konkret war man zunächst mit dem Aufbau eines Soldauszahlungssystems betraut, um die Korruption in den Streitkräften zu bekämpfen. Weitere Aufgaben im Bereich der Streitkräfteverwaltung (biometrische Erfassung der Soldaten, Trennung der Auszahlungsstellen des Soldes von der Kommandostruktur) kamen hinzu.

Ein Erfolg ist die Wiedereröffnung einer Unteroffizierschule – 2012 graduierte hier erstmals seit 24 Jahren ein Unteroffizierjahrgang. 2014 wird die Akademie für die Offiziere die ersten Absolventen nach drei Jahren Unterricht komplett ausgebildet haben.

Die insgesamt 24 deutschen Soldatinnen und Soldaten, die bei EUSECEuropean Union Security Sector Reform Mission in the Democratic Republic of the Congo RD Congo Dienst leisteten, berieten die kongolesischen Streitkräfte auf politischer-strategischer Ebene, betreuten Infrastrukturprojekte, unterstützten bei der Reform des Personalwesens sowie bei der Ausbildung und im Bereich der Logistik.
EUSECEuropean Union Security Sector Reform Mission in the Democratic Republic of the Congo war dabei nie ein rein militärischer Einsatz. Von deutscher Seite war der Einsatz nicht mandatspflichtig, da es sich um eine zivile Mission im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) der Europäischen Union handelte.
Ende September 2014 endete das deutsche militärische Engagement im Kongo. Die Mission wird jedoch fortgesetzt. Dabei ist und bleibt sie nicht das einzige Engagement Europas im zweitgrößten afrikanischen Land. Mit EUPOLEuropean Union police mission RD Congo setzt sich die EUEuropäische Union für die weitere Reform der Polizei und der Justiz ein – in enger Zusammenarbeit mit der MONUSCOMission de l’Organisation des Nations Unies en République Démocratique du Congo-Mission der Vereinten Nationen, deren Hauptaufgabe der Schutz der Zivilbevölkerung im Osten des Landes ist.

Demokratische Rebublik Kongo – EUFOR RD CongoEuropean Forces Republic Democratic Congo

Im Rahmen des Friedensprozesses und zur Bildung einer demokratisch legitimierten Regierung wurde zwischen den Konfliktparteien die Durchführung von freien und transparenten Präsidentschaftswahlen für den Kongo vereinbart.

Größte Rivalen waren der Amtsinhaber, Präsident Joseph Kabila, und sein Herausforderer, der ehemalige Rebellenführer Jean Paul Bemba. In der Zeit vom 30. Juli bis 30. November 2006 beteiligte sich die Bundeswehr mit bis zu 780 Soldatinnen und Soldaten in der Demokratischen Republik Kongo auf der Grundlage der VNSRRResolution des VN-Sicherheitsrats 1671 (2006) und des Bundestagsbeschlusses vom 1. Juni 2006 an der EUEuropäische Union-Operation EUFOR RD CongoEuropean Forces Republic Democratic Congo .

Auftrag war die Unterstützung der VN-Friedensmission MONUCMission des Nations Unies en République Démocratique du Congo (Mission des Nations Unies en République Démocratique du Congo) bei der Absicherung dieser ersten freien Wahlen seit über 40 Jahren. Rund 2.100 Einsatzkräfte aus den EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten sollten Störungen des Wahlprozesses verhindern.

Die kongolesische Bevölkerung wurde durch ein abgesichertes Umfeld ermutigt, sich an den Wahlen zu beteiligen. Die Anwesenheit der europäischen Truppe trug dazu bei, dass die Wahlen, die am 30. Juli 2006 im Kongo begannen, weitgehend ruhig und friedlich verliefen. Die Rückverlegung der in Kinshasa und Libreville (Gabun) stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten begann am 1. Dezember 2006 und wurde planmäßig am 22. Dezember 2006 abgeschlossen.

Insgesamt nahmen an der Operation 23 Nationen teil. Die Gesamtstärke betrug etwa 2.400 Soldatinnen und Soldaten. Neben den beiden größten Truppenstellern Frankreich und Deutschland leisteten Belgien, Italien, Niederlande, Polen, Schweden, Spanien und Portugal wesentliche Beiträge; unterstützt wurde die Operation weiterhin durch die Türkei, Finnland, Österreich, Irland, Griechenland, Luxemburg, Slowenien, Großbritannien, Zypern und temporär durch die Schweiz.

Die EUEuropäische Union-geführte Operation stand unter deutscher Führung, das strategische Hauptquartier wurde beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr eingerichtet.

Der Einsatzraum von EUFOR RD CongoEuropean Forces Republic Democratic Congo umfasste das gesamte kongolesische Territorium mit Ausnahme der Ostprovinzen (Orientale, Maniema, Nord- und Süd-Kivu). Der Einsatz deutscher Kräfte war räumlich begrenzt auf den Raum Kinshasa.

Demokratische Republik Kongo – Artemis

Die erste autonome EUEuropäische Union-Operation unter dem Namen Artemis in den östlichen Provinzen des Kongo Ituri und Kivu diente der Verhinderung einer humanitären Katastrophe. Die VN befürchteten aufgrund des Fehlens einer Ordnungsmacht und der unzureichenden Kapazitäten und Befugnisse der damaligen VN-Mission MONUCMission des Nations Unies en République Démocratique du Congo (Mission des Nations Unies en République Démocratique du Congo) (unter Kapitel VI der VN-Charta) massenhafte Opfer unter der Zivilbevölkerung, wenn sich die internationale Gemeinschaft nicht engagiere. Die EUEuropäische Union führte deshalb unter französischer Führung die Operation Artemis durch, um so den VN Zeit zu verschaffen, die MONUCII-Kräfte in das Einsatzgebiet Ituri zu verlegen und die Operationsbereitschaft unter Kapitel VII der VN-Charta herzustellen. Haupteinsatzgebiet der EUEuropäische Union-Truppen war die Stadt Bunia im Osten des Kongo.

Die Bundeswehr unterstützte vom 18. Juli bis 25. September 2003 die Operation Artemis durch Lufttransporte auf der Route Deutschland-Uganda mit C-160 Transall, durch die Bereitstellung eines Airbus A 310 für medizinische Evakuierung (Medical Evacuation) sowie mit Stabsoffizieren zur Unterstützung der Führung der Operation. Die Grundlage bildeten die VNSRRResolution des VN-Sicherheitsrats 1484 (2003) und das Mandat des Deutschen Bundestages vom 18. Juni 2003. Insgesamt wurden 35 Soldatinnen und Soldaten für Lufttransporteinsätze, rund 60 Soldatinnen und Soldaten für medizinische Evakuierung und zwei Soldaten im Artemis-Hauptquartier in Frankreich eingesetzt. Bei über 1.370 Flugstunden mit C-160 Transall wurden fast 300 Tonnen Ladung transportiert.