QueerBw

Radio Andernach (RA): QueerBw ist eine Interessensvertretung für queere Angehörige der Bundeswehr. Sie setzen sich für die Rechte und Interessen von schwulen, lesbischen, trans- und intergeschlechtlichen Personen ein. Bereits bei der Gründung im Jahr 2002 war das Rehabilitierungsgesetz deshalb Thema. Das hat uns auch Oberstleutnant Anastasia Biefang, stellvertretende Vorsitzende von QueerBw verraten:

OTL Biefang, QueerBw: Der Ansatz vom Rehabilitierungsgesetz war einer der Gründungsmomente des Vereins, damals noch als Arbeitskreis Homosexueller Angehöriger der Bundeswehr. Wir begrüßen das sehr, dass dieses Gesetzvorhaben aufgesetzt worden ist. Wir begrüßen den Entwurf auch sehr und wir sind froh, dass wir auch zusammen mit dem BMVgBundesministerium der Verteidigung daran arbeiten konnten, diesen Gesetzentwurf zu stellen, das heißt, die positive Einschätzung ist einfach: Es wird auch endlich mal Zeit, dass es kommt. Möchte aber auch anmerken, dass es tatsächlich dann auch mehr als 20 Jahre gedauert hat, dass dieses Gesetz auf die Beine gestellt worden ist.

RA: Durch die direkte Zusammenarbeit mit dem BMVgBundesministerium der Verteidigung hat QueerBw einiges erreicht. Im ersten Entwurf war beispielweise nur von Soldatinnen und Soldaten die Rede. QueerBw ist jedoch der Meinung, dass das binäre Geschlechtsmodell, bestehend aus Mann und Frau, nicht mehr zeitgemäß ist. Deshalb ist im endgültigen Gesetzestext jetzt auch der Personenstand divers zu finden. Außerdem reicht für Betroffene eine einfache Glaubhaftmachung. Was das bedeutet, hat uns Oberstleutnant Anastasia Biefang erklärt:

Biefang: Das heißt, die Soldaten, die betroffen sind, müssen nicht in den Akten wühlen, von vor 30 Jahren und alles nachweisen, sondern es reicht eine eidesstattliche Erklärung, dass sie diskriminiert worden sind durch den Dienstherrn als solches und dann kann entsprechend eine Entschädigungszahlung angeleitet werden.

RA: Außerdem will QueerBw Betroffene aktiv aufsuchen. So kann sichergestellt werden, dass möglichst viele Betroffene über das Gesetz informiert sind. Das Ganze soll mit Hilfe verfügbarer Unterlagen und alter Akten geschehen. QueerBw selbst bietet bei der weiteren Aufklärung sogar aktiv Mithilfe an: Der Verein äußert also nicht nur Kritik, sondern will Teil der Lösung sein.