Die Geschehnisse um 2011

Oberleutnant Melina Hannig, Radio Andernach: Ende 2010 hat das Bundeskabinett die Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen. Ein Jahr später haben dann die letzten 12.000 Wehrpflichtigen die Bundeswehr verlassen. Wie es damals zu diesem Entschluss kam, das hat uns Hauptmann Andreas Eichner vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr erklärt:

Hauptmann Andreas Eichner: Anfang 2010 hatte der damalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, im damaligen Zeitgeist auch einfach KT genannt, eine Defizitanalyse in Auftrag gegeben. Und von dieser Defizitanalyse bis zum Annehmen des CSUChristlich-Soziale Union-Vorstandes, nämlich das Annehmen des Antrages auf Aussetzung der Wehrpflicht, lagen auch nur wenige Monate. Es war am 29. Oktober, als der CSUChristlich-Soziale Union-Parteitag dies angenommen hat. Und auf dem CDUChristlich Demokratische Union-Parteitag im November 2010, wurde dem mit großer Mehrheit zugestimmt.

Oberleutnant Hannig: Auch die FDPFreie Demokratische Partei als damaliger Koalitionspartner hat zu diesem Zeitpunkt ihre Zustimmung gegeben. Und so wurde im Dezember 2010 beschlossen, die Wehrpflicht in Deutschland auszusetzen. Das führte dazu, dass kurz darauf im Januar der letzte Einberufungstermin stattfand. Ein halbes Jahr später gab es in der Bundeswehr also offiziell keine Wehrpflichtigen mehr. Hauptmann Eichner hat uns allerdings auch verraten:

Hauptmann Eichner: Seither gilt die allgemeine Wehrpflicht, die quasi nur ausgesetzt ist, nach Artikel 12a nur noch im Spannungs- und Verteidigungsfall, auf den sie beschränkt ist.

Oberleutnant Hannig: Die sicherheitspolitische Lage gilt hier also als Maßstab für eine mögliche Wiedereinführung. Was meist in Vergessenheit gerät: Mit der Aussetzung der Wehrpflicht fiel dann auch der Zivildienst weg.