Panzer, Flugzeuge, Schiffe
Beschaffung von Ausrüstung bei der Bundeswehr: Verfahren und aktueller Stand
Einsatzbereite Streitkräfte erfordern moderne Ausrüstung. Damit die Soldatinnen und Soldaten den Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung und ihre daraus abgeleiteten Aufgaben bestmöglich erfüllen können, beschafft die Bundeswehr fortlaufend moderne Waffensysteme und Ausrüstung. Seit der „Zeitenwende“ kommt neues Material dank des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro noch schneller in der Truppe an.
Die Ausstattung der Bundeswehr mit Material und Gerät orientiert sich an ihrem Auftrag. Stellen die Streitkräfte einen bestimmten Bedarf fest, um ihr Fähigkeitsprofil erfüllen zu können, wird nach einer Prüfung ein Beschaffungsvorgang eingeleitet. Jedes Jahr schließen die Einkäufer der Bundeswehr tausende Verträge mit der Industrie ab. Wir geben einen Überblick über das Verfahren und aktuelle Projekte.
Was ist Beschaffung?
Die Bundeswehr investiert Jahr für Jahr viele Milliarden in moderne Ausrüstung und Ausstattung ihrer Soldatinnen und Soldaten – in Waffen- und ITInformationstechnik-Systeme, Panzer, Flugzeuge, Schiffe oder auch in die Bekleidung der Einsatzkräfte. Der Erwerb dieses Materials, die Beschaffung, muss sich am Grundsatz der Wirtschaftlichkeit orientieren. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat Verteidigungsminister Boris Pistorius durch eine Reihe von Maßnahmen das Beschaffungswesen der Bundeswehr massiv beschleunigt, damit die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte verbessert wird.
Beschaffungsprozess
Das Verteidigungsministerium ist dafür verantwortlich, dass die Bundeswehr im Einklang mit ihren Aufgaben und ihrem daraus abgeleiteten Fähigkeitsprofil ausgestattet ist. Zuständig für die Beschaffung von Rüstungsgütern ist im Ministerium die Abteilung Ausrüstung (A). Sie plant, steuert und kontrolliert im Rahmen des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Verteidigungshaushalts die nationalen und internationalen Rüstungsaktivitäten.
Zuständig für den Erwerb moderner Technik und modernen Geräts ist das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) in Koblenz, das der Abteilung Ausrüstung im Verteidigungsministerium unterstellt ist. Die Behörde mit mehr als 11.000 militärischen und zivilen Beschäftigten ist somit der zentrale Einkäufer der Bundeswehr. Beschaffungsprojekten mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro muss vor dem Vertragsschluss der Haushaltsausschuss des Bundestags zustimmen.
Beschaffungsablauf
Der Beschaffungsprozess ist in mehrere Phasen gegliedert. Nachdem festgestellt wurde, dass es einen Bedarf für ein neues Rüstungsgut gibt, planen die zuständigen Stellen in der Bundeswehr das Projekt. Sollten finanzielle Mittel von mehr als 25 Millionen Euro notwendig sein, muss der Bundestag der Beschaffung vorab zustimmen. Danach schließt das Bundesamt für Ausrüstung, Infrastruktur und Nutzung der Bundeswehr den Kaufvertrag mit der Industrie. Nach der Produktion wird das neue Material erprobt. Sind die Anforderungen der Bundeswehr erfüllt, geht das Material schnellstmöglich zur Nutzung in die Truppe.
