Verteidigung: Aufgaben und Fähigkeiten
Deutschland bildet inmitten Europas die logistische Drehscheibe für die NATONorth Atlantic Treaty Organization. An der Ostflanke sorgt die Truppe für sichtbare Abschreckung.
Die NATONorth Atlantic Treaty Organization garantiert seit mehr als 75 Jahren die Sicherheit ihrer Mitglieder. Deutschland und die Bundeswehr übernehmen als Teil des europäischen Pfeilers innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization weitreichende Aufgaben zur Stärkung von Abschreckung und Verteidigung im Bündnis.
„Wir bleiben festentschlossen, unsere eine Milliarde Bürgerinnen und Bürger zu schützen, unser Gebiet zu verteidigen und unsere Freiheit und Demokratie zu sichern“, heißt es im Strategischen Konzept der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Die Mitglieder der Allianz haben sich das Ziel gesetzt, Abschreckung und Verteidigung als Rückgrat der gegenseitigen Beistandsverpflichtung deutlich zu stärken.
Deutschland im Bündnis verteidigen
Landesverteidigung bedeutet zunächst, dass die Bundeswehr das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes erfolgreich gegen militärische Angriffe schützen kann. Wenn es darum geht, Bedrohungen entgegenzutreten, steht Deutschland aber nicht allein da. Die deutschen Streitkräfte sind Teil der NATONorth Atlantic Treaty Organization und damit in einer starken militärischen Gemeinschaft organisiert. Wird ein Mitgliedstaat der Allianz angegriffen, kann es mit dem militärischen Beistand der anderen Mitglieder rechnen.
Abschreckungsfähigkeit, Kriegstüchtigkeit sowie Wirksamkeit im Einsatz sind der Anspruch an eine zukunftsfähige, voll ausgestattete sowie dauerhaft und jederzeit einsatz- und kampfbereite Bundeswehr.
Die Anforderungen an die Bundeswehr in der Zeitenwende sind gestiegen. Die Streitkräfte müssen einen Gegner auf Augenhöhe abschrecken können und ihm in einem möglichen Krieg überlegen sein. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization stellt sich deshalb auf hochintensive Kämpfe in weitreichenden Einsatzgebieten auf digitalisierten Gefechtsfeldern ein. Dazu werden die Fähigkeiten in den Dimensionen Land, Luft, See sowie Cyber- und Informationsraum immer weiter vernetzt – sowohl innerhalb der Bundeswehr als auch mit den Streitkräften der Verbündeten. Material, Führungsstrukturen, Organisation und Ausbildung werden immer besser aufeinander abgestimmt.
Glaubwürdige Abschreckung
Deutschland hat im Kalten Krieg über Jahrzehnte von der Präsenz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verbündeten profitiert. Jetzt, da Deutschland nicht mehr „Frontstaat“ ist, steht es in der Verantwortung, sich für den Schutz und die Sicherheit der Verbündeten – insbesondere an den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Außengrenzen – zu engagieren. Die dauerhafte Stationierung einer deutschen Kampfbrigade im Partnerland Litauen ist ein wichtiges Signal der Solidarität im Bündnis.
Drehscheibe Deutschland
Eine wichtige Aufgabe in der Bündnisverteidigung ist der Host Nation Support. Das ist die militärische Unterstützung für die Kräfte der Verbündeten. Denn Deutschland ist nicht nur Operationsgebiet für eigene Truppen. Geografisch in der Mitte des europäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gebiets gelegen, ist Deutschland Transitland für alliierte Truppen und Operationsbasis für see- und luftgestützte Systeme der Allianz.
Die Bundesregierung wird daher insbesondere nationale Fähigkeiten zur logistischen Unterstützung, Gesundheitsversorgung, Fähigkeiten der Verkehrsführung sowie dem Schutz der Verbündeten bei ihrem Aufenthalt in Deutschland ausbauen.
Seitdem die NATONorth Atlantic Treaty Organization sich wieder auf die Verteidigung des Bündnisterritoriums konzentriert, finden in Deutschland immer mehr internationale Truppenbewegungen statt. Vor allem auf dem Weg zu Manövern an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke durchqueren die verbündeten Streitkräfte die deutschen Häfen und Straßen und nutzen die Schienennetze. Als Gastgebernation unterstützt die Bundeswehr die befreundeten Truppen in der Logistik. Darüber hinaus arbeiten die NATONorth Atlantic Treaty Organization und die EUEuropäische Union in Projekten daran, die rechtlichen Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Truppenbewegungen zu vereinheitlichen und zu vereinfachen.
Gesamtgesellschaftliche Wehrhaftigkeit
Mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zeitenwende haben sich die gesellschaftlichen Anforderungen an eine wehrhafte Demokratie verändert: „Aufgrund der starken Wechselwirkungen zwischen äußerer und innerer Sicherheit hängt die Handlungsfähigkeit Deutschlands nach außen zunehmend auch von seiner Resilienz im Inneren ab“, heißt es in der Nationalen Sicherheitsstrategie. Die Auswirkungen geopolitischer Konflikte schlagen sich auf gesellschaftlicher Ebene nieder. Die Gefahr hybrider Bedrohungen steigt.
Das Ziel zur Steigerung der Wehrhaftigkeit ist dementsprechend nicht nur der Ausbau der militärischen Fähigkeiten. Um Angriffe auf die Souveränität und territoriale Integrität wirksam abzuwehren, muss bereits in Friedenszeiten die gesamtgesellschaftliche Resilienz verbessert werden. Wie sich die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern aufteilen und die Zusammenarbeit von Bundeswehr und zivilen Behörden organisiert wird, ist im Operationsplan Deutschland vorgegeben. Er regelt, wie Deutschland sich verteidigt und im Bündnisfall reagiert.
