Krieg in der Ukraine
Gemeinsam stark: Unterstützen, Abschrecken, Verteidigen
Die NATONorth Atlantic Treaty Organization zeigt Flagge an ihrer Ostflanke und unterstützt die osteuropäischen Bündnispartner vor dem Hintergrund der russischen Aggression durch eine erhöhte multinationale Truppenpräsenz. Als Führungsnation und Truppensteller leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zur wirksamen Verteidigungsfähigkeit und glaubhaften Abschreckung in der Region. Beim Krieg in der Ukraine selbst hilft die Bundesrepublik mit Waffensystemen, Ersatzteilen, Munition und der Ausbildung ukrainischer Soldaten.
Die Beistandsverpflichtung der NATONorth Atlantic Treaty Organization
Ein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied der NATONorth Atlantic Treaty Organization gilt als Angriff auf alle NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder. Das besagt Artikel 5 des Nordatlantikvertrages, der die gegenseitige Beistandspflicht der Bündnispartner im Verteidigungsfall festhält. Dass der gegenseitige Beistand kein Lippenbekenntnis ist, zeigen die multinationalen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verbände an der Ostflanke der Allianz.
Die Gründe für das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Engagement in Osteuropa liegen in der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 sowie in der fortgesetzten Destabilisierung der Ostukraine in der Folgezeit. Der am 24. Februar 2022 begonnene Überfall Russlands auf die Ukraine hat die Lage nochmals verschärft.
Vor diesem Hintergrund hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization bestehende Verteidigungs- und Abschreckungsmaßnahmen verstärkt und weitere aufgebaut. Alle Maßnahmen haben einen rein defensiven Charakter und dienen der Rückversicherung der ost- und südosteuropäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder.
Engagement im Bündnis: Zeichen der Solidarität
Deutschland zeigt Solidarität im Bündnis und beteiligt sich maßgeblich an den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Missionen zum Schutz der östlichen Bündnispartner. Bereits von Beginn an beteiligt sich Deutschland an der im Rahmen der enhanced Forward Presence (deutsch: Verstärkte Vornepräsenz) im Februar 2017 aufgestellten multinationalen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroup in Litauen. Viele Jahre davon nimmt die Bundeswehr dabei als „Lead Nation“ eine Führungsrolle ein. Auch die Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten stammen aus der Bundeswehr. Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine wurde 2022 die Zahl und der Umfang der eingesetzten Kräfte deutlich aufgestockt. Weitere beteiligte Nationen sind Belgien, Frankreich, Kroatien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen und Tschechien.
Zudem hält sich eine Bundeswehr-Brigade seit 2022 in ihren Heimatstandorten bereit, um bei Bedarf schnell nach Osteuropa verlegen zu können. Der offiziell als Multinational Brigade Lithuania bezeichnete Großverband verstärkt im Krisenfall die kleinere Multinational Battlegroup Lithuania, die dauerhaft in Litauen stationiert ist. Seit Januar 2025 steht die Panzergrenadierbrigade 37 in Bereitschaft, um die Kameradinnen und Kameraden in Litauen zu unterstützen.
In naher Zukunft wird die Bundeswehr zudem mit einer schweren Kampfbrigade dauerhaft im Baltikum vertreten sein. Rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland werden in Litauen stationiert. Den Hauptteil der neuen Brigade Litauen stellt das Heer: Das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach in Bayern und das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf bilden jeweils einen der drei Kampfverbände der Brigade.
Die bisherige NATONorth Atlantic Treaty Organization Battlegroup Lithuania wird als multinationaler dritter Kampfverband in die Brigade integriert und mit Truppen aus Norwegen, aus den Niederlanden und einem dritten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partnerstaat besetzt. Die Vorbereitungen für die Stationierung sind bereits angelaufen: Ein 150-köpfiger Aufstellungsstab hat die Arbeit in Vilnius aufgenommen, der Aufstellungsappell erfolgt Mitte 2025. Anschließend sollen die Truppen aus Deutschland schrittweise nach Litauen verlegt werden.
Bereits seit dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Beitritt der baltischen Staaten im Jahr 2004 übernimmt die Luftwaffe im Wechsel mit anderen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten die multinationale Sicherung des Luftraumes Estlands, Lettlands und Litauens und stellt turnusmäßig Eurofighter für das enhanced Air Policing (deutsch: Verstärkte Luftraumüberwachung) im Baltikum bereit. Auch an der Mission enhanced Air Policing South, die im Februar 2022 kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zum Schutz des rumänischen Luftraums ins Leben gerufen wurde, beteiligte sich die Luftwaffe unter italienischer Führung.
Das NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Model ersetzt ab 2025 die bisherige schnelle Eingreiftruppe NATONorth Atlantic Treaty Organization Response Force, um bei einer Aggression gegen das Bündnis in kurzer Zeit kraftvoll reagieren zu können. Deutschland und die Bundeswehr beteiligen sich mit 35.000 Soldatinnen und Soldaten sowie etwa 200 Schiffen und Flugzeugen, die binnen 30 Tagen nach ihrer Aktivierung zum Schutz der osteuropäischen Bündnispartner sein sollen. Die Speerspitze des NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Models bildet die Allied Reaction Force mit 40.000 ständig in Bereitschaft stehenden NATONorth Atlantic Treaty Organization-Truppen. Die ARF ersetzt die bisherige Very High Readiness Joint Task Force (VJTFVery High Readiness Joint Task Force) der NATONorth Atlantic Treaty Organization.
Ukraine-Hilfe: Militärische Unterstützungsleistungen
Deutschland unterstützt die Ukraine mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen aus den Beständen der Bundeswehr sowie durch Lieferungen der Industrie. Art und Umfang des bereitgestellten Materials werden in Absprache mit den ukrainischen Streitkräften und nach ihrem Bedarf regelmäßig angepasst und erweitert.
Ausbildungsunterstützung
Deutschland stellt nicht nur Waffensysteme wie Luftabwehr, Kampf- und Schützenpanzer bereit. Zum Unterstützungspaket für die ukrainischen Streitkräfte im Kampf gegen Russland gehören auch Munition und Ersatzteile sowie eine einsatzorientierte Ausbildung an den Systemen. Denn nur gut geschulte Soldatinnen und Soldaten können die neuen Waffen wirksam gegen den Feind einsetzen.
Die NATONorth Atlantic Treaty Organization bündelt ihre Anstrengungen zur Unterstützung der Ukraine und zur Ausbildung von Truppen der ukrainischen Streitkräfte seit Mitte 2024 im NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine-Stab in Wiesbaden. Das Kürzel steht für „NATONorth Atlantic Treaty Organization Security Assistance and Training for Ukraine.” 31 von 32 NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten mit Ausnahme Ungarns beteiligen sich an dem Projekt, auch Australien und Neuseeland unterstützen im NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine-Rahmen. Künftig sollen von den NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine-Partnern Unterstützungsleistungen in Höhe von mindestens 40 Milliarden Euro im Jahr für die Ukraine erbracht werden.
Die Europäische Union unterstützt den Freiheitskampf der Ukraine gegen Russland mit einer eigenen Ausbildungsmission: EUMAM UAEuropean Union Military Assistance Mission Ukraine (European Union Military Assistance Mission Ukraine). 24 EUEuropäische Union-Staaten bilden gemeinsam Soldatinnen und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte aus. Das Angebotsspektrum umfasst dabei militärische Grund- und Spezialausbildungen, Stabsausbildungen, die Ausbildung an Waffensystemen, die Ausbildung von Sanitätskräften und mehr. Seit Beginn der Ausbildungsmission im November 2022 wurden mehrere zehntausend ukrainische Truppen auf ihren Einsatz vorbereitet.
