„Wo deutsche Streitkräfte sind, ist auch der MADMilitärischer Abschirmdienst“

Martina Rosenberg steht seit 2020 an der Spitze des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst. Ihre Aufgabe: die Bundeswehr vor Spionen, Saboteuren und Extremisten schützen. Durch den Ukrainekrieg sei das Interesse ausländischer Geheimdienste an Deutschland und den Streitkräften noch einmal gewachsen, so Rosenberg in „Nachgefragt“.

Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, auch: MADMilitärischer Abschirmdienst) schützt die Bundeswehr und ist einer von drei Nachrichtendiensten der Bundesrepublik Deutschland. „Als solcher sammelt er, wertet aus und sucht nach Informationen über Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung im Bereich des Terrorismus, der Sabotage, der Spionage agieren“, sagt MADMilitärischer Abschirmdienst-Präsidentin Martina Rosenberg zu der ,,Nachgefragt''-Moderatorin, Frau Oberleutnant Lara Weyland.

Die beiden anderen Nachrichtendienste des Bundes sind der Verfassungsschutz, der Demokratiefeinde im Inland bekämpft, und der Bundesnachrichtendienst, der für die Abwehr von ausländischer Spionage zuständig ist.

Der MADMilitärischer Abschirmdienst erfüllt beide Aufgaben, allerdings nur im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums. „Überall dort, wo deutsche Streitkräfte sind, ist auch der MADMilitärischer Abschirmdienst“, sagt Rosenberg. Zwar sei der MADMilitärischer Abschirmdienst ein Inlandsgeheimdienst. Mit der Abteilung Einsatzabschirmung sorge er aber auch für die Sicherheit der Bundeswehrangehörigen in Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen. „Wir sichern dort die Liegenschaften und die Mitarbeiter vor Bedrohungen von innen und außen ab.“

Deutschland im Fokus der Nachrichtendienste

Die Streitkräfte und ihre Angehörigen waren schon vor dem russischen Überfall auf die Ukraine ein Hauptziel von Agenten und Spionen anderer Länder. „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Erkenntnisse über Fähigkeiten, über Beschaffungen, über Waffen, über Material haben, sind immer im Interesse anderer Nachrichtendienste“, sagt Rosenberg.

Seit Kriegsausbruch habe sich die nachrichtendienstliche Lage aber noch einmal verschärft, so die MADMilitärischer Abschirmdienst-Präsidentin. „Die Bedrohungslage, die Bedrohungsanalyse ist eine andere geworden. Insbesondere durch die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte hier in Deutschland, aber auch durch die Waffenlieferungen in die Ukraine ist das Interesse an Deutschland als Drehscheibe noch einmal größer geworden.“

Rosenberg erläutert die Linie der Bundesregierung, sich zur Lieferung von Waffen und Kriegsgerät in die Ukraine bedeckt zu halten. „Wenn ich weiß, dass das Gegenüber gewisse Waffen hat, kann ich mich natürlich auch darauf einstellen mit einer Gegenmaßnahme. Deshalb ist es immer schwierig, so etwas kundzugeben: Was haben wir, was geben wir.“ Aus ihrer Sicht sei es richtig, eine restriktive Informationspolitik zu betreiben.

Soziale Netzwerke als nachrichtendienstliche Quelle

Alle Angehörigen der Bundeswehr müssten sich dessen bewusst sein, dass sie potenzielle Ziele darstellten, so Rosenberg. Besonders wichtig sei, in den sozialen Netzwerken nur solche persönlichen Informationen zu teilen, die nicht von Dritten missbraucht werden könnten.

Denn nicht nur der MADMilitärischer Abschirmdienst, sondern auch andere Nachrichtendienste würden bei ihren Ermittlungen immer stärker auf Open Source Intelligence setzen, die offene Recherche in den sozialen Netzwerken wie zum Beispiel Facebook. „Das ist eine sehr wichtige Erkenntnisquelle, weil wir hier natürlich die ersten Eindrücke von den Männern und Frauen erhalten, die wir in der Beobachtung haben oder über die wir Erkenntnisse gewinnen wollen.“ Mittlerweile werde die Hälfte der Ermittlungsarbeit im Internet geleistet, schätzt Rosenberg.

Insbesondere auch, um Extremisten in den Reihen der Bundeswehrangehörigen zu finden und dann auch aus den Streitkräften zu entfernen. „Gerade mit dem Bundesamt für den Verfassungsschutz, aber auch den Landesverfassungsschutzämtern arbeiten wir sehr eng zusammen, um den 360-Grad-Blick auf den Mann oder die Frau, die uns interessiert, zu bekommen“, so die MADMilitärischer Abschirmdienst-Präsidentin. „Der Extremismus- oder Spionageverdacht endet nicht am Kasernentor oder der Dienststelle. Sondern er geht darüber hinaus.“

Nicht jeder Verdachtsfall stelle sich dann später auch als tatsächlicher Extremismus heraus, gibt Rosenberg zu bedenken. Das komme in der öffentlichen Debatte manchmal zu kurz. Aber: Solange es Extremismus in der Gesellschaft gebe, „solange wird es ihn leider auch in der Bundeswehr geben. Wir müssen ihn rechtzeitig erkennen, wir müssen ihn entfernen.“