Waffenlieferungen, Ringtausch und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Zwei Monate nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine wird die öffentliche Diskussion vom Thema Waffenlieferungen für die Ukraine bestimmt. Generalleutnant Kai Rohrschneider, Abteilungsleiter Führung Streitkräfte im Verteidigungsministerium, äußert sich dazu bei „Nachgefragt“. Er erklärt auch, was es mit dem Begriff Ringtausch auf sich hat.

„Der Begriff Ringtausch hört sich kompliziert an, der Gedanke dahinter ist aber: Wie können wir der Ukraine schnell helfen“, erklärt der Generalleutnant, der im Verteidigungsministerium mit für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zuständig ist.

Was bedeutet Ringtausch?

Es habe schon einmal einen Ringtausch gegeben, dieser sei aber noch nicht so genannt worden, erläutert Rohrschneider: Die Slowakei hatte sich bereit erklärt, ein Luftabwehrsystem aus sowjetischer Produktion an die Ukraine abzugeben. Um das möglich zu machen, habe die Bundeswehr zusammen mit den Niederlanden eigene Luftabwehrsysteme in die Slowakei verlegt.

Jetzt spreche man mit anderen Nationen, zum Beispiel mit Slowenien. Es sei ein Vorschlag Sloweniens gewesen, Gerät abzugeben, das man für geeignet für die Ukraine halte. Auf der anderen Seite müsse das Sicherheitsbedürfnis der Slowenen erfüllt werden, die das Gerät aus den aktiven Streitkräften nähmen. „Das ist für jedes Land eine Herausforderung, für uns, wie für jeden unserer Partner, was die eigene Einsatzbereitschaft betrifft“, betont Rohrschneider.

Gelieferte Waffen schnell zum Einsatz bringen

Der General erläutert im Gespräch, worauf es bei den Waffenlieferungen ankommt und warum nicht jedes System dafür geeignet ist. Vor allem den Faktor Zeit hebt Rohrschneider hervor: Für die Ukraine komme es darauf an, die gelieferten Waffen so schnell wie möglich an die Truppe zu geben. Deswegen spreche alles dafür, Systeme zu nehmen, die die Ukraine bereits habe. Oder ganz ähnliche Systeme, sodass der Ausbildungsaufwand minimiert werden könne.

Über solche Systeme vor allem aus sowjetischer Produktion verfügen, so Rohrschneider, vor allem die osteuropäischen Länder. Sie sollen im Gegenzug Waffensysteme erhalten, die von der Bundeswehr eingesetzt werden. Zusätzlich sollen ihre Soldaten durch die Bundeswehr in der Bedienung und Wartung dieser Waffen geschult werden. Slowenien beispielsweise investiere gegenwärtig bereits in neue deutsche Ausrüstung, um die eigene alte Ausrüstung abzulösen. Der Ringtausch biete jetzt die Möglichkeit, das zu beschleunigen.

Eigene Einsatzbereitschaft im Blick

Zur Frage, ob der Ukraine nicht mehr geholfen sei, wenn man die modernsten deutschen Waffen liefere, äußert sich Rohrschneider ebenfalls: „Wir stellen zurzeit etwa ein Viertel der Kräfte, die dem Alliierten Oberbefehlshaber zur Verfügung stehen zur Krisenreaktion auf dem Bündnisgebiet. Nächsten Jahr wird das sogar ein Drittel dieser Kräfte sein.“

Diese Kräfte für die schnelle Eingreiftruppe der NATO, die VJTFVery High Readiness Joint Task Force (Very High Readiness Joint Task Force), habe man der NATO versprochen. Die NATO brauche diese Kräfte. „Und es gibt auch Staaten der NATO, zum Beispiel die baltischen Länder, die sich zur Zeit selbst sehr bedroht fühlen und die großen Wert darauf legen, dass die NATO-Partner hier ihre Verpflichtungen erfüllen.“ Hochmoderne System abzugeben, würden Einschränkungen der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr mit sich bringen.

Pläne anderer Nationen, in Deutschland produzierte moderne Waffensysteme zu liefern, erforderten wieder ein hohes Maß an Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte. Ob die Bundeswehr dabei unterstützen kann, erläutert der Generalleutnant im Gespräch.