Luftwaffe unterstützt bei Abholung aus Israel – Stand und Hintergründe

Am 14. Oktober 2023 hat die Bundeswehr damit begonnen, deutsche Staatsbürger aus Israel auszufliegen. Eine militärische Evakuierung mit bewaffneten Kräften ist dieses aber nicht.

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Stand: 19.10.23 8:30 Uhr

Vielmehr handelt es sich um eine diplomatische Evakuierungsmission, bei der die Bundeswehr unterstützt. Die Federführung hat das deutsche Auswärtige Amt. Der erste Flieger, den die Bundeswehr geschickt hatte, landete am 14. Oktober 2023 auf dem israelischen Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv und nahm dort die ersten deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger an Bord. Seitdem haben Flugzeuge der Luftwaffe rund 310 Deutsche aus Israel abgeholt. Eingesetzt wurden Flugzeuge der Typen A400M und Airbus A321.

Keine militärische Evakuierungsmission

Eine solche „schnelle Luftabholung“, so der Fachbegriff, ist eine Möglichkeit einer diplomatischen Evakuierung. Die Bundeswehr unterstützt dabei mit Flugzeugen, hat aber keine bewaffneten Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Möglich ist dieses Verfahren jetzt unter anderem, weil der internationale Flughafen in Tel Aviv weiterhin geöffnet ist. Auch zivile Maschinen fliegen ihn an. Eine „schnelle Luftabholung“ ist also keine militärische Evakuierungsoperation.

Bundeswehr steht bereit

Dennoch ist die Bundeswehr darauf vorbereitet und steht bereit, wenn nötig eine militärische Evakuierungsmission einleiten zu können. Dabei wären die Soldatinnen und Soldaten im Regelfall bewaffnet und könnten zum Schutz der zu Evakuierenden eingesetzt werden. Voraussetzung hierfür ist eine Absprache zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Verteidigung.  Bei der Evakuierung aus Kabul im Jahr 2021 sicherten Fallschirmjäger und Spezialkräfte den Flughafen. Außerdem waren Feldjäger zur Dokumentation und Sanitäterinnen und Sanitäter zur medizinischen Versorgung vor Ort.  Die aktuelle Situation in Israel ist aber eine völlig andere.

Militärische Evakuierungsmissionen sind dann notwendig, wenn der Staat, in dem sich die deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger befinden, nicht mehr deren Sicherheit gewährleisten kann. Eine solche Mission dient aber der Evakuierung der Menschen und darf keinen anderen Zweck haben.

Einer militärischen Evakuierungsoperation muss generell zuvor der Bundestag zustimmen und der Bundeswehr ein entsprechendes Mandat erteilen. Bei Gefahr im Verzug kann die Zustimmung des Parlamentes auch nachträglich eingeholt werden.  Für Evakuierungsoperationen steht unter anderem die Luftlandebrigade 1 bereit, von der rund 1.400 Soldatinnen und Soldaten auch kurzfristig einsatzbereit sind.

Kräfte aus Heer, Marine und Luftwaffe könnten unterstützen

Zu dem Evakuierungsverband können beispielsweise auch Transportflugzeuge, Hubschrauber aber auch Schiffe der Marine gehören. Hinzu kommen meist Sanitätskräfte und Feldjäger. Letztere sind beispielsweise darin ausgebildet, die zu Evakuierenden zu registrieren.

Ein militärische Evakuierungsoperation in Israel durchzuführen, ist derzeit aber nicht vorgesehen. Doch die Bundeswehr steht jedoch bereit, sollte sich die Lage dort weiter zuspitzen.

*Die hier angebenden Informationen werden regelmäßig aktualisiert und ergänzt.