Reserve-Kernauftrag: Wach-, Sicherungs- und Katastrophenschutz im eigenen Land

Wach-, Sicherungs- und Katastrophenschutzaufgaben sind die Kernaufgaben des Heimatschutzes. Die wachsende Bedeutung der Reserve auch im Bereich Landes- und Bündnisverteidigung und des Heimatschutzes fordert mehr denn je eine leistungsfähige Reserve.

So kommen Reservistinnen und Reservisten beispielsweise im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie ebenso zum Einsatz wie gegen das Hochwasser im eigenen Lande. Die Reserve ist also vielfältig beim Heimatschutz einsetzbar, so etwa auch zum Schutz kritischer Infrastrukturen oder zur Amtshilfe für zivile Organisationen und Behörden. Es geht vielfach um Unterstützungsleistungen bei der Katastrophenhilfe sowie um Unterstützungsleistungen für die eigene Truppe. Auch in den Auslandseinsätzen der Bundeswehr wurden und werden Reservisten und Reservistinnen bereits eingesetzt, so beispielsweise im Kosovo, in Afghanistan und in Mali.

Bedarf an zusätzlichen Kräften noch nicht definiert

Nach Angaben des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr sei nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine die Bereitschaft vieler der knapp eine Million wehrrechtlich verfügbaren Reservistinnen und Reservisten in Deutschland groß, sich freiwillig zu melden. Sie wollten ihrem Land gerade auch in Krisenzeiten dienen und unterstützen dabei die Bundeswehr. Die hat dazu aber bislang noch nicht aufgerufen, denn ihr Bedarf an zusätzlichen Aufwuchskräften ist derzeit noch nicht definiert.

Mittelfristig 40.000 Reservisten/-innen einsatzfähig

Pro Jahr verlassen rund 15.000 Zeitsoldaten/-innen die Bundeswehr, die anschließend als Reservisten dienen.

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr geht davon aus, dass die Zahl der einsatzfähigen Reservisten und Reservistinnen mittelfristig bei bis zu 40.000 liegt. Wehrrechtlich stehen der Bundeswehr rund 900.000 verfügbare Reservistinnen und Reservisten zur Verfügung. Bei erhöhtem Bedarf können 232.000 Reservistinnen und Reservisten, die eine Freiwilligkeitserklärung abgegeben haben, herangezogen werden.

Reservedienst ist außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls freiwillig

Der Reservistendienst erfolgt außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls grundsätzlich freiwillig. Möglich sind auch Reservedienstleistungen („Wehrübungen“) und dienstliche Veranstaltungen, in denen beorderte Reservisten fortgebildet werden. Übungen als Bereitschaftsdienst nach dem Soldatengesetz sind ebenfalls möglich.

Spannungs- und Verteidigungsfall

Eine verpflichtende Heranziehung zum unbefristeten Wehrdienst ist außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalles nicht möglich. Dieser kann nur auf Antrag der Bundesregierung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen im Deutschen Bundestag festgestellt werden. Eine eventuelle Einberufung würde dann durch das zuständige Karrierecenter der Bundeswehr erfolgen. Eine solche Lage liegt derzeit aber definitiv nicht vor.

Wer jetzt Reservist oder Reservistin werden will

Wer jetzt als Reservist oder Reservistin bereit ist zur freiwilligen Unterstützung, kann sich über einen möglichen Bedarf der Bundeswehr auf der Webseite bundeswehr.de sowie des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr informieren, oder wendet sich – falls vorhanden – direkt an den eigenen Beorderungstruppenteil.

Strukturen werden an Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung angepasst

Seit April 2019 hat die Bundeswehr die Strukturen der Reserve an die Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung angepasst. So wurde beim Landeskommando Bayern dafür ein erstes Landesregiment aufgestellt. Die Basis für das Regiment bilden die drei Heimatsschutzkompanien (RSU) Ober-, Mittel- und Unterfranken. Solche Heimatschutzkompanien gibt es auch in fast allen Bundesländern. Sie wurden seitdem kontinuierlich weiterentwickelt, um die Reserve in die bereits bestehenden Strukturen einzubinden. Im Ernstfall kann das bayrische Regiment durch Reservistinnen und Reservisten sowie weiteres Ergänzungspersonal aufgestockt werden. Das aktive Ergänzungspersonal leistet seinen eigentlichen Dienst in den Stäben und Schulen der Bundeswehr und erfüllt dort bereits Aufgaben für das Regiment. Dieses Personal wird im Übungs- oder Ernstfall automatisch in das Regiment eingegliedert. Das Landesregiment kann ebenso wie alle Heimatschutzkompanien verschiedene Aufgaben übernehmen. Dazu zählen die Bewachung kritischer Infrastruktur und die Kooperation mit zivilen Organisationen und Behörden ebenso wie Unterstützungsleistungen bei der Amts- und Katastrophenhilfe sowie Unterstützungsleistungen für die eigene Truppe.

Die Anpassungen der Strukturen der Reserve an die Erfordernisse der Landes- und Bündnisverteidigung sind darüber hinaus auf vielen anderen Ebenen in vollem Gange.

Verantwortung für die Einsatz- und Operationsführung

Die Verantwortung für die Einsatz- und Operationsführung im Inland, der die Reserve unterstellt ist, trägt der Inspekteur der Streitkräftebasis. Er ist der Nationale Territoriale Befehlshaber. Im Verteidigungsfall koordiniert er Aufgaben, die ausschließlich auf deutschem Gebiet und in nationaler Verantwortung wahrgenommen werden.

von Jörg Fleischer