NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine: Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine

Die Ukraine erhält von vielen Staaten militärische Unterstützung in ihrem Abwehrkampf gegen Russland. Diese Hilfeleistungen werden zukünftig durch einen neuen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Stab koordiniert. Zur Kriegspartei wird das Bündnis dadurch nicht.

Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine (NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine) wird derzeit aufgebaut. Die Abkürzung stammt aus dem Englischen und steht für: NATONorth Atlantic Treaty Organization Security Assistance and Training for Ukraine.

Militärische Unterstützungsleistungen aus aller Welt helfen der Ukraine, sich in ihrem Abwehrkampf gegen den russischen Angriff zu verteidigen. Der neue NATONorth Atlantic Treaty Organization-Stab bündelt zukünftig die Unterstützungsangebote der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedstaaten sowie weiterer Partnernationen wie etwa Australien. Dabei geht es sowohl um die Koordination der Lieferung von militärischer Ausrüstung als auch um die verschiedenen Aus- und Weiterbildungen, die den Soldatinnen und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte angeboten werden.

Starke Beteiligung der Bundeswehr an NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine

Über 700 Soldatinnen und Soldaten aus verschiedenen Mitgliedstaaten der NATONorth Atlantic Treaty Organization sowie aus Australien und Neuseeland werden den Koordinierungsstab bilden. Ihr Standort ist der USUnited States-Stützpunkt in Wiesbaden. Einige Soldatinnen und Soldaten werden auch im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hauptquartier SHAPESupreme Headquarters Allied Powers Europe im belgischen Mons als Verbindungselement eingesetzt, da NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine direkt dem SACEURSupreme Allied Commander Europe unterstellt ist – dem Oberbefehlshaber der NATONorth Atlantic Treaty Organization in Europa. Zudem gibt es logistische Knotenpunkte im Osten des Verteidigungsbündnisses, von denen aus die Übergabe militärischer Güter an die Ukraine ermöglicht wird.

Die Bundeswehr beteiligt sich mit 47 Soldatinnen und Soldaten an NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine und leistet damit einen der größten personellen Beiträge. Zudem wird der stellvertretende Kommandeur von NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine abwechselnd von Deutschland und Großbritannien gestellt. Den Anfang macht der deutsche Generalmajor Hartmut Renk. Die USA sind in absoluten Zahlen der größte Unterstützer der Ukraine, weshalb NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine von einem amerikanischen General geführt werden wird.

Neben Deutschland und den USA beteiligen sich auch Großbritannien, Kanada, Australien, Rumänien und Polen mit Personal im zweistelligen Bereich. Hinzu kommen noch weitere Alliierte mit kleineren personellen Beiträgen.

NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine sichert die Ukraine-Unterstützung langfristig

Die Ukraine wird seit dem russischen Überfall von zahlreichen Staaten mit militärischen Gütern und Ausbildungsangeboten in ihrem Abwehrkampf unterstützt. Aufgrund der Vielzahl der Unterstützer und der unterschiedlichen Angebote braucht es eine Koordination, um Ressourcen sinnvoll einzusetzen und effektiv nutzen zu können. Diese Aufgabe haben zunächst einzelne Staaten übernommen.

Auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfeltreffen in Washington im Juli 2024 beschlossen die Mitgliedstaaten, NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine ins Leben zu rufen. Mit dem zentralen Koordinierungsstab werden die Staaten, die diese Koordinierungsaufgabe bisher übernommen haben entlastet, indem diese auf die breiten Schultern der Allianz umgelegt wird. Zudem bündelt NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine mehrere bestehende nationale Koordinierungsstäbe und institutionalisiert diese wichtige Aufgabe dauerhaft in der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Struktur.

In unmittelbarem Zusammenhang mit der Ukraine Defence Contact Group (UDCGUkraine Defence Contact Group), besser bekannt als Ramstein-Format, steht NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine nicht. Während das Ramstein-Format eine Gesprächsplattform bildet, die weit über die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedstaaten und direkte NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner hinausgeht, ist NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine der konkrete Arbeitsmuskel, der die zugesagten Hilfeleistungen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten und ihrer unmittelbaren Partner koordiniert.

Neben der Koordinierung der Unterstützungsleistungen fördert der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Stab auch die Transformation der ukrainischen Streitkräfte, um sie an die Verfahrensweisen und Standards der Verteidigungsallianz heranzuführen.

NATONorth Atlantic Treaty Organization wird nicht zur Kriegspartei

Weder die NATONorth Atlantic Treaty Organization selbst, noch die Staaten, die Personal für NSATUNATO-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine bereitstellen oder die die Ukraine mit militärischer Ausrüstung oder Ausbildung unterstützen, werden dadurch zur Kriegspartei im Ukraine-Krieg.

Die Bemühungen der Ukraine-Unterstützerstaaten sind völkerrechtlich gedeckt und bewegen sich im Rahmen des Rechts auf Selbstverteidigung der Ukraine gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. 

von Ole Henckel