„Eine Position der Stärke entwickeln, um sich gegen Russland zu positionieren“

Die Entscheidung zur Stationierung weitreichender USUnited States-Waffensysteme in Deutschland hat politische Kontroversen verursacht. Raketen, Marschflugkörper und Hyperschallwaffen sollen ab 2026 – zunächst zeitweise – für mehr Abschreckung und damit auch für ein Plus an Sicherheit in Europa sorgen. Brigadegeneral Maik Keller erklärt die militärischen Beweggründe.

„Wer aktuell noch davon ausgeht, dass von Russland keine Aggression und keine Gefährdung ausgeht, der lebt offensichtlich in einer anderen Realität“, stellt Brigadegeneral Maik Keller zum Auftakt von „Nachgefragt“ fest. Dieser Bedrohung müsse entgegengetreten werden, so der Unterabteilungsleiter für euro-atlantische Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium. „Es gilt, eine gewisse Position der Stärke zu entwickeln, um sich gegen Russland positionieren zu können, um den Preis eines möglichen Angriffs hochzutreiben“, so Keller.

Abschreckung im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Rahmen

Russland führt seit zweieinhalb Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und bedroht auch das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Bündnisgebiet in Europa. Abschreckung ist das Gebot der Stunde. Deutschland und die USA haben deshalb vereinbart, dass ab 2026 weitreichende USUnited States-Waffensysteme in der Bundesrepublik stationiert werden. Es handele sich um „eine bilaterale Vereinbarung, die sich in die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsplanung einbettet und somit auch der Abschreckungsfähigkeit dient“, so Keller im Gespräch mit „Nachgefragt“-Moderatorin Frau Hauptmann Maria Schönemann. 

Konkret gehe es dabei um lastwagengestützte Typhon-Abschussvorrichtungen, mit denen SM-6-Kurzstreckenraketen und Tomahawk-Marschflugkörper verschossen werden könnten, so der Brigadegeneral. Hinzu komme eine derzeit noch in Entwicklung befindliche Hyperschallwaffe namens Dark Eagle mit einer Reichweite von bis zu 2.700 Kilometern.

Stationierung in Deutschland zunächst zeitweise

Die Stationierung der Waffensysteme soll in Phasen erfolgen. „Erstmal sprechen wir nicht von permanenter, sondern nur von einer temporären Stationierung in Deutschland“, sagt Keller. Erst werde die Verlegung der Waffensysteme nach Europa geübt, dann in Deutschland daran trainiert – und nach einigen Wochen gehe es wieder zurück in die USA. Erst im Anschluss werde „gemeinsam mit den amerikanischen Verbündeten entschieden, wie eine etwaige permanente Stationierung aussehen sollte“, so der Brigadegeneral.

Die Entscheidung wird dennoch kontrovers diskutiert, da mit den Waffen auch Ziele innerhalb Russlands getroffen werden könnten. Die Systeme würden aber ausschließlich für defensive Zwecke und nur aufgrund einer gemeinsamen Entscheidung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner eingesetzt, so Keller: „Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist ein Verteidigungsbündnis. Das heißt einen Angriff, der von der NATONorth Atlantic Treaty Organization ausgeht, können wir aufgrund der Entscheidungsprozesse und der Grundausrichtung als Verteidigungsbündnis grundsätzlich ausschließen.“ Weder könnten die Waffen von den USA im Alleingang eingesetzt werden, noch seien sie für eine Bestückung mit nuklearen Sprengköpfen geeignet.

Mehr Flexibilität bei der Reaktion auf Bedrohungen

Ohnehin sei die NATONorth Atlantic Treaty Organization auch jetzt schon in der Lage, das russische Kernland anzugreifen, so der Brigadegeneral – zum Beispiel von Kriegsschiffen aus. Mit der Stationierung der Waffensysteme in Deutschland werde dies nun auch von Land möglich, was die Flexibilität des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Schutzsystems erhöhe. „Die Bedrohungsperzeption der Russen ändert sich nicht signifikant, sondern es wird nur eine neue Facette hinzugefügt, die das bestehende Potenzial ergänzt“, so Keller.

Aus militärischer Perspektive mache die Stationierung der USUnited States-Waffen in Deutschland „sehr viel Sinn“, so der Brigadegeneral. „Insgesamt dient die Stationierung unserer Sicherheit in Deutschland, aber auch der Sicherheit im Bündnis.“ Wladimir Putin verstehe nur die Sprache der Stärke, gibt der Unterabteilungsleiter im Verteidigungsministerium zu bedenken. „Das kann man bedauern – aber das ist leider so.“