Pistorius: „Der größte Quantensprung, den wir jemals hatten.“

Flexible Regelungen für die Arbeitszeit, bessere Vergütungen, mehr Heimfahrten und Vergünstigungen bis hin zu mehr Rentenpunkten: Das Artikelgesetz Zeitenwende macht den Dienst in der Bundeswehr attraktiver und erhöht gleichzeitig die Einsatzbereitschaft der Truppe. Verteidigungsminister Pistorius erläutert die zentralen Aspekte des neuen Gesetzes. 

Das Leuchtturmprojekt der Zeitenwende ist die Stationierung einer schweren Bundeswehrbrigade in Litauen. Das ist Neuland für die Bundeswehr und mit viel Regelungsbedarf verbunden, der nun durch das Artikelgesetz Zeitenwende gedeckt wird. Offiziell heißt es „Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr.“ Laut Pistorius geht es bei dem neuen Gesetz zum Beispiel um „flexible, bessere, günstigere Regelungen für die Arbeitszeit“, um „bessere Vergütungen“, um „mehr Heimfahrten für diejenigen, die länger stationiert sind“ und um „Begünstigungen in vielerlei Hinsicht bis hin zur Rente“.

Aus seiner Sicht werden auf diese Weise noch mehr Anreize für Soldatinnen und Soldaten geschaffen, um sich freiwillig für die Brigade Litauen zu melden. Aber auch für alle anderen in der Bundeswehr werde durch das Artikelgesetz der Dienst attraktiver. Dies sei ein zentraler Aspekt des Vorhabens, betont Pistorius gegenüber „Nachgefragt“-Moderatorin Frau Major Caroline Grosse: „Ohne die Menschen in Uniform ist das alles nichts, was wir tun.“ Deswegen müssten die Bedingungen für die Soldatinnen und Soldaten sowie die Zivilbeschäftigten stimmen, so der Minister weiter. Sie müssten an die Bedingungen der Zeitenwende angepasst werden.

Doch was beinhaltet das Artikelgesetz genau? Unter anderem würde die zukünftige Rente von Soldatinnen und Soldaten, die in Litauen stationiert sind, steigen. Wer beispielsweise ein Jahr in Litauen stationiert gewesen sei, könne mit rund 80 Euro mehr Rente rechnen, sagt Pistorius. „Und wer fünf Jahre bleibt, sogar über 400 Euro.“ 

„Wir übernehmen Verantwortung“

Die Soldatinnen und Soldaten würden sich der neuen Situation bisweilen schneller als Teile der Gesellschaft anpassen, so Pistorius. Die neuen Anreize würden dabei nicht im Widerspruch zu deren Mindset stehen. Angehörige der Bundeswehr müssten schon in Friedenzeiten nicht nur durch Worte, Ausstattung und Material Wertschätzung erfahren, sondern auch durch ihre Bezahlung, so der Minister. Am Ende würden die Soldatinnen und Soldaten im Ernstfall ihr Leben geben. Das müsse man honorieren und „vor allem auch absichern in Zeiten, in denen das geht“, führt der Minister weiter aus.

Das Artikelgesetz sei aber nicht nur eine Maßnahme, um die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu steigern, sondern auch ein verteidigungspolitisches Signal der Bundesregierung. Es sei ein Signal „an die Bündnispartner, an die NATONorth Atlantic Treaty Organization insgesamt, aber eben auch an die Adresse von Wladimir Putin nach Moskau“, sagt Pistorius. Zur Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheitsarchitektur fügt er hinzu: „Wir übernehmen Verantwortung als größter NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner in der Europäischen Union.“

„Haushaltsplan per se abgesichert“

Das neue Artikelgesetz sei „der größte Quantensprung, den wir jemals hatten, was Vergütung von Personal bei der Bundeswehr betrifft“, so Pistorius. Für ihn sei dies auch notwendig gewesen, da die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver werden müsse – „nicht nur mit Blick auf die Brigade Litauen, sondern eben auch darüber hinaus“, wie der Minister betont.

Finanziert würden die Begünstigungen aus dem Artikelgesetz über den Gesetzgeber, sagt Pistorius. „Warum? Weil es ein Gesetz gibt, das das regelt.“ 2025 seien es beispielsweise über 45 Millionen Euro, 2026 dann über 90 Millionen Euro und im Jahre 2027 über 145 Millionen Euro.

Wie geht es nun weiter?

Am 31. Januar 2025 hat der Bundestag das Artikelgesetz mit breiter Mehrheit verabschiedet. Nun erwartet Pistorius, dass das Gesetz auch den Bundesrat passiert. Dort werde es voraussichtlich am 14. Februar abschließend beraten und beschlossen, so der Minister. „Dann ist der Weg frei, ungeachtet von Neuwahlen und der Bildung der nächsten Regierung.“