„Jeder Krise etwas entgegensetzen können“

Der Krieg in der Ukraine hat in Deutschland das Bewusstsein für die Bedeutung der Landes- und Bündnisverteidigung noch einmal geschärft. Im neuen Territorialen Führungskommando der Bundeswehr werden alle Kompetenzen für den Heimatschutz gebündelt. Befehlshaber Generalleutnant Carsten Breuer stellt das Kommando in „Nachgefragt“ vor.

„Wir haben ja nicht erst mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar, sondern eigentlich auch schon nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland gemerkt, dass wir wieder sehr viel mehr in Richtung Landes- und Bündnisverteidigung kommen müssen“, sagt Generalleutnant Breuer zur „Nachgefragt“-Moderatorin, Frau Hauptmann Janet Watson. 

Diesem Umstand wird mit der Aufstellung des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr Rechnung getragen. Alle Kompetenzen der Streitkräfte für Aufgaben im Inneren werden ab dem 1. Oktober unter einer zentralen Führung gebündelt. Im Krisenfall kann so schnell und zielgerichtet agiert werden. „Die Amtshilfe der Bundeswehr im Katastrophenfall – Ahrtal, Corona, Hochwasser, Waldbrände –, das ist auf der einen Seite unseres Intensitäts- und Aufgabenspektrums“, sagt Breuer. „Auf der anderen Seite steht die robuste Landesverteidigung, also die territoriale Verteidigung in Deutschland.“

Bislang haben diese Aufgaben in der Bundeswehr einerseits das Kommando Territoriale Aufgaben, andererseits das Kommando Streitkräftebasis übernommen. Nun werden die Zuständigkeiten nach dem Grundsatz „Führung aus einer Hand“ im Territorialen Führungskommando vereint. 

Das neue Kommando könne im gesamten Aufgabenspektrum der Landes- und Bündnisverteidigung durchgängig Führungsleistungen erbringen, so der Generalleutnant. Im Krisenfall könne es alle in Deutschland eingesetzten Soldatinnen und Soldaten führen. Auch sei es in der Lage, in kurzer Zeit einen Krisenstab aufzubauen. „Das Territoriale Führungskommando ist so aufgestellt, dass wir auf all das, was als Bedrohung auf uns zukommen könnte, diesem auch etwas entgegensetzen können. Da wir aber nicht wissen, wie diese Bedrohungen aussehen, heißt das, dass wir mit einer großen Flexibilität herangehen müssen.“

Eingestellt auf das gesamte Bedrohungsspektrum

Anspruch ist, auf jede Lageänderung auch unterhalb eines direkten kriegerischen Angriffes auf Deutschland angemessen reagieren zu können. Insbesondere müsse mit dem Einsatz von Mitteln der hybriden Kriegsführung gerechnet werden, warnt Breuer. „Der schlimmste Fall – das, worauf wir uns einstellen – liegt in der Mitte: in der hybriden Einflussnahme auf Staatlichkeit. Also ein Zustand, der nicht mehr ganz Frieden ist, aber auch noch nicht ganz Krieg. Und das ist ein Zustand, der für uns die größte Herausforderung, die größte Bedrohung ist.“

Obwohl sich das Territoriale Führungskommando noch im Aufbau befindet, ist die Bundeswehr laut Breuer in der Landes- und Bündnisverteidigung schon jetzt gut aufgestellt: „Ich bin da sehr, sehr zuversichtlich, dass wir auch jetzt, in diesem Moment, jeder Krise etwas entgegensetzen können.“ Soldatinnen und Soldaten würden weiter nur dann im Inneren eingesetzt, wenn zivile Sicherheits- und Katastrophenschutzbehörden an ihre Grenzen kämen und Amtshilfe erbeten werde. „Das Grundgesetz gilt und damit ist auch der Rahmen für den Einsatz von Streitkräften sehr genau definiert.“