Beschaffung, Abschreckung, Verteidigung - Die Themen 2024

Die Landes- und Bündnisverteidigung ist wieder Schwerpunkt des Aufgabenspektrums der Bundeswehr. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Alliierten stehen fest zusammen, um das Bündnisgebiet zu schützen. Die deutschen Landstreitkräfte nahmen im ersten Halbjahr 2024 am NATONorth Atlantic Treaty Organization-Großmanöver Steadfast Defender 2024 mit der Übungsserie Quadriga 2024 teil. Hier bewies die Truppe, dass sie einsatzbereit sowie verteidigungsfähig ist und ihren Verpflichtungen im Bündnis entschlossen nachkommt.

Die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehrbrigade an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke in Litauen – das Leuchtturmprojekt der Zeitenwende – sendet ein deutliches Signal der Solidarität mit den Bündnispartnern. Der nächste Meilenstein des Aufwuchses der Brigade ist im Oktober 2024 erreicht worden: Das Vorkommando wuchs zum Aufstellungsstab auf und der künftige Kommandeur, Brigadegeneral Christoph Huber, trat seinen Dienst an. Im Frühjahr 2025 soll die Brigade Litauen mit einem Aufstellungsappell offiziell in Dienst gestellt werden. Voll einsatzfähig soll die Brigade bis Ende 2027 sein.

Nicht nur an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke, sondern auch in der Heimat macht sich die Bundeswehr weiterhin fit für die Landes- und Bündnisverteidigung. Reservistinnen und Reservisten sowie die Freiwilligen Wehrdienst Leistende verstärken den Heimatschutz. Überwachen, sichern, verteidigen: Regelmäßig trainieren die Heimatschützer diese Fähigkeiten für den Ernstfall, wenn kritische Infrastruktur geschützt werden muss. Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte auf der Jahrestagung der Reserve 2024 die Relevanz der Reserve für die Bundeswehr.

Von großer Bedeutung für die Bundeswehr und die Gesellschaft sind auch die Veteranen: Ihrem Dienst und Einsatz für Deutschland zollt der neu eingeführte nationale Veteranentag künftig am 15. Juni Respekt und Anerkennung – so hat es der Deutsche Bundestag am 25. April 2024 beschlossen. Seit Anfang des Jahres 2024 gibt es zudem in Berlin ein Veteranenbüro als zentrale Ansprechstelle für alle Veteraninnen und Veteranen der deutschen Streitkräfte.

Zudem hat das Bundeskabinett im November 2024 den gesetzlichen Änderungen für den Neuen Wehrdienst zugestimmt. Nach Billigung des Parlaments im kommenden Jahr sieht der Neue Wehrdienst vor, dass künftig alle junge Männer zur Beantwortung eines Fragebogens zum Militärdienst verpflichtet werden. Darin sollen diese angeben, ob sie bereit und körperlich dazu in der Lage sind, ihren Dienst zu leisten. Frauen steht es frei, den Fragebogen auszufüllen.

Schlanke und effizientere Strukturen sollen die Truppe für den Ernstfall bestmöglich aufstellen. Maßstab hierfür ist die Verteidigungsfähigkeit, ausgerichtet auf den Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung. Dazu soll die neue Organisationsstruktur der Bundeswehr ab April 2025 beitragen. Wichtige Meilensteine auf dem Weg dorthin sind erreicht worden, als das Operative Führungskommando der Bundeswehr und das Unterstützungskommando der Bundeswehr zum 1. Oktober 2024 aufgestellt wurden. Beide Kommandos sollen zum 1. April 2025 vollständig einsatzbereit sein.

Deutschland hat die Ukraine auch 2024 mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen aus den Beständen der Bundeswehr sowie mittels Lieferungen der Industrie unterstützt. Im Kampf gegen den Aggressor Russland stellt Deutschland der Ukraine Flugabwehr- und Landwaffensysteme sowie Kampf- und Schützenpanzer zur Verfügung. Dazu kommen Munition und Ersatzteile sowie die Ausbildung an den Systemen in Deutschland.

Insgesamt 97 Beschaffungsprojekte mit einem Volumen von jeweils mindestens 25 Millionen Euro wurden in diesem Jahr dem Parlament vorgelegt und gebilligt – so viel wie in keinem Jahr zuvor. So bekommt beispielsweise die Jägertruppe der Bundeswehr neue Radpanzer. Ihr neues Gefechtsfahrzeug, der Schwere Waffenträger Infanterie, paart Feuerkraft mit Geschwindigkeit. Bereits 2025 sollen die ersten 19 Schweren Waffenträger Infanterie zur Truppe stoßen, insgesamt 123 sollen bis 2030 geliefert werden. Zudem wird der Skyranger 30 für die mobile Flugabwehr im Nahbereich zum Einsatz kommen. Das moderne System ist in einem Geschützturm integriert und kann auf unterschiedliche Fahrzeugtypen montiert werden. Die Heeresflugabwehrtruppe soll bis 2028 in Lüneburg neu aufgestellt werden.

Während sich die Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung fokussiert, engagiert sie sich auch weiterhin im Internationalen Krisenmanagement und im Zuge internationaler Kooperationen und Partnerschaften. So sind Bundeswehrkräfte unter anderem Teil der EUEuropäische Union-geführten Mission EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides im Roten Meer, wo Handelsschiffe Angriffe der Huthi-Rebellen fürchten müssen. Auch auf dem Westbalkan in Bosnien und Herzegowina ist die Bundeswehr bei einer EUEuropäische Union-Mission präsent. Jüngst warb Verteidigungsminister Boris Pistorius für die Verlängerung des Einsatzes bis Ende Oktober 2025. 

Zudem hat sich die Bundeswehr Teil des Indo-Pacific Deployments 2024. Sowohl Kräfte der Marine als auch der Luftwaffe waren bei den multinationalen Manövern und Operationen im Indo-Pazifik unterwegs. Deutschland verfolgt die Entwicklungen in der Region verfolgt und solidarisiert sich mit seinen Wertepartnern wie Japan und Singapur.