„Grundziel ist die Vollausstattung“

Von „einer Zäsur“ nach dem Zweiten Weltkrieg spricht Generalinspekteur Eberhard Zorn mit Blick auf den Angriff auf die Ukraine. Der General erklärt, worauf es für die Truppe nun ankommt. Außerdem richtet er einen Appell an alle Vorgesetzten.

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Eines stehe fest: „In wenigen Jahren werden wir zurückblicken und uns alle daran erinnern können, wo wir waren und was wir gemacht haben, als der Angriff auf die Ukraine begann“, sagt General Eberhard Zorn nachdenklich. Es sei eine Zäsur in der Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg, dass es wieder eine Kriegssituation in Europa gibt. „Vor allem in der Situation eines Angriffskrieges.“ Die Bundeswehr unterstützt die Ukraine im Kampf gegen Russland. Material, Ausrüstung und Waffen haben das Land bereits erreicht. An der Nato-Ostflanke werden die Truppen verstärkt. Die Mission EFP in Litauen zählt bereits 350 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr mehr. „Es hat gut geklappt, so kurzfristig dort zu unterstützen. Einschließlich der Logistik“, richtet Zorn seinen Dank an alle Beteiligten.

Als zweiter Standort soll die Slowakei dienen. Es sei beabsichtigt, dort eine Mission analog zu EFP in Litauen aufzustellen. „Wir werden uns mit einer Infanteriekompanie beteiligen.“ Die Teilstreitkräfte haben bereits zusätzliches Personal und Material wie Boote, Schiffe und Flugzeuge mobilisiert. Im Bereich der Luftverteidigung werde zudem geprüft, „was wir machen können, um den Verteidigungsgürtel, den die NATONorth Atlantic Treaty Organization aufbauen will, zu unterstützen“. Zorn führt dabei das Flugabwehrsystem Ozelot und das Flugabwehrraketensystem PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target an.

Amtshilfe wird deutlich reduziert

Die aktuelle Situation erfordert eine schnelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Das bedeute auch, dass die Amtshilfe im Kampf gegen die Corona-Pandemie zurückgefahren werden müsse. „Es kann nicht sein, dass wir im Zeichen des Krieges ausgebildete Soldaten, die wir im Fachdienst brauchen, als helfende Hände einsetzen. Wir brauchen ihre Fachexpertise jetzt“, betont der Generalinspekteur. Derzeit seien rund 5.200 Soldatinnen und Soldaten von insgesamt 17.500 bewilligten Unterstützern der Bundeswehr in der Amtshilfe gebunden. „Das wird bis Ende März deutlich reduziert werden.“

Zudem müssten gerade Rückstände in der Truppenausbildung aufgeholt werden – mit Tempo. „Die durch die Pandemie entstandenen Ausbildungslücken sind unverzüglich zu schließen. Damit wir entsprechend handeln können, sollte es zu weiteren Forderungen der NATONorth Atlantic Treaty Organization hinsichtlich des Ukraine-Krieges kommen.“ In diesem Zuge muss nun der durch den Bundeskanzler skizzierte Weg über ein Sondervermögen des Bundes zügig ausgeplant werden.

„Grundziel ist die Vollausstattung“

Jetzt gehe es darum, „die Erwartungen richtig zu setzen“. „Im Kern ist das Geld dafür da, die Ausrüstung zu modernisieren. Das beginnt bei der persönlichen Ausrüstung für jeden Soldaten und für jede Soldatin.“ Auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht habe klar darauf verwiesen, dass dieses Vorhaben im Fokus stehen müsse, betont der Generalinspekteur. „Das Grundziel ist die Vollausstattung. Wir müssen wieder dahin kommen, dass jeder und jede in der Truppe seine eigene Ausstattung hat.“ Zudem stünden multinationale Großprojekte im Mittelpunkt. „Das Besondere hierbei ist, dass die Großprojekte jetzt über mehrere Jahre gesichert finanziert sind. Sonst müssen wir jedes Jahr neu um das Geld verhandeln“, erklärt Zorn und ergänzt: „Das ist eine wirklich gute Nachricht für unsere Modernisierung.“

Das wirke sich auch positiv auf den Kernauftrag der Bundeswehr aus: die Landes- und Bündnisverteidigung. Auf diese sei die Bundeswehr „seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im Jahr 2014“ ausgerichtet, schreibt Zorn in seinem Tagesbefehl vom 1. März. Seither sei bereits viel Geld dafür investiert worden, beispielsweise für das Auffüllen der Vorräte für Ersatzteile und Munition. In den Auslandseinsätzen seien jetzt nur noch rund 2.100 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt. Zu Spitzenzeiten des Einsatzes in Afghanistan seien es rund 10.000 Frauen und Männer gewesen. Wo sieht Zorn noch Handlungsbedarf? „Wir müssen mehr Einsatzbereitschaft in der Breite mitbringen, damit wir in entsprechenden Situationen die zusätzlichen Kräfte bereitstellen können. Dafür müssen wir Truppen haben, die schnell verfügbar sind, mit der richtigen Ausstattung und Ausbildung.“ Er merke, dass die Soldatinnen und Soldaten „das wollen und dafür brennen, den Auftrag zu erfüllen“.

Appell an die Vorgesetzten

Eine Frage, die trotz Sondervermögen und in Anbetracht der aktuellen Lage derzeit laut Zorn ausgeschlossen ist: das Wiedereinsetzen der Wehrpflicht. Dafür gebe es weder die Unterkünfte, die materielle Ausstattung noch die rechtliche Grundlage. „Wir brauchen jetzt gut ausgebildetes Personal.“ Zorn ist nicht grundsätzlich gegen eine Dienst- oder Wehrpflicht, „aber dafür bedarf es zu einem späteren Zeitpunkt einer gesellschaftlichen und politischen Debatte.“

Aber jetzt sei die Zeit, in der viele Fragen und auch Sorgen aufkommen – auch bei den Bundeswehrangehörigen. Daher richtet der Generalinspekteur Zorn einen Appell an alle Vorgesetzten: „Bitte suchen Sie das Gespräch mit den Soldaten und Soldatinnen und zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Beantworten Sie Fragen. Sprechen Sie mit ihnen darüber, was die Ursache des Ukraine-Krieges ist, was wir dort sehen und wie wir helfen.“ Zudem sei ein wichtiges Thema nach Jahren wieder neu ins Bewusstsein gerückt: „Sprechen Sie bitte auch darüber, was nukleare Bedrohung bedeutet. Mit Putins Angriffskrieg in Europa geschieht etwas, das wir seit Jahrzehnten das erste Mal wieder erleben. Nehmen Sie die Fragen der Kameradinnen und Kameraden sowie Bundeswehr-Angehörigen auf und vor allem auch ernst.“