Generalinspekteur zum Chinook: „Er erfüllt alle unsere Voraussetzungen“

Die Bundeswehr bekommt 100 Milliarden Euro Sondervermögen und ein Rekordbudget zur Verfügung gestellt, um die verteidigungspolitische Zeitenwende umzusetzen. Generalinspekteur Eberhard Zorn erklärt in Folge 13 von „Nachgefragt“, wie und wofür das Geld ausgegeben werden soll. Außerdem geht es um die Waffenlieferungen in die Ukraine.

Das bestimmende Thema der Woche – nicht nur in Militärkreisen – war mit Sicherheit die politische Entscheidung, der Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für dringende Investitionen zur Verfügung zu stellen. In „Nachgefragt“ gibt Deutschlands ranghöchster Soldat einen Einblick in die Planungen des Verteidigungsministeriums.

„Das Sondervermögen darf nie alleine betrachtet werden“, sagt Zorn im Gespräch mit Moderatorin Oberleutnant Lara Weyland. Man müsse es zusammen mit dem Einzelplan 14 betrachten, dem regulären Verteidigungshaushalt. Dieser wird dieses Jahr ein Rekordvolumen von mehr als 50 Milliarden umfassen. Durch das Sondervermögen könnten langfristige Großprojekte aus dem regulären Verteidigungshaushalt herausgenommen werden, erklärt Zorn. „Damit ist Platz geworden im Einzelplan 14.“ Dieser neue finanzielle Spielraum wird nun für andere wichtige Projekte genutzt. 

Investitionen in digitale Technik und persönliche Ausrüstung

Doch wofür werden die Mittel aus dem Sondervermögen eingesetzt? Insbesondere die Digitalisierung der Streitkräfte müsse vorangetrieben werden, lautet Zorns Antwort. Es gehe um die Verbesserung der sogenannten „Führungsfähigkeit“ durch digitale Datenübertragung. „Da sind wir deutlich hinter der Welle“, so der Generalinspekteur. Die Defizite der Streitkräfte in punkto Digitalisierung seien seit Jahren bekannt, dies erschwere die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern.

Ein weiterer wichtiger Investitionsschwerpunkt: die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten. „Wegen des Geldmangels war die Beschaffung der persönlichen Ausstattungen bisher auf zehn Jahre gestreckt“, berichtet Zorn. Mit dem Sondervermögen hätten die Beschaffungszyklen deutlich verkürzt werden können. „Wir werden in den nächsten zwei bis drei Jahren in der Lage sein, die Masse dieser persönlichen Ausrüstung zu beschaffen und auch auszuliefern.“ Mit der Ausgabe an die Soldatinnen und Soldaten werde noch dieses Jahr begonnen.

Entscheidung beim schweren Transporthubschrauber

Das Verteidigungsministerium hatte am Mittwoch eine weitere wichtige Beschaffungsentscheidung getroffen: Als Nachfolger des in die Jahre gekommenen Transporthubschraubers CH-53 werden in den nächsten Jahren 60 Exemplare des CH-47F Chinook-Helikopters aus den USA beschafft. Der Hubschrauber ist seit vielen Jahren im Einsatz, erprobt und zuverlässig. „Dieser Hubschrauber erfüllt alle unsere Voraussetzungen“, sagt Zorn. „Er ist modern und auch bei den USUnited States-Streitkräften und den Kanadiern im Einsatz. Er ist in allen Varianten multinational so verbreitet, dass wir eine große Kooperationsmöglichkeit mit anderen Partnern haben: Sei es in der NATONorth Atlantic Treaty Organization, aber auch weltweit.“