Auftrag nur noch bedingt erfüllbar: Darum ist die Bundeswehr aus Mali abgezogen
Blauhelme aus Deutschland halfen zehn Jahre bei der Stabilisierung des Landes in der Sahelregion. Zuletzt gestaltete sich die Zusammenarbeit mit der malischen Übergangsregierung immer schwieriger. Die Bundeswehr hat deshalb ihr Engagement in Mali am 12. Dezember 2023 beendet. Deutschland wird sich aber weiter humanitär in Mali engagieren.
Die Bundeswehr ist seit 2013 Teil der UNUnited Nations-Friedensmission in Mali. Diese sollte dazu beitragen, die politische Instabilität und die Gewalt im Land zu verringern. Islamistische Extremisten hatten zuvor Teile des Nordens von Mali unter ihre Kontrolle gebracht und bedrohten die Stabilität der gesamten Sahelregion. Ziel der internationalen Gemeinschaft war es, die malische Regierung zu stützen, die Sicherheitslage zu verbessern und den Frieden im Land wiederherzustellen.
Aufklärung, Rettungskette und Ausbildung
Die Bundeswehr beteiligte sich dafür zum einen an der Ausbildung malischer Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der europäischen Trainingsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali. Das Bundestagsmandat für die Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten endet im Mai 2023 und wird nicht verlängert. Zum anderen stellte die Bundeswehr deutsche Blauhelmsoldatinnen und -soldaten für die MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Mission der Vereinten Nationen. Sie stellte Aufklärungsfähigkeiten und Hubschrauber zur Rettung Verletzter zur Verfügung und transportierte Personal und Material.
Die Bundeswehrangehörigen leisteten einen wichtigen Beitrag für die internationalen Truppen der derzeit gefährlichsten UNUnited Nations-Mission. Insgesamt waren rund 20.000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland für den Schutz des Landes und seiner Menschen im Einsatz. An dem Antiterror-Kampfeinsatz der französischen Streitkräfte gegen die islamistischen Milizen („Operation Barkhane“) – der dritten Säule in dem Einsatz der internationalen Gemeinschaft zur Stabilisierung Malis – hat sich die Bundeswehr dagegen nicht aktiv beteiligt.
Schwierige Beziehungen zur Übergangsregierung Malis
In den Jahren 2020 und 2021 kam es in Mali zu politischen Turbulenzen, eine militärische Übergangsregierung übernahm die Macht im Land. Die Sicherheitslage verschlechterte sich trotz der Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft stetig. Die Übergangsregierung wandte sich zunehmend von dem Blauhelmtruppen ab, während die malischen Streitkräfte nicht mehr in der Lage waren, die Milizen im Norden des Landes in die Schranken zu weisen.
Die Zusammenarbeit mit der Übergangsregierung gestaltete sich immer schwieriger: So schränkten malische Behörden die Überflugrechte der Aufklärungsdrohne Heron und der deutschen Hubschrauber wiederholt ein. Die Bewegungsfreiheit deutscher Patrouillen wurde dadurch derart begrenzt, dass ein wirkungsvolles Engagement der Bundeswehr im Rahmen von MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali kaum noch möglich war.
Zudem entschied sich die Übergangsregierung für eine verstärkte Zusammenarbeit mit russischen Kräften. Im Rahmen gemeinsamer Operationen der malischen Armee mit Angehörigen dieser russischen Kräfte wurden wiederholt Vorwürfe über Menschenrechtsverletzungen laut. Da Deutschland für eine menschenrechtsorientierte Außenpolitik eintritt, erscheint eine erfolgreiche Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der malischen Regierung deshalb auch mittelfristig nicht mehr realistisch.
Entscheidung für die Sicherheit der Truppe
Am 26. Mai 2023 entschied der Deutsche Bundestag, den MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Einsatz der Bundeswehr schrittweise zu beenden. Damit folgte das Parlament einer gründlichen Abwägung zwischen der Bedeutung der Mission für die Sicherheit Europas, der Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten, sowie der Möglichkeit vor Ort die Mission zu erfüllen. Um einen geordneten und kontrollierten Abzug der deutschen Truppen zu ermöglichen, wurde eine letzte Verlängerung des MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Einsatzes im Bundestag beschlossen. Bis zum 31. Mai 2024 sollten die letzten Blauhelmsoldatinnen und -soldaten aus Deutschland Mali verlassen haben.
Am 30. Juni 2023 verlängerten die Vereinten Nationen letztmalig das Mandat der Blauhelm-Mission in Mali. Einstimmig beschloss der UNUnited Nations-Sicherheitsrat die Beendigung des MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Einsatzes zum 31. Dezember 2023. Die Bundeswehr beschleunigte die bereits laufende Rückverlegung um fünf Monate.
Deutschland bleibt in der Sahelzone aktiv
Nach wie vor steht die Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in den Ländern der Sahelregion weit oben auf der Agenda der Bundesregierung. So beteiligen sich deutsche Soldatinnen und Soldaten seit März 2023 an der neuen militärischen Partnerschaftsmission der EUEuropäische Union in NIGER (EUMPMEU Military Partnership Mission ). In Mali bleibt Deutschland in der Entwicklungszusammenarbeit, der Krisenprävention, der Friedensförderung und in der humanitären Hilfe präsent.
