COVID-19Coronavirus Disease 2019: Die Verteidigungsministerin zur Coronakrise

Woche Zwei des Social Distancing: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erläutert im Telefon-Interview, an welchen Fronten die Bundeswehr in der Coronakrise angreift. Außerdem hat sie Redakteurin Barbara Gantenbein erzählt, wie sie persönlich unter den aktuellen Bedingungen arbeitet.

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Derzeit erfüllt die Bundeswehr unter erschwerten Bedingungen ihren Kernauftrag, indem sie die Einsatzbereitschaft sowohl in der Landes- und Bündnisverteidigung, als auch in den Einsätzen zuverlässig aufrechterhält. Daneben leistet sie Amtshilfe in den verschiedensten Bereichen. Sie beschafft zum Beispiel Schutzausrüstung und Material, transportiert schwerkranke Patienten unserer europäischen Nachbarn in deutsche Krankenhäuser und hilft sanitätsdienstlich und logistisch. An einigen Standorten helfen Soldatinnen und Soldaten auch, indem sie für betagte Mitbürger einkaufen gehen. „Die Palette ist unglaublich breit und es gibt eine ganz hohe Motivation und Hilfsbereitschaft“, so die Ministerin.

Stresstest für europäische und internationale Zusammenarbeit

Für Kramp-Karrenbauer, die selbst aus der deutsch-französischen Grenzregion des Saarlands kommt, ist die europäische Zusammenarbeit gerade jetzt von besonderer Wichtigkeit. Nachdem Freundschaft und gute Nachbarschaft durch die Grenzkontrollen einem besonderen Stresstest unterworfen sind, sei es umso wichtiger, einander im Rahmen des Machbaren zu helfen. „Wir tun, was immer möglich ist.“ Dabei stellt die Bundeswehr sicher, dass die Hilfe in Deutschland jederzeit gewährleistet ist. Und sie sorgt dafür, dass durch vorsorgliche Quarantäne kein Virus in andere Länder eingeschleppt wird, zum Beispiel in die Einsatzgebiete.

Schutz im Innern

Die Bundeswehr agiert auf der Grundlage des Artikels 35, Absatz 1 des Grundgesetzes. Dieser Artikel regelt ausschließlich die Amtshilfe. Bei der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung hingegen könnten beispielsweise private Wachdienste, die derzeit Kasernen schützen, von der Bundeswehr abgelöst werden. Auch beim Schutz von kritischer Infrastruktur wie Strom- und Wasserversorgung könne man gegebenenfalls unterstützen. Schwer bewaffnete Patrouillen, die Coronaparties auflösen, werde es dagegen auf keinen Fall geben.

Reservisten unterstützen bei der Durchhaltefähigkeit

„Der Kampf gegen Corona ist ein Marathon“, so Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. „Die Bundeswehr wird dann noch stärker gefragt sein, wenn Strukturen im zivilen Bereich an ihre Grenzen kommen.“ Gerade dann seien neben den Aktiven die Reservisten gefragt. Die Verteidigungsministerin betonte, wie stolz sie auf all die Reservistinnen und Reservisten sei, die sich sofort freiwillig gemeldet hätten.

„Was immer es braucht, das müssen wir tun“

Jetzt sei nicht die Zeit, darüber zu spekulieren, wann Ausgangsbeschränkungen und Vorsichtsmaßnahmen gelockert werden könnten, sagte die Ministerin im Interview. Man müsse verhindern, dass Menschen an Corona sterben, wie lange auch immer das dauere. Daneben müsse man schauen, wie man unter diesen Belastungen das Land gesamtgesellschaftlich, aber auch wirtschaftlich am Leben erhalte. Diese Stärke werde man nach der Krise brauchen. „Es ist eine Aufgabe, von der gesagt wurde, es ist eine Menschheitsaufgabe.“

Videokonferenzen statt persönlicher Treffen

Wo immer es möglich ist, arbeiten die Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Coronakrise im Homeoffice. Was für die Truppe gilt, gilt auch für die Chefin. Sie verzichtet weitgehend auf Präsenzveranstaltungen und setzt stattdessen auf Videokonferenzen und Telefonschalten, vor allem auch, um Mitarbeitende und Familie vor einer möglichen Infektion zu schützen: „Wir erleben zurzeit, wie wertvoll alle Möglichkeiten der Digitalisierung sind.“ Annegret Kramp-Karrenbauer freut sich allerdings schon jetzt auf die Zeit, wenn sie ihrem Gegenüber wieder direkt in die Augen schauen kann.

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