65 Jahre Bundeswehr: Bundespräsident würdigt Leistungen der Soldatinnen und Soldaten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Vorfeld des Jubiläums 65 Jahre Bundeswehr die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten gewürdigt. „Die Angehörigen der Bundeswehr leisten Herausragendes für unser Land“, sagt der Bundespräsident in einem Interview mit der Redaktion der Bundeswehr. Das Interview wurde vor Steinmeiers Quarantäne geführt.

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Welche Erinnerungen haben Sie an Ihren Wehrdienst bei der Bundeswehr?

Die Entscheidung, zur Bundeswehr zu gehen, ist mir damals nicht schwergefallen. Das war zu der Zeit eher der Normalfall. Ich kam zunächst als Wehrpflichtiger zur Bundeswehr, genauer gesagt zur Luftwaffe nach Goslar und Diepholz, und habe mich auf 21 Monate verpflichtet. Für mich war das – wie für alle anderen – nach der Schule eine fremde Welt, insbesondere, was die Ausbildung an der Waffe und an Flugabwehrsystemen anbetraf. Aber es war auch eine sehr besondere Zeit; natürlich habe ich auch den von vielen beschriebenen zeitweiligen Leerlauf erlebt, aber ich habe auch eine Vorstellung davon bekommen, was Kameradschaft, was Aufeinander-angewiesen-Sein in der Situation des Gefechtes bedeutet – für mich eine bereichernde Erfahrung.

Als unser Staatsoberhaupt sind Sie von Amts wegen Vielflieger – wie sind Ihre Erfahrungen mit der Flugbereitschaft?

Die Soldatinnen und Soldaten der Flugbereitschaft sind mir über die vielen Jahre zu freundschaftlichen Begleitern über den Wolken geworden. In den Medien hören wir von der Flugbereitschaft leider meistens nur bei Verzögerungen oder Pannen. Dann leide ich immer etwas mit. Denn dieses Bild entspricht überhaupt nicht meinen Erfahrungen in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Die Flugbereitschaft hat mich zuallermeist nicht nur rechtzeitig ans Ziel gebracht, sondern auch dafür gesorgt, dass ich an Bord eine Arbeitsatmosphäre hatte, in der ich mich auf meine Aufgaben am Zielort vorbereiten konnte.

Wie haben Sie das Engagement unserer Soldatinnen und Soldaten im Kampf gegen Corona bislang wahrgenommen?

Die Soldatinnen und Soldaten leisten grundsätzlich sehr viel – in der Heimat und im Einsatz. Das findet längst nicht immer die verdiente Aufmerksamkeit in der Bevölkerung. Aber gerade jetzt – in einer Krisensituation im eigenen Land wie der Corona-Pandemie – spürt die große Mehrheit: Auf die Bundeswehr ist Verlass. Sie ist da, wo sie gebraucht wird – beim Testen, beim Nachverfolgen von Infektionsketten, und auch mit ihrer Führungsfähigkeit steht sie den Behörden mit Rat und Tat zur Seite.

Doch es ist noch weitaus mehr?

Durchaus – wie ich aus Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten weiß, engagieren sich viele von ihnen auch privat in dieser Krise. Sie beteiligen sich zum Beispiel an Nachbarschaftshilfe, helfen älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die ihren Alltag derzeit nicht mehr allein bewältigen können. Das sind schöne Zeichen von Solidarität über die tägliche Dienstzeit hinaus.

Wie sind Ihre persönlichen Erfahrungen bei Ihren Truppenbesuchen?

Bundeswehr und Gesellschaft müssen im Gespräch bleiben – davon bin ich überzeugt, und auch deshalb besuche ich immer wieder Standorte der Bundeswehr im In- und Ausland. Ob beim Heer in Seedorf, bei der Luftwaffe in Sanitz, bei der Streitkräftebasis in Garlstedt – oder wie zuletzt beim Deutsch-Niederländischen Korps in Münster.

Sie treffen Soldaten häufiger zum Gespräch?

Ja, ich suche das direkte Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten und lade sie ins Schloss Bellevue ein, um über ihre Erfahrungen zu sprechen – in der Heimat, bei der Landes- und Bündnisverteidigung oder in den Auslandseinsätzen. Dabei sind mir übrigens auch die Erfahrungen der Soldatinnen und Soldaten sehr wichtig, die traumatisiert aus den Einsätzen zurückgekehrt sind. Ich möchte damit auch der deutschen Öffentlichkeit verdeutlichen, wie im 65. Jahr seit ihrer Gründung die Realität unserer Bundeswehr aussieht. Sie leistet nicht nur willkommene Hilfe bei Flutkatastrophen oder bei Corona. Sie leistet einen sehr herausfordernden Dienst zur Verteidigung der Sicherheit und Freiheit unseres Landes.

Wie lautet aus Anlass des 65-jährigen Jubiläums der Bundeswehr Ihre Botschaft, die Sie an die Soldatinnen und Soldaten und an die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter richten wollen?

Wir feiern dieses 65. Jubiläum im dreißigsten Jahr der Deutschen Einheit. Daher richte ich mich nicht ausschließlich an die Soldatinnen und Soldaten, sondern ebenso an die Bürgerinnen und Bürger mit der zentralen Botschaft: Gesellschaft und Bundeswehr dürfen sich nie fremd werden. Die Angehörigen der Bundeswehr leisten Herausragendes für unser Land. Sie haben unser Vertrauen verdient. Aber um uns gegenseitig zu vertrauen, müssen wir uns kennen. Deshalb ist es noch wichtiger als zu Zeiten der Wehrpflicht, dass Bundeswehr und Gesellschaft, dass Uniformierte und Nichtuniformierte miteinander ins Gespräch kommen und es auch bleiben.

Was kann die Bundeswehr von der Politik erwarten?

Die Bundeswehr kann nicht nur erwarten, für ihre sich stetig verändernden Aufgaben die erforderliche Ausrüstung zu erhalten. Von der Politik kann sie auch erwarten, dass sie klare Leitlinien und Begründungen für ihr Engagement bekommt, gerade für die Auslandseinsätze. Das ist wichtig für die Bundeswehr, aber auch für die Öffentlichkeit insgesamt.

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In diesem Jahr hat Deutschland den 30. Jahrestag der Wiedervereinigung gefeiert. Welchen Beitrag hat die Armee der Einheit zum Zusammenwachsen beider deutscher Staaten geleistet?

Die Bundeswehr war ein Schrittmacher der Deutschen Einheit. Sie hat etwas geschafft, das vor dreißig Jahren fast unlösbar erschien: die Integration von Soldatinnen und Soldaten der ehemaligen NVANationale Volksarmee und Teile ihrer Ausrüstung in die Bundeswehr; die Integration der Armee einer DDR in die Kultur und Tradition der Bundeswehr. 65 Jahre nach ihrer Gründung gehören das Konzept der Inneren Führung und die Prinzipien des Staatsbürgers in Uniform unbedingt dazu. Das alles zu bewältigen, war wirklich nicht einfach. In meiner Rede zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung habe ich noch einmal festgestellt, dass wir noch Zeit brauchen für die innere Einheit in unserem Land. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Das gilt für viele Bereiche unserer Gesellschaft, aber am wenigsten für die Bundeswehr. Sie ist an dieser Stelle weiter. Und es sind doch die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die am Ende ihrer Dienstzeit dieses Land in seiner ganzen Vielfalt und Verschiedenartigkeit kennengelernt haben.

Findet die Bundeswehr genügend Anerkennung in unserer Gesellschaft?

Die gesellschaftliche Akzeptanz und der Respekt für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind nach wie vor sehr hoch; wahrscheinlich höher, als es die Soldatinnen und Soldaten selber glauben. Bei meinen Besuchen an den verschiedenen Standorten habe ich auch erlebt, wie stark die Bundeswehr in den Gemeinden verankert ist. Aber klar ist auch: Die Präsenz der Bundeswehr in der deutschen Öffentlichkeit hat sich verändert, und das hat nicht allein, aber auch mit der Aussetzung der Wehrpflicht zu tun.

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Wie hat das Parlament die Bundeswehr und die Bundeswehr das Parlament verändert?

Die Welt ist in 65 Jahren eine andere geworden und die Bundeswehr eben auch. Sie ist zehn Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gegründet worden. Europa war damals tief geprägt vom Krieg und den Erinnerungen an die Verbrechen der Deutschen, ihre Verantwortung für diesen Krieg und die Shoah. Die Bundesrepublik konnte sich damals glücklich schätzen, mit der Bundeswehr und der Integration Westdeutschlands in die internationale Zusammenarbeit und in die NATONorth Atlantic Treaty Organization von den Partnern wieder auf Augenhöhe wahrgenommen zu werden. So konnte die Bundesrepublik ihren Beitrag zur Verteidigung von Demokratie und Freiheit leisten, auch wenn die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen bis zur Wiedervereinigung militärisch nicht in die Pflicht genommen wurde.

Und nach der Wiedervereinigung?

Die Rolle Deutschlands und damit auch die der Bundeswehr und des Bundestags hat sich nach 1990 verändert. Das wiedervereinigte Deutschland wurde mehr und mehr nicht nur mit seinen Rechten, sondern auch mit seinen Pflichten im Bündnis wahrgenommen. Von der Deutschen Einheit bis zu den ersten Auslandseinsätzen verging eine vergleichsweise kurze Zeit. Und das Bundesverfassungsgericht stellte die Teilnahme der Bundeswehr an Auslandseinsätzen unter die Zustimmungspflicht des Deutschen Bundestags. Damit wuchs die Verantwortung der Abgeordneten für die Soldatinnen und Soldaten. Sie entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen und mit welcher Ausrüstung die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in den Einsatz gehen.

Ein Thema bereitet uns große Sorgen: der Extremismus.

Ja, aber Sorgen machen reicht nicht!

In der Bundeswehr sind mehrere Fälle von Rechtsextremismus bekannt geworden. Dagegen wird mit aller Entschiedenheit vorgegangen. Was sagen Sie den Angehörigen der Bundeswehr, wenn es um den Kampf gegen Rechtsextremismus geht?

Die Bundeswehr ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft. Wenn die Gesellschaft in diesen Spiegel schaut, sieht sie auch Unerfreuliches. Das sage ich gerade jetzt, nach einem Monat, in dem ich Gedenkreden zum Oktoberfest-Attentat in München oder in Erinnerung an die Attentate in Hanau und Halle zu halten hatte. Rechtsextremismus ist in Deutschland tief verwurzelt. Gerade wegen unserer eigenen Geschichte müssen wir uns diesem Problem unbedingt und schonungslos stellen.

Was bedeutet das für die Bundeswehr?

Wir wissen: Es gab rechtsextreme Vorfälle innerhalb der Bundeswehr, beispielsweise beim Kommando Spezialkräfte. Und die Bundeswehr darf kein Interesse daran haben, rechtsextreme Strukturen in ihren Reihen zu dulden. Unsere Sicherheit und die Verteidigung unseres Landes dürfen wir niemals Feinden der Demokratie anvertrauen. Deshalb muss die Bundeswehr auch aus ganz eigenem Interesse an der Aufdeckung von rechtsextremen Aktivitäten und Netzwerken interessiert sein. Sie darf in den eigenen Reihen kein Klima dulden, in dem rechtsextreme Netzwerke entstehen oder sogar größer werden.

Was sagen Sie den Soldatinnen und Soldaten persönlich?

Ich war froh zu sehen, dass sich Soldatinnen und Soldaten selbst dagegengestellt und auf die Existenz solcher Aktivitäten und Netzwerke hingewiesen haben. Es ist sehr gut, wenn Soldatinnen und Soldaten nun von sich aus Vorschläge machen, wie man Rechtsextremismus in den eigenen Reihen begegnen kann.

Wie kann man die Soldatinnen und Soldaten dabei unterstützen?

Entscheidend für die Führung der Bundeswehr und auch für die Politik ist das Signal an die Soldatinnen und Soldaten: Es ist richtig, sich an der Aufdeckung extremistischer Aktivitäten zu beteiligen. Es ist kein Verrat und es ist keine Ehrverletzung, sondern genau das Gegenteil. Denn die Ehre der Bundeswehr gründet sich auf freiheitlich-demokratische Traditionen. Sie sind Gegenstand des Gelöbnisses. Diesen Traditionen sind alle Soldaten verpflichtet.

Trägt die Bundeswehr als eines unserer Sicherheitsorgane besondere Verantwortung?

Ja, diese besondere Verantwortung gibt es überall dort, wo die Sicherheit unseres Landes gewährleistet wird: bei der Polizei, bei anderen Sicherheitsorganen und natürlich bei der Bundeswehr. Alle Soldatinnen und Soldaten, besonders jene hoch- und speziell ausgebildeten, tragen diese besondere Verantwortung. Sie haben eine Vorbildfunktion – in der Bundeswehr selbst und weit über die Bundeswehr hinaus. Deshalb müssen wir die Bundeswehr freihalten von jedem Verdacht, dass extremistisches Verhalten geduldet werden könnte.

Welchen Stellenwert haben aus Ihrer Sicht Frauen in der Bundeswehr?

Ich bin positiv überrascht, wie präsent die Soldatinnen in einem bis vor kurzem von Männern dominierten Umfeld inzwischen sind. Es gibt zwar immer noch vergleichsweise wenige Frauen in der Bundeswehr und bei Akzeptanz und Gleichstellung sicher auch noch zu tun, aber wenn ich heute – wie ich es häufiger tue – in einer Bundeswehrkantine sitze, stelle ich fest, dass es bei den Gesprächen an den Tischen keine Unterschiede zwischen Soldatinnen und Soldaten gibt – auch nicht, was das Selbstbewusstsein angeht. Und nicht nur Frauen scheinen mir in der Bundeswehr selbstverständlich geworden zu sein, Diversität ist sichtbar und spürbar. Das ist für die Bundeswehr ein echter Gewinn.

Deutschland hat die EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft inne. Wie sehen Sie die Rolle der Bundeswehr künftig bei der Europäischen Verteidigung?

In 65 Jahren Bundeswehr hat sich die Welt mehrmals grundlegend verändert, besonders nach der deutschen Wiedervereinigung. Vielleicht waren wir alle damals – nach dem Zerfall des Warschauer Paktes – etwas zu optimistisch. Die Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung schienen weniger wichtig, für manchen sogar zu entfallen. Das hat sich als großer Irrtum erwiesen. Spätestens seit der Annexion der Krim wissen wir, dass die militärische Auseinandersetzung über politische Streitfragen in Europa weiter zu unserer Realität gehört. Deshalb muss sich die Bundeswehr gemeinsam mit ihren europäischen Bündnispartnern in der NATONorth Atlantic Treaty Organization wieder stärker auch der Landes- und Bündnisverteidigung stellen. Gleichzeitig haben sich die Aufgaben der Bundeswehr in den Auslandseinsätzen nicht erledigt. Die Bundeswehr steht jetzt vor der besonderen Herausforderung, in beiden Bereichen ihre Leistungs- und Einsatzfähigkeit sicherstellen zu müssen.

In welchem sicherheitspolitischen Kontext?

Dies alles basiert weiterhin auf dem engen transatlantischen Bündnis zwischen den Europäern und den Amerikanern. Und gleichzeitig wissen wir, dass wir die USA nur dann im Bündnis halten können, wenn wir in Europa stärker werden und mehr für unsere eigene Sicherheit leisten. Damit sind alle Europäer gemeint, aber wir eben auch! Die strukturierte Zusammenarbeit in Europa ist nicht das Endziel, aber ein wichtiger Schritt zur Stärkung des europäischen Pfeilers. Im Übrigen: Ich habe mir erst kürzlich beim Besuch des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster angeschaut, wie weit die Zusammenarbeit einzelner benachbarter Armeen bereits fortgeschritten ist. Der Weg der stärkeren Integration europäischer Verteidigungsfähigkeiten ist die überzeugende Antwort auf Veränderungen, die wir innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization erleben und die die NATONorth Atlantic Treaty Organization braucht, um als Bündnis stark zu bleiben.

Die Bundeswehr ist nun auch 65 Jahre Mitglied der NATONorth Atlantic Treaty Organization – was ist ihr Beitrag zur Allianz?

Wahrscheinlich spürt man es stärker im Ausland als im Inland, wie sehr Deutschland und die Bundeswehr als stabiler und verlässlicher Bündnispartner innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization wahrgenommen werden. Das spiegelt sich in den sicherheitspolitischen Debatten, in denen die deutsche Stimme Gewicht und Einfluss hat. Und es zeigt sich ganz konkret, wenn die Sicherheit unserer Bündnispartner zu gewährleisten ist. Hier übernimmt die Bundeswehr zum Beispiel mit dem Air Policing der deutschen Luftwaffe über dem Baltikum oder mit den Führungsaufgaben der Enhanced Forward Presence in Litauen Verantwortung im Bündnis. Gerade unseren osteuropäischen Partnern ist das bewusst, und sie wissen es in einem aggressiver werdenden Umfeld sehr zu schätzen.

Lassen Sie uns noch auf Deutschlands neue Rolle in der Welt seit dem Münchner Konsens kommen. Welchen Anteil hat die Bundeswehr daran?

Mir ist zunächst eine Einordnung der Debatte rund um den sogenannten Münchner Konsens von 2014 wichtig. Damals ging es nicht um eine Militarisierung der deutschen Außenpolitik, wie mancher missverstehen wollte.

Worum ging es denn?

Es ging und geht um Selbstvergewisserung. Und zwar darüber, wie Deutschland und Europa Einfluss behalten und weiter gewinnen können in einer sich dramatisch wandelnden Welt. Machtzentren verändern sich und es entstehen neue. Eine zentrale Erkenntnis für mich ist: Den Einfluss, den wir brauchen, um mitzugestalten, auch um militärisch aggressive Lösungsversuche zu verhindern, erreichen wir nicht aus einer Position der Schwäche. Klar: Wir brauchen kluge Außen- und Sicherheitspolitik, aber wenn Deutschland ernstgenommen werden will, brauchen wir auch modern ausgerüstete Streitkräfte – immer in der Hoffnung und in dem Willen, dass diese nicht oder nur sehr selten zum Einsatz kommen. Aber wir brauchen die Bundeswehr, um auf einer weltpolitischen Bühne so mitreden zu können, wie es der Größe unseres Landes entspricht.

Die Fragen stellten Oberst i.G. Roman Grunwald und Jörg Fleischer.